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Die SPD, die Busspuren plötzlich ablehnte

Heute hat die BVV meinen Antrag angenommen, der die Einrichtung von Busspuren auf der Elsenbrücke fordert – mit 21:17:1 – trotz und gerade wegen eines überraschenden Fouls der SPD.

Der zuvor beratende Ausschuss stimmte mit 9:3:1 ab. Die CDU war dagegen, eine Enthaltung gab es aus der SPD. Sonst waren alle dafür.

Woher nun plötzlich der Sinneswandel bei der SPD kam, kann ich nicht sagen. Die Fraktion fertigt schließlich keine öffentlichen Protokolle an. Wenn diese Fraktion kippt, dann kippen alle. Der politische Anstand gebietet es, in einem solchen Fall den Antrag zur Aussprache stellen zu lassen (oder im Zweifel eine Rücküberweisung in einen Fachausschuss zu beantragen). Stattdessen wurde dieser Antrag auf „Abstimmung ohne Aussprache” gestellt, bei dem die SPD aus dem Hinterhalt den Antrag ablehnte.

Der Clou: bei der „Abstimmung ohne Aussprache” zu Beginn der Sitzung fand der Antrag die Mehrheit und wurde angenommen. Es fehlten einfach zu viele aus der SPD-Fraktion. Wäre der Antrag mit Aussprache ca. drei Stunden später beraten, wäre er knapp abgelehnt worden.

dein Treptow-Köpenick

Vor einigen Tagen berichtete ich über das Tourismusforum – und die dort vorgestellte neue Tourismusmarke. Sie soll so aussehen:

Auf der Podiumsdiskussion sagte Stefan Zierke (SPD, Bundestag), dass man Markendiskussionen niemals der Politik überlassen dürfe. In gewissen Rahmen hat er Recht. Nichts desto trotz sollte und muss zu dieser Marke einiges gesagt werden. Und das möchte ich in diesem Artikel tun.