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Essen während der BVV-Sitzung

Eine BVV-Sitzung in Treptow-Köpenick beginnt 16:30 Uhr und kann sich bis nach 22:00 Uhr ziehen. Es gibt keine regulären Sitzungspausen, Sitzungsunterbrechnungen finden in der Regel bei Auszählungspausen bei Wahlen oder auf Antrag von Fraktionen zwecks Beratungsbedarf statt. Am 29.01.2014 war abzusehen, dass eine besonders lange Sitzung bevorstand. Es wurden zwei Mitglieder des Bezirksamtes gewählt, zudem standen viele Anträge auf Aussprache, unsere Große Anfrage vertagten wir schon vorsorglich.

Und bei so langer Sitzungszeit ist es nicht unüblich, auch etwas zu Essen. Dafür stellt ein benachbartes Lokal gegen kleines Geld Speis und Trank zur Verfügung (Vielen Dank und Lob an der Stelle). Nun stand ich da mit Suppe in der Hand, als die Glocke das Ende der Pause verkündete.

Als ich den BVV-Saal betrat und zu meinem Platz lief, fragte mich eine Frau, ob ich das wirklich mit in den Saal nehmen will. Ich war verwirrt. So eine Frage hatte ich all die Jahre noch nicht gehabt. Da standen sich vermutlich zwei Menschen gegenüber, die wohl beide dachten, der jeweils andere stammt von einem anderen Planeten. „Ja”, meinte ich. Sie erkundigte sich nochmals, ob es mein Ernst sei – und welcher Partei ich angehöre. „Piraten. Aber wo ist das Problem?”

Ehrlich: was geht in manchen Köpfen vor? Soll ich bei Ertönen der Glocke das Essen stehen lassen? Soll ich es wegschmeißen? Soll ