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StreetArt am LIDO Berlin

Die neue Homepage von René Pönitz ist da!

Skript Version 1.10b vom 11.11.2018 (Prod)

Homepage von René Pönitz

Lollapalooza - die Einwohnerversammlung

Am 14.07. fand nun die lang ersehnte Einwohnerversammlung zum Lollapalooza-Festival statt. Ich hatte im Vorfeld sehr darauf gedrängt und das Bezirksamt mehrfach durch Anfragen an den Beschluss der BVV erinnert, wonach vor allen die Betroffenen vor Ort informiert und einbezogen werden. Und zwar nicht erst, wenn alles in Sack und Tüten ist!

89.729 gültige Stimmen für Volksentscheid Fahrrad

Der Volksentscheid Fahrrad wurde nun ausgezählt: von 107.763 waren 89.729 gültig. 16,7% der Unterschriften waren ungültig. Damit sind weit mehr Stimmen gültig als vermutet.

Woher kamen die Ungültigen Stimmen? Genaue Daten wurden nicht in allen Bezirken erhoben, so dass diese Zahlen nur für ca. 75% der Unterschriften stimmen:

  • 5.752 Fälle – falsche Staatsangehörigkeit
  • 4.176 Fälle – falsche, fehlende oder unleserliche Angaben
  • 3.244 Fälle – kein Wahlrecht (Alter, Wohndauer, keine Hauptwohnung)
  • 702 Fälle – Dubletten
  • Rest: Sonstiges

(Zahlen wurden von der Senatsverwaltung mitgeteilt)

Stadtentwicklungsausschuss

Nach 3 Stunden und 40 Minuten endete am 06.07. wieder eine Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. Die meisten Punkte der Tagesordnung konnten abgearbeitet werden: ein Bebauungsplan, das Zentren- und Einzelhandelskonzept, diverse Anträge. Es war also eine Sitzung mit Output. Dennoch musste manches vertagt werden, einiges auch nach langer Debatte.

Trotzdem ist es zermürbend. Die Sitzungsdisziplin ist unter aller Kanone. Der Ausschuss ein Fall von bitterer Realsatire! Daran tragen die Teilnehmer eine gewisse Mitschuld (und es gibt einige schwere Fälle), aber auch die Sitzungsleitung in Form des Ausschussvorsitzenden.

Nach knapp fünf Jahren habe ich die ultimativen drei Kriterien festgestellt, die ein Sitzungsleiter in politischen Kreisen braucht:

  • Kenntnis über die aktuelle Geschäftsordnung
  • Stringente Durchsetzung einer Redeliste
  • Und selbst mit besten Beispiel vorangehen, eigene Redebeiträge von Sitzungsleitung zu trennen.

Und wenn alle drei Punkte nicht klappen, gibt’s Chaos.

Dann gibt’s Abstimmungsvorgänge, die widrig zu unserer Geschäftsordnung ist und keiner so genau weiß, über was wir abstimmen.

Wir stimmten schon öfters über Dinge ab, über die wir gar nicht abzustimmen haben.

In der letzten Sitzung stimmte der Ausschuss sowohl gegen die Umbenennung als auch die Beibehaltung eines Bahnhofsnamens ab.

Ständiges Reingeplapper in Redebeiträgen. Ohne Ahndung.

Nun wurde ich einmal vom Ausschussvorsitzenden bewusst nicht in die Redeliste eingetragen. Und ja: Dann müssen wir leider erst über die Geschäftsordnung reden.

Natürlich ist es aus Sicht der Linken nicht optimal, dem stadtpolitischem Sprecher (also der viel inhaltlich beitragen kann) die Rolle des Ausschussvorsitzes zu überlassen.

Am Ende schütteln die Gäste auch nur mit den Schultern!