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als Pirat

Wahl-o-mat Schleswig-Holstein

Ein neuer wahl-o-mat ist draußen. Dieses Mal für Schleswig-Holstein. Ich habe ihn mehrfach gemacht, dieses Mal mit unterschiedlichen Ergebnissen. Mal waren Piraten vorn, mal Linke.

Anders als bei den sonstigen wahl-o-mat-Artikeln nehme ich dieses Mal nur eine Auswahl in den Beitrag:

Anträge für den Bundesparteitag in Düsseldorf

Am kommenden Wochenende findet der Bundesparteitag in Düsseldorf. Ich bin die Wahlprogrammanträge einmal durchgegangen. Nahe zu alle! Und gebe sie hier kurz wieder sowie einige Gedanken dazu.

Mir ist neben den inhaltlichen Aspekten auch immer eine gewisse Prägnanz wichtig. Also Themen lieber kurz und Prägnanz packen, die Welt können wir auch in Begründungen oder Positionspapieren erklären.

Wahl-o-mat Saarland

Am 26.03. sind Wahlen im Saarland. Ich habe den wahl-o-mat einmal gemacht:

Der Sieger ist nicht überraschend. Überraschend ist nur, dass die Differenzen zu anderen Parteien im Saarland weit größer ausfallen als anderswo. Das könnte damit zusammenhängen, dass alle Parteien konservativer sind. Das kann man schon allein am Beispiel des Ladenschlussgesetzes sehen (Frage Nr. 1).

Wahl-o-mat Berlin

Anders als in Mecklenburg-Vorpommern, wo CDU und SPD in Hemd machen und den wahl-o-mat verhindern, ist seit gestern der wahl-o-mat verfügbar:

Zum wahl-o-mat

Die größte Übereinstimmung bei den getesteten Parteien habe ich, Achtung Überraschung, mit der Bergpartei. Gefolgt von Piraten und Grünen:

Leider schaffen es die Macher auch dieses Mal nicht, die Fragen so zu stellen, wie sie auch die Parteien beantworten. Allein der Verwendung von Modalverben (können, sollen, müssen) kann eine wichtige Frage total belanglos werden und am Ende beantworten viele Partien die Fragen so, als stünde da ein anderes Modalverb. Und das ist ärgerlich!

Delegiertensystem 2.0

Einer der Unterschiede zwischen Grünen und Piraten ist das Delegiertensystem. Bei Piraten ist jedes Mitglied auf einem Parteitag (im Rahmen der Satzung) stimmberechtigt, bei den Grünen nur die Delegierten.

Ich erkenne an, dass beide Systeme ihre Stärken und Schwächen haben. Und mit Sicherheit auch ihre Daseinsberechtigung. Bei den Piraten kann jeder mitmachen und mitstimmen, das privilegiert die Menschen, die vor allem die Zeit und das Geld haben. Bei einem Delegiertensystem lässt sich dies bspw. durch Reisekostenübernahmen regeln.

Was mir am System der Grünen aber nicht gefällt: die Delegation findet über eine Personenwahl statt (das ist sicherlich auch bei vielen anderen großen Parteien so – wer Gegenbeispiele kennt, ab in den Kommentar). Wer also auf eine Delegiertenkonferenz mit Stimmrecht fahren möchte, muss eine Kandidatur abgeben. Im Rahmen der Bewerbung können ggf. noch politische Schwerpunkte gesetzt werden. Im Zweifel kann auch zur Sitzung noch nachgefragt werden. Aber das war’s dann auch schon.

Nun kommt allerdings hinzu, dass bei den Grünen sehr stark auf das Geschlecht geachtet wird. Die Bundessatzung fordert Kreisverbände auf, mind. 50% Frauen zu entsenden. Und wenn der Kreisverband klein genug ist, dann kann eben nur eine Person, eine Frau, entsendet werden. Männer wären ausgeschlossen. Personen, die weder Frau noch Mann sind, dürfen wegen §3 Frauenstatut gar nicht.

Doch warum muss das überhaupt eine Wahl sein, bei der ich eine Person wähle?

Wäre es nicht viel fortschrittlicher, wenn diese Person über politische Fragen ermittelt wird?

Wie das gehen kann?

  • Nachdem die Anträge zur Delegiertenkonferenz feststehen (dafür gibt es Fristen), legt sich der Kreisverband Schwerpunkte fest, insb. solche, in denen Konflikte auch zu erwarten sind oder die auch eine besondere Bedeutung für den Kreisverband haben.
  • Jeder Kandidat beliebigen Geschlechts gibt ein Abstimmungsvotum zu all diesen Themen ab (ggf. auch im Vorfeld bei physischer Abwesenheit oder online aus der Ferne)
  • Jedes (akkreditierte) Mitglied stimmt nun auf Stimmzetteln die eigenen Präferenzen ab
  • Anschließend wird (wie wir es bspw. vom wahl-o-mat kennen) die größte Übereinstimmung zwischen den Mitgliedern und den Kandidaten ermittelt.
  • Wenn mehrere Delegierte zu entsenden sind, benötigt es eines komplexeren Algorithmus, der ermittelt, welche Kandidaten zusammen am besten die Meinung der Gruppe widerspiegeln
  • Für den Fall des Gleichstandes gibt es eine Regelung (z.B. Los oder Bezug zur Anzahl bisheriger Entsendungen)

Nun kann es aber passieren, dass Kandidaten zunächst das Blaue vom Himmel votieren, um damit den Fahrschein zur Delegiertenkonferenz zu erhalten, auf der sie völlig anders abstimmen. Und auch mit dem Frust der Teilnehmer genau wieder das nächste Mal so vorgehen werden.

Hierfür gibt es mehrere Ansätze:

  • Die Satzung könnte das als parteischädigendes Verhalten auslegen – mit der Sanktion, dass das Mitglied bei der nächsten Delegiertenwahl ausgeschlossen wird (im Wiederholungsfall auch bei mehreren Delegiertenwahlen)
  • Unterstützerquoren (10% der Mitglieder, mind. 5 müssen den Kandidaten unterstützen)
  • im Form einer Vorwahl (Approval-System, beliebig viele Sieger)

Dies erfordert dann aber auch, dass sich die Mitglieder mit den relevanten Anträgen auseinandersetzen. Nicht jeder kann das. Nicht jeder will das. Es muss auch das Recht zugestanden sein, sich zu enthalten. Wobei man bei allem aber auch berücksichtigen muss: man ist gerade in einer Partei, um die eigene Meinung im politischen Prozess einzubringen.

Diese Überlegungen entstanden während meiner Zeit bei den Grünen. Und sie änderten durchaus meinen Blick auf Delegetiertenssysteme. Zuvor stand ich diesen viel kritischer gegenüber.