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Homepage von René Pönitz

Übersichtlichkeit von Linienplänen

Liniennetzpläne (auch Netzspinnen genannt) sind schöne Experimente, komplexe und vielfältige Informationen zum öffentlichen Nahverkehr in einer (oder meheren) Übersichten darzustellen. Aber nicht jeder Plan ist gut.

Ich fand auf meinem Rechner einen alten Linienplan der Dresdner Verkehrsbetriebe aus dem Jahre 2003 – und habe den aktuellen Linienplan gegenübergestellt:

Dürfen Abgeordnete Kinder kriegen?

Christopher Lauer hat gestern leider mal wieder den Vogel abgeschossen:

Vogel abgeschossen hat echt meine Kollegin Susanne Graf. Keine Ausschussarbeit, kaum in der Fraktionssitzung, Sprechstunde auf Fraktionssitzung gelegt, zwei Kinder gekriegt, Bachelor und Master gemacht, das Abgeordneten-BGE aus Steuergeld voll genutzt würd ich mal sagen. Die kommt nur noch in die Fraktionssitzung wenn es darum geht dem arbeitenden Teil der Fraktion auf den Teppich zu kacken.

Keine Frage, jeder darf die Aktivität einer oder eines Abgeordneten kritisieren. Sowohl inhaltlich als auch quantitativ. Sie sind Personen öffentlichen Interesses!

Und ja: Bei der Aktivität einiger Mitglieder der Berliner Piratenfraktion bleiben Wünsche offen! Allen voran die Vernetzung mit der Partei, die sie aufstellte. Das hat sogar schon die Partei attestiert.

Aber:

  1. Das Abgeordnetenhaus ist ein Teilzeitparlament. Es ist daher völlig legitim, zumindest hälftig ein Studium anzugehen.
  2. Auch Abgeordnete haben das Recht, Kinder zu bekommen (inkl. Mutterschutz)

Es ist besonders traurig, dass diese Kritik ausgerechnet von Christopher Lauer kommt. Demjenigen unter den einstigen Piraten, der besonders gerne und häufig anderen Leuten auf dem Teppich kackte (um mal in seinem Jargon zu bleiben), der als Vorstand der Piraten Berlin jede Menge Schaden hinterließ, ständig nur am Pöbeln und Polarisieren ist und die einstige Ziele der Piraten in Frage stellte, wie nun indirekt das BGE oder einst das Leistungsschutzrecht im Rahmen seiner Tätigkeit bei Axel Springer:

Und ja: Ich schäme mich auch

Kreative Antragstitel in der BVV-Mitte

Wenn ich mir die Antragstitel in Treptow-Köpenick anschaue, sind sie brav und nüchtern formuliert. In Mitte wird dagegen die geballte Dramatik in den Titel gesteckt. Hier drei Beispiele für die dort folgende BVV:

  • „Damit ratlose Eltern der Vergangenheit angehören: Bezirkliches Spielplatzportal einrichten” (Grüne)
  • „Wenden in der Invalidenstraße an der Einmündung Caroline-Michaelis-Straße untersagen – bevor es zum Crash kommt” (SPD)
  • „Muss erst etwas passieren? Kreuzung Invaliden-/Chausseestraße sicher machen!” (SPD)

Volksentscheid Radverkehr - Hackathon

Anfang Dezember habe ich die Initiative zum Volksentscheid Radverkehr vorgestellt, nun bin ich mittlerweile Mitglied dieser Initiative. Und auch beim Hackathon der Gesetzesentwicklung mit involviert.

Das, was mir bei dieser Initiative besonders gefällt, sind die greifbaren Ziele. Das Gesetz fordert keine Revolution im Verkehrswesen, wenngleich die Anforderungen im Detail auch nicht ohne sind. Aber sie sind realistisch. Sie sind umsetzbar. Vor allem fordern sie etwas ein ohne andere Verkehrsteilnehmer vor den Kopf zu stoßen.

Aber das war eines der Themen beim Kickoff-Treffen am 7.1. mit über 70 Interessierten. Trotz eisiger Kälte radelte ich nach Neukölln. Dem Wetter geschuldet stellten sich in der Vorstellungsrunde einige als „Fast-Ganzjahresradler” vor. Mindestens genauso viele als „kritische ADFC-Mitglieder”. Aber auch das hatte seinen Hintergrund, da der ADFC sich distanzierend zum Volksentscheid verhalten hatte (was sich aber spätestens nach dieser Pressemeldung legen dürfte).

