Wahl-o-Mat Hamburg 2020
Ich habe den Wahl-o-mat gemacht. Auch als Kandidat. Ich gehe nachfolgend die 38 Fragen durch.
Viel Spaß!
Zur Skandinavien-Reise 2019, zur Weltweise 2018 und zur Nordsee-Radtour 2015
Ich habe den Wahl-o-mat gemacht. Auch als Kandidat. Ich gehe nachfolgend die 38 Fragen durch.
Viel Spaß!
Ein neuer Wahl-o-mat ist draußen. Dieses Mal für Schleswig-Holstein. Ich habe ihn mehrfach gemacht, dieses Mal mit unterschiedlichen Ergebnissen. Mal waren Piraten vorn, mal Linke.
Anders als bei den sonstigen Wahl-o-Mat-Artikeln nehme ich dieses Mal nur eine Auswahl in den Beitrag:
Am kommenden Wochenende findet der Bundesparteitag in Düsseldorf. Ich bin die Wahlprogrammanträge einmal durchgegangen. Nahe zu alle! Und gebe sie hier kurz wieder sowie einige Gedanken dazu.
Mir ist neben den inhaltlichen Aspekten auch immer eine gewisse Prägnanz wichtig. Also Themen lieber kurz und Prägnanz packen, die Welt können wir auch in Begründungen oder Positionspapieren erklären.
Am 26.03. sind Wahlen im Saarland. Ich habe den Wahl-o-mat einmal gemacht:
Der Sieger ist nicht überraschend. Überraschend ist nur, dass die Differenzen zu anderen Parteien im Saarland weit größer ausfallen als anderswo. Das könnte damit zusammenhängen, dass alle Parteien konservativer sind. Das kann man schon allein am Beispiel des Ladenschlussgesetzes sehen (Frage Nr. 1).
Ein schlechtes Ergebnis für ganz Berlin – Meine Auswertung der Wahl.
Anders als in Mecklenburg-Vorpommern, wo CDU und SPD in Hemd machen und den Wahl-o-Mat verhindern, ist seit gestern der Wahl-o-mat verfügbar:
Zum Wahl-O-Mat
Die größte Übereinstimmung bei den getesteten Parteien habe ich, Achtung Überraschung, mit der Bergpartei. Gefolgt von Piraten und Grünen:
Leider schaffen es die Macher auch dieses Mal nicht, die Fragen so zu stellen, wie sie auch die Parteien beantworten. Allein der Verwendung von Modalverben (können, sollen, müssen) kann eine wichtige Frage total belanglos werden und am Ende beantworten viele Partien die Fragen so, als stünde da ein anderes Modalverb. Und das ist ärgerlich!
In Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt finden Mitte März Landtagswahl statt. Dazu gibt es wieder einen wahl-o-mat, den ich durchgeführt habe.
Das Ergebnis überrascht mich nicht wirklich:
Einer der Unterschiede zwischen Grünen und Piraten ist das Delegiertensystem. Bei Piraten ist jedes Mitglied auf einem Parteitag (im Rahmen der Satzung) stimmberechtigt, bei den Grünen nur die Delegierten.
Ich erkenne an, dass beide Systeme ihre Stärken und Schwächen haben. Und mit Sicherheit auch ihre Daseinsberechtigung. Bei den Piraten kann jeder mitmachen und mitstimmen, das privilegiert die Menschen, die vor allem die Zeit und das Geld haben. Bei einem Delegiertensystem lässt sich dies bspw. durch Reisekostenübernahmen regeln.
Was mir am System der Grünen aber nicht gefällt: die Delegation findet über eine Personenwahl statt (das ist sicherlich auch bei vielen anderen großen Parteien so – wer Gegenbeispiele kennt, ab in den Kommentar). Wer also auf eine Delegiertenkonferenz mit Stimmrecht fahren möchte, muss eine Kandidatur abgeben. Im Rahmen der Bewerbung können ggf. noch politische Schwerpunkte gesetzt werden. Im Zweifel kann auch zur Sitzung noch nachgefragt werden. Aber das war’s dann auch schon.
Nun kommt allerdings hinzu, dass bei den Grünen sehr stark auf das Geschlecht geachtet wird. Die Bundessatzung fordert Kreisverbände auf, mind. 50% Frauen zu entsenden. Und wenn der Kreisverband klein genug ist, dann kann eben nur eine Person, eine Frau, entsendet werden. Männer wären ausgeschlossen. Personen, die weder Frau noch Mann sind, dürfen wegen §3 Frauenstatut gar nicht.
Doch warum muss das überhaupt eine Wahl sein, bei der ich eine Person wähle?
Wäre es nicht viel fortschrittlicher, wenn diese Person über politische Fragen ermittelt wird?
Wie das gehen kann?
Nun kann es aber passieren, dass Kandidaten zunächst das Blaue vom Himmel votieren, um damit den Fahrschein zur Delegiertenkonferenz zu erhalten, auf der sie völlig anders abstimmen. Und auch mit dem Frust der Teilnehmer genau wieder das nächste Mal so vorgehen werden.
Hierfür gibt es mehrere Ansätze:
Dies erfordert dann aber auch, dass sich die Mitglieder mit den relevanten Anträgen auseinandersetzen. Nicht jeder kann das. Nicht jeder will das. Es muss auch das Recht zugestanden sein, sich zu enthalten. Wobei man bei allem aber auch berücksichtigen muss: man ist gerade in einer Partei, um die eigene Meinung im politischen Prozess einzubringen.
Diese Überlegungen entstanden während meiner Zeit bei den Grünen. Und sie änderten durchaus meinen Blick auf Delegetiertenssysteme. Zuvor stand ich diesen viel kritischer gegenüber.
Ich bin die Fragen des Hamburger wahl-o-mats zur bevorstehenden Wahl durchgegangen.
Zu den einzelnen Fragen.
Ich mache den wahl-o-mat und bleibe bei der vierten Frage stecken – aufgrund von missglückten Formulierungen.