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Homepage von René Pönitz

Seilbahn zum Treptower Park

In den Boulevardmedien kursiert gerade die Idee, eine Seilbahn zum Treptower Park zu bauen. Hier gibt es ein wenig Hintergrundrecherche und ein paar Gedanken zu dieser Vision.

Die SPD, die Busspuren plötzlich ablehnte

Heute hat die BVV meinen Antrag angenommen, der die Einrichtung von Busspuren auf der Elsenbrücke fordert – mit 21:17:1 – trotz und gerade wegen eines überraschenden Fouls der SPD.

Der zuvor beratende Ausschuss stimmte mit 9:3:1 ab. Die CDU war dagegen, eine Enthaltung gab es aus der SPD. Sonst waren alle dafür.

Woher nun plötzlich der Sinneswandel bei der SPD kam, kann ich nicht sagen. Die Fraktion fertigt schließlich keine öffentlichen Protokolle an. Wenn diese Fraktion kippt, dann kippen alle. Der politische Anstand gebietet es, in einem solchen Fall den Antrag zur Aussprache stellen zu lassen (oder im Zweifel eine Rücküberweisung in einen Fachausschuss zu beantragen). Stattdessen wurde dieser Antrag auf „Abstimmung ohne Aussprache” gestellt, bei dem die SPD aus dem Hinterhalt den Antrag ablehnte.

Der Clou: bei der „Abstimmung ohne Aussprache” zu Beginn der Sitzung fand der Antrag die Mehrheit und wurde angenommen. Es fehlten einfach zu viele aus der SPD-Fraktion. Wäre der Antrag mit Aussprache ca. drei Stunden später beraten, wäre er knapp abgelehnt worden.

dein Treptow-Köpenick

Vor einigen Tagen berichtete ich über das Tourismusforum – und die dort vorgestellte neue Tourismusmarke. Sie soll so aussehen:

Auf der Podiumsdiskussion sagte Stefan Zierke (SPD, Bundestag), dass man Markendiskussionen niemals der Politik überlassen dürfe. In gewissen Rahmen hat er Recht. Nichts desto trotz sollte und muss zu dieser Marke einiges gesagt werden. Und das möchte ich in diesem Artikel tun.

Versteigerung von Mietverträgen

Es war zugegebenermaßen nur eine Frage der Zeit, daher überrascht mich diese Ankündigung nicht: Online-Auktionsplattform vor dem Start – Mietwohnung zu ersteigern

Laut den Ankündigungen soll allerdings der Vertrag nicht automatisch mit dem Meistbietenden geschlossen werden, sondern der Vermieter darf sich aus den Angeboten (zunächst die TOP5, auf Wunsch auch alle) aussuchen.

Der noch weitaus dramatischere Punkt ist die Bonität – und der Bonitätslevel. Wenn nur Registrierte Kenntnis von Wohnungen haben, ggf. auch noch kombiniert mit der Bonität, werden sich wohl die Immobilienmakler über die Vorselektion freuen.

Die Gerichte werden sich auf jeden Fall über viele spannende Fälle freuen. Wenn unterlegene Bieter klagen, weil die Wohnung überhalb der Mietpreisbremse vermietet wurde. Mieter, die mehr bieten und dann die Miete via Klage reduzieren wollen.

Muslimischer Friedhof in Neukölln

Am 24.03.2015 besuchte ich eine Veranstaltung der Bürgerplattformen SO! Mit uns, die zusammen mit zwei weiteren Plattformen im Stadion der alten Försterei ihre Forderungen zu einzelnen lokalen Belangen zum Ausdruck brachten. Die Veranstaltung war mit schätzungsweise 200 Personen sehr gut besucht.

Gestörter Rechtsfrieden in Neu-Venedig

Über Neu-Venedig hatte ich vor einigen Jahren hier berichtet.

Das Areal befindet in einer der äußersten Lagen von Berlin. Es besteht aus einem Ringkanal, der durch weitere Kanäle durchschnitten wird. Alle Grundstücke verfügen über einen Zugang zum Kanal. Das Areal entstand 1932 durch Aufschüttung eines Moorgebietes. Die Erdmassen wurden beim beim Ausbau der Grünauer Regattestrecke Grünau und des Gosener Kanals abgetragen.

Dieser Artikel soll sich allerdings nicht mit der Besonderheit des Areals beschäftigen, sondern mit der politischen Lage. Stadtrat Hölmer bezeichnete die Lage vor Ort als „nachhaltige Störung des Rechtsfriedens” (vgl. Kleine Anfrage von Ernst Welters). Zudem bin ich auch von Eigentümern vor Ort angesprochen worden.

Förderung eines Fußballvereins

Die letzte Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immoblien am 12.03.2015 fand in den Räumen des Fußballstadions Alte Försterei statt. Dabei gab es einen Rundgang durchs Stadion. In der Regel nutzt ein einladender Verein (bzw. Firma) die Gelegenheit, sich den Ausschussmitgliedern vorzustellen und deren Fragen zu beantworten.

Oskar Kosche, der Geschäftsführer des Vereins, zeigt uns beispielsweise die Umsatzentwicklung des Vereins. Seit dem Umbau des Stadions ist diese auf 30 Mio Euro je Jahr gestiegen. Nicht zuletzt, weil die Räume auch für andere Veranstaltungen genutzt werden können. Etwas über 100 Beschäftigte sind angestellt. Besonders stolz ist der Verein auf das viele ehrenamtliche Engagement beim Umbau des Stadions gewesen. Und hervorzuheben ist auch das Engagement der Nachwuchsförderung.

Die Sitzung neigte sich dem Ende, als Steffen Sambill (SPD) noch einmal fragte, ob man denn aus Sicht der Politik etwas für den Verein tun kann. Diese Frage stellt er gerne. Und gewissermaßen ist ja bekannt, dass die Verkehrsproblematik bei Spieltagen durchaus auch den Verein vor Herausforderungen stellt. Auch der direkte Übergang ins Landschaftsschutzgebiet kann Konflikte aufzeigen.

Aber die Antwort kam ganz anders: der Verein hätte seit seinem Start noch nie Fördermittel bekommen. Er fällt bei der Sportförderung durchs Raster, da kein Profifussball gefördert wird. Und aus Sicht der Wirtschaftsförderung werden keine Unternemen mit diesen Umsatzgrößen gefördert. Der Verein hätte zudem das Problem, dass er eben da ist, wo er nun steht und durch das Stadion auch nicht einfach abwandern könnte.

Ich war perplex. Aber noch perplexer über die Reaktion der Amtsleiterin, die laut überlegte, ob nicht GRW-Fördermittel beantragt werden könnten. Ich fragte mich wozu? Wir hörten doch, dass der Verein keine gegenwärtigen Probleme hat.