renephoenix.de

StreetArt am LIDO Berlin

Die neue Homepage von René Pönitz ist da!

Skript Version 1.10b vom 11.11.2018 (Prod)

Homepage von René Pönitz

Parteiaustritt

Ich bin am 8.7. aus der Piratenpartei nach knapp sechs Jahren Mitgliedschaft ausgetreten. Um nicht alles doppelt zu schreiben, kopiere ich hier die Begründung, die ich über die Mailingliste des Bezirks abgeschickt habe:

Ich habe mir die Entscheidung nicht einfach gemacht. Aber ich habe mich Ende letzter Woche dazu entschlossen, dass Parteibuch der Piraten niederzulegen. Zwei Gründe sind für die Entscheidung ausschlaggebend:

a) Ich sitze in der BVV eines Bezirks, in dem es keine Parteibasis mehr gibt. Die Treptower Crew ist tot, die andere so gut wie. Die BVV-Arbeitsgruppe gibt es nicht mehr. Keine Forderungen der Basis. Keine Kritik. Keine Ziele. Nichts. Das ist Vakuum! Das demotiviert.

b) Und den verbleibenden Rest irgendwie ehrenamtlich tätiger Parteibasis auf Landesebene wird von der AGH-Fraktion ignoriert – auch nach Einführung eines verbindlichen Abstimmungstools. Es gab Vorschläge zur besseren Zusammenarbeit, die unsere Abgeordneten als Unverschämtheit bezeichnen. Oder konkrete Forderungen als Schmollen abgetan werden. Die im letzten Jahr reaktivierte ÖPNV-Arbeitsgruppe wird bei Themen wie den fahrscheinlosen Nahverkehr gar nicht mehr einbezogen und Zuarbeiten ignoriert. Die Fraktion stellt Anträge, nachdem die Parteibasis das Gegenteil beschloss. Und Abgeordnete erklären dann, dass die Partei tot sei, die AGH-Fraktion aber lebt.

Ich hoffe auf Verständnis!