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StreetArt am LIDO Berlin

Die neue Homepage von René Pönitz ist da!

Skript Version 1.10 vom 08.03.2016 (Prod)

Homepage von René Pönitz

Deutsche Botschaft in Syrien

Ich habe mich bisher in der Asyldebatte zurückgehalten, weil ich davon ausging, dass andere schon genügend zur Materie geschrieben haben. Und auch weitaus tiefer mit der gesamten Materie vertraut sind.

Wenn ich die Meldungen verfolge, so wird Angst und Bange. Kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Notunterkunft brennt. Kaum ein Tag, an dem nicht irgendwo Leute ihre Abneigung über Menschen zum Ausdruck zu bringen. Oder irgendwelche obskuren Gerüchte streuen.

Der (Ein?) Gipfel der Geschmacklosigkeit ist die Leugnung des syrischen Bürgerkrieges von Lutz Bachmann bei der Pegida-Rede vom 28.09.2015 (Ich verlinke es nicht. Kann man bei Youtube suchen). Verbunden mit der Naivität, die Flüchtenden könnten ja in Damaskus bei der Deutschen Botschaft ein Visum schon beantragen.

Hust, die Botschaft ist schon seit dreieinhalb Jahre geschlossen.

Sechs Jahre, um eine Ampel nachts auszuschalten (Verkehrslenkung Berlin)

Am 24.06.2008 schickte ich als Anwohner am Treptower Park eine E-Mail an die Verkehrslenkung Berlin. Unter den vier Vorschlägen war eine dabei, die Ampel an der Kreuzung zur Puderstraße nachts auszuschalten oder mit einem Grünen Pfeil zu versehen. Sechs Jahre später passierte tatsächlich etwas. Anschließend erklärt die Behörde, warum sie das, was sie tat, nicht tun wird.

World Café der SPD-Fraktion

Am 22.09. hat die SPD-Fraktion in meinem Bezirk zu einem World-Café eingeladen, um von den Einwohnern zu erfahren: „wo drückt der Schuh konkret?”

Ich war vorher am überlegen, ob ich diesen Termin wahrnehme. Ich meine, sie haben alle eingeladen, also auch mich. So stand es auf ihrer Webseite. Und, mal von meinem Mandat abgesehen, bin ich immerhin auch Mieter. Andererseits: was will ich da? Im besten Fall wird eine Idee in den Raum geworfen, die die SPD-Fraktion auf ihrer anschließenden Klausurtagung beerdigt, die ich dann wieder ans Tageslicht holen kann.

Um es kurz zu fassen: die Veranstaltung hatte etwas von Realsatire. Und trotzdem machte es mich traurig. Traurig, wie gering die Mobilisierung gelingt. Es wäre ein Termin gewesen, wo Leute der SPD mal ihre Meinung sagen können.

Personell hat die SPD alle Kaliber aufgefahren: Es war die halbe BVV-Fraktion da (mind. 7), es war der Bezirksbürgermeister dabei, ein Landtagsabgeordneter, ihr Bundestagsabgeordneter, Jusos, Mitglieder des Bezirksvorstandes, weitere SPDler. Ein Blick durch den Saal – es sind höchstens zehn Personen, die ich nicht unmittelbar der SPD durch Mandat oder Posten zuordnen kann. Und von denen waren einige durchaus auch SPD-Mitglied.

Das World-Café hatte vier Tische, zu den grundsätzlichen Themen der Lokalpolitik: Stadtentwicklung, Familie/Jugend/Senioren, Bildung und Integration. Es gab drei Phasen, ich hatte nur zwei mitgenommen. Die ersten beiden Themen.

Ich sitze an einem Tisch mit insgesamt sechs Personen zum Thema Familie/Jugend/Senioren. Zwei Verordnete der SPD. Der Pfarrer der Bekenntniskirche. Ein älteres, wohl eher wenig aktives Mitglied der SPD. Eine Betreiberin eines Jugendclubs. Es folgte ein einführender Monolog, der gefühlt die halbe Zeit in Anspruch nahm um den Rahmen abzustecken. Die ältere Frau monierte die Ärztesituation, hierbei konkret die Situation, dass der Ärzteverband nur den Gesamtberliner Ärzteversorgung betrachtet und damit lokale Unterversorgung im Ortsteil nicht feststellen kann. Die Frau vom Jugendclub war gut vorbereitet und brachte drei Themen (Sanierung einer Turnhalle, Skateplatz, Sprayerwand) ein. Die Glocke läutete.

Ich gehe zur Stadtentwicklung. Ein Abgeordneter. Ein Bezirksverordneter. Ich. Der Pfarrer. Irgendein SPDler. Und noch ein weiterer. Die Mitschriften der Vorgruppe waren kaum lesbar. Spreepark, ja ist ein Thema. Dann wird Bürgerbeteiligung aufgeschrieben. Der Abgeordnete moniert: „Ja, aber liegt ja noch kein Konzept vor.” Ich kontere: „Und? Sonst ist’s doch nur eine Bürgerinformation.” 1:0.

Nachverdichtung. Das Thema war gesetzt. Mmmh. Wo? Kiefholzstraße? Eigentlich eine blöde Idee. Eher auf der anderen Seite des Bahndamms. Dem Pfarrer sind die massiven Parkplätze rund um die verschiedenen Kaufhallen in Alt-Treptow ein Dorn im Auge. Mir auch. Aber was tun? Der Abgeordnete kann auch nur die Situation erklären, wie es bspw. bei Edeka dazu kam (der „Cabuwazi-Deal”)

Der Bezirksverordnete schlägt Wohnungsbau auf dem Areal neben der neuen SOV-Brücke vor, wo derzeit wohl Berlins größter Autohandel sitzt. Zugegebenermaßen: der Areal ist sicher vielen ein Dorn im Auge. Aber es wird schnell klar, dass das nicht so die zündende Idee ist, Wohnungen so ganz umrandet von Gewerbe und viel Verkehr anzusiedeln.

Die Glocke läutet erneut. Ich verlasse die Runde wegen eines anderen Termins.