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Skript Version 1.10b vom 11.11.2018 (Prod)

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Zwischenbericht zum Liquid Friesland

Der Landkreis Friesland hat die Abstimmungssoftware „Liquid Feedback” im Rahmen einer Probephase eingeführt. Die dortigen Anwohner können seit November 2012 über politische Angelegenheiten sowohl auf Kreis- als auch auf Kommunalebene abstimmen. Die Ergebnisse sind rechtlich nicht bindend, die Ergebnisse werden der jeweiligen politischen Ebene zur Kenntnis vorglegt. Nach einem halben Jahr wurde nun Bilanz gezogen – in Form eines Evalierungsberichtes

  • Von ca. 98.000 Einwohnern wurden 706 Zugangscodes versandt, aus denen 473 Nutzerkontos registriert wurden – nicht einmal ein halbes Prozent. Hier steckt noch Potential.
  • Verglichen mit der Altsstruktur des Landkreises sind die 16 bis 30-Jährigen und die über 70-Jährigen unterrepräsentiert. Am stärksten vertreten waren die 40 bis 50-Jährigen. Diese Verteilung überrascht.
  • Delegation spielte so gut wie keine Rolle (insgesamt drei Delegationen)
  • 19 Teilnehmer haben selbst Initiativen eingereicht
    (ohne Verwaltung)
  • Wünschenswert wären auch Analyse hinsichtlich der Deckung zwischen Liquid-Friedland-Ergebnis und Ratsentscheidung, jedoch sind noch zu viele Themen in den Ausschüssen.

Nachfolgend ein Beispiel, welches eine deutliche Mehrheit im Liquid Friesland hatte, in den Ausschüssen bisher abgelehnt wurde:

Der Landkreis Friesland wird gebeten, bei der Deponie in Wiefels eine Möglichkeit einzurichten, private schriftliche Dokumente zu schreddern, um sie dann der weiteren Altpapierverwertung zuzuführen.

18 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen. Im Nachgang wurde nun der Zweckverband Abfalldeponie eingeschalten, der durchaus gute und schlüssige Argumentationen brachte, warum es eben so in der Form nicht „ohne weiteres” geht. Zudem wurde nachträglich auch der Sinn angezeifelt (wer nimmt den Weg zu einem Schredder dann wirklich in Kauf?). In solchen Fällen wäre es durchaus spannend, ob die Bürger dann „trotzdem” so abstimmen – oder Einsicht zeigen.

Zum Liquid Friesland