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StreetArt am LIDO Berlin

Die neue Homepage von René Pönitz ist da!

Skript Version 1.10b vom 11.11.2018 (Prod)

Homepage von René Pönitz

Brexit

Die Vereinigte Königreich hat entschieden: 52% stimmten für den Ausstieg, 48% dagegen. Einen Gefallen haben sich vor allem die Engländer damit nicht getan, aber das Ergebnis steht nun fest – und es ist, so wie es ist, zu akzeptieren (siehe Detaillierte Ergebnisse)

Ok, es gibt Optimisten, kein Zweifel, die denken, dass die Verhandlungen auch im Sand verlaufen könntet, so dass niemand mehr darüber redet. Doch mal ehrlich: bei dem Gepolter auf der Insel ist das wirklich das unwahrscheinlichste aller Szenarien!

Die Zeitung Die Welt weist daraufhin, dass die Hoheit in der Frage nicht bei der Regierung (die sich an den Volksentscheid gebunden fühlen muss), sondern beim Parlament (was nur dem eigenen Gewissen sich gebunden fühlen muss). Ja, das ist korrekt. Nur was soll das Parlament nun machen? Das Ergebnis ignorieren? Umdeuten? Leugnen?

Ich gehe davon aus, dass den Briten nichts anderes übrig bleibt, als die Austrittsabsicht nach Artikel 50 des EU-Vertrages mitzuteilen, damit ein geordneter Prozess eingeleitet werden kann. Und in diesem Prozess können sich auch weitere Ereignisse ergeben.

Die Teilergebnisse von Schottland und Nordirland werden alte Debatten wieder ausgraben. Für Schottland wird es wieder um die Unabhängigsfrage gehen. Im Jahr 2014 stimmten 55,3% der Schotten für einen Verbleib im Vereinten Königreich, nun stimmten 62% für den Verbleib der EU. Das wird ziemlich eindeutig auf ein weiteres Referendum hinauslaufen. Dazu will Schottland auch Gespräche mit der EU aufnehmen. Das Ergebnis könnte aber auch zu unerwarteten Ereignissen hinsichtlich des Konfliktes in Nordirland führen.

Möglicherweise könnte es auch ein weiteres Referendum geben. Jedenfalls gibt es dazu schon eine Petition mit 2,5 Mio Unterzeichnern:

We the undersigned call upon HM Government to implement a rule that if the remain or leave vote is less than 60% based a turnout less than 75% there should be another referendum.

Ich halte diese Formulierung aber für schwierig. Zunächst ist ein Beteiligungsquorum Schwachsinn (Kurzfassung: Gegner verhelfen mit Stimmabgabe der Erfüllung des Quorums, besser: Zustimmungsquorum) und die Regelung würde zu Endlosschleifen führen. Die 60%-Regelung ist aber sinnvoll, würde aber erst im nächsten Referendum angewendet werden. Das wiederum wird aber nicht explizit gefordert.

All diese Fragen müssen die Leute auf den Inseln unter sich klären.

Für die restliche Mitgliedsstaaten der EU bleibt abzuwarten, ob spaltende Kräfte irgendwo Chancen haben. In der Presse liest man nun viel: Nexit (Niederlande), Italexit, Frexit, oder gar Gerexit? Ich hoffe, solche Debatten werden uns erspart bleiben. Verständnis habe ich dafür nämlich keins!

Trotz der Hiobsbotschaft von Freitag morgen versuche ich auch Chancen zu sehen. Chancen, dass auch in der EU sich einige Dinge verändern. Allen voran die Stärkung der Bedeutung des direkt gewählten Europäischen Parlaments gegenüber den Ministerrat.