Bei den grundsätzlichen Zielen ging eben die Meinung bis hin zu Leuten, die der Meinung sind, dass man am liebsten die ganze Stadt vollständig autofrei haben wollte. Oder die These, dass ja nur 30% der Berliner ein Auto hätten, also könnte man mit den anderen 70% locker den Autoverkehr in der Stadt verbannen. Aber diese Positionen schienen in der Runde nicht mehrheitsfähig zu sein. Und das finde ich auch gut: ich möchte für eine Sache sein, den Radverkehr zu stärken. Dass dies auch mit Einschränkungen für den PKW-Verkehr verbunden ist, lässt sich nicht vermeiden. Aber anderen Verkehrsteilnehmern die Existenz zu nehmen, erzeugt nur Provokation und Konfrontation.

Daneben ist aber auch die Diskussion im Kleinen nötig, also die Konkretisierung der Themen. Beim Thema „Jede Hauptstraße mit sicheren Spuren” entsteht beispielsweise die Frage, wie damit umgegangen werden soll, wenn dies eben nicht erfüllbar ist (bspw. aufgrund von Baumbestand).

In kleineren Teams ging es an die Ausarbeitung: mein inhaltlicher Schwerpunkt sind dabei die Fahrradstraßen. Hier sollen über die gesamte Stadt verteilt insgesamt 200km entstehen. Gut sichtbar mit Piktogrammen. Mit Vorrang gegenüber querenden Nebenstraßen. Mit Maßnahmen zur Reduzierung von Schleichverkehr. Mit Lieferzonen für den Lieferverkehr. Als Bestandteil eines integrierten Radwegnetzes. Und vieles mehr!

Als Ergebnis des zweitägigen Hackathon stehen nun schon einige Paragrafen (ich war aber nur am zweiten Tag dabei), so auch zu den Fahrradstraßen. Einige Abschnitte sind noch im Entstehen. Im Ergebnis der Debatte werden wir für das Radwegnetz noch ein eigenes Kapitel brauchen.

Auch wenn in der letzten Stunde des heutigen Tages die Stimmung zwischen Optimismus und Ernüchterung in der Gruppe schwankte, so bin ich doch guter Dinge!

Dresden - Prag in 50 Minuten

Endlich mal wieder ein Verkehrsprojekt, was auch Sinn macht und etwas bringt: die Neubaustrecke zwischen Prag und Dresden!

Wo heute der Zug über 2 Stunden sich durch die Tälerlandschaften schlängelt, soll man den Prager Hauptbahnhof von Dresden aus künftig in unter einer Stunde erreichen können! Kurz vor Pirna zweigt die neue Strecke dann ab. Unterm Erzgebirge soll es einen 28 Kilometer langen Basistunnel geben.

Mal von der Bedeutung für den Güter- und Personenverkehr abgesehen: am allermeisten werden die Leute im Elbtal profitieren. Die heutige Strecke ist aufgrund der Tallage extrem laut.

Die Visualisierung zum Vorhaben:

(Das Schönsprech des Moderators ist aber teilweise schwer zu ertragen)

Grenzüberschreitende Bestellung

Beim Elektronikkonzern Conrad in Österreich entdeckte ich einen Artikel, den es in Deutschland zur Zeit nicht gibt. Auch der Hersteller meldet bereits Lieferschwierigkeiten. Warum also dann diesen Artikel nicht in Österreich bestellen?

Theoretisch geht es nicht:

Aber mit einem kleinen Hack hat’s funktioniert! Das Paket ist tatsächlich angekommen. Nach nur sechs Tagen. Inklusive Addressnacherfassung bei der Post.

(Die Postleitzahl musste ich aufteilen, weil nur vier Stellen zulässig waren)

Grünanlagen schützen? Lasst uns lieber reden!

Heute wieder ein Beispiel aus der Kategorie: Skurriles aus der Bezirkspolitik

Im Nachgang des Berlin Festivals gab es von den Grünen einen Antrag zum Schutz der öffentlichen Erholungs- und Grünanlagen bei Großveranstaltungen.

In der Sache sollen Großveranstaltungen nicht verhindert werden, sondern in dessen Rahmen stärker auf den Naturschutz geachtet werden – und hier insbesondere auf die brütenden Vögel. So wurden (zumindest nach den mir zugetragenen Berichten) in den Bäumen Lichterketten fast durch die Vogelnester gelegt – gerade in der Brutperiode.

Es ist leider nicht mehr nachvollziehbar, welche Fraktion hier eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme erster Güte betrieben hat, denn dieser Antrag wurde in folgende Ausschüsse überwiesen:

  • Sportausschuss
  • Jugendhilfeausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
  • Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit
  • Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
  • Schulausschuss
  • Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
  • Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen

Der einzige inhaltlich relevante Ausschuss ist hier der Umweltausschuss (ggf. noch Ordnungsangelegenheiten). Nun mussten sich also die bspw. Jugendpolitiker mit dem Schutz von Vogelnestern beschäftigen, insbesondere da das Jugendamt berühmt berüchtigt für ganz viele Großveranstaltungen ist (Achtung, Ironie). Dann kommen dazu auch so Statements raus wie:

Die Grünen versuchen gerade verzweifelt diesen Antrag durchzubringen. #jha hat abgelehnt

Zwei Ausschüsse haben sich mittlerweile für nicht zuständig erklärt (In der Drucksache zu erkennen am Wörtchen Überwiesen beim Ausschuss), in drei Ausschüssen wurde er abgelehnt, in zwei wird noch debattiert.

Der Antrag wurde im Juni 2015 gestellt. Das früheste Ende dieser Debatte ist März 2016. Wenn es sich noch etwas zieht, könnte der Beschluss nach dem nächsten Berlin-Festival stehen!

Wieder Pirat

Ich habe mich Ende letzten Jahres dazu entschieden, doch noch einmal einen Sprung zurück zu den Piraten zu machen.

Das ganze war mich keine leichte Entscheidung, insbesondere da ich gerade erst zuvor in der neuen Fraktion angekommen bin. Ich stellte aber zunehmend fest, dass das, was mich einst Pirat werden ließ immer noch da ist. Und ich stellte auch zunehmend ein schlechtes Gewissen gegenüber all jenen Piraten, die immer noch aktiv sind und den Laden schmeißen. Und es ist leider immer noch so: unsere Gesellschaft benötigt nach wie vor Piraten! So wie 2011! Das beweisen auch immer wieder Grüne. Und darüber kann auch die gute Zusammenarbeit mit den Grünen in der Lokalpolitik nicht hinwegtäuschen (siehe bspw. mein Erfolg bei der Durchsetzung des Radfahrrechts am Treptower Spreeufer).

Kurz vor Weihnachten hat das Hamburger Verfassungsgerichtes den Anschlag auf die Demokratie durch die Einführung der Sperrklausel auf Bezirksebene bestätigt. Und da wurde mir noch mal bewusst, dass die Grünen hier Mitinitiator waren. Schlimmer noch: In NRW sind sie gerade dabei. Dabei hatte ich mich zuvor im Grundkonsens (Das ist von der Bedeutung her noch über der Satzung angesiedelt) überzeugt:

In den Parlamenten selbst wird Demokratie in der Regel durch Sperrklauseln, das Übergewicht der Exekutive, den Fraktionszwang, Abhängigkeiten von Spendengeldern u.a. nur unbefriedigend und verstümmelt praktiziert.

Dabei habe ich zugegebenermaßen auch selbst so das eine oder andere Problem mit der Satzung gehabt, insbesondere an den Punkten, die bestimmte Privilegien für einen Teil der Mitglieder enthalten, die anderen vorenthalten werden (Ich werde das Frauenstatut in einem eigenen Artikel näher erläutern).

Nun gilt es vor allem den Bezirk wieder aufzubauen! Dieser Bezirk war zuvor der wohl inaktivste aller zwölf Bezirke. Nicht nur, dass es keine Bezirksverordneten mehr gab, auch die komplette Parteibasis ist eingeschlafen. Nach den Bereinigungsaktionen der Mitgliederdatenbank Mitte letztens Jahres gibt es noch 78 Mitglieder.

Ich freue mich über jede Unterstützung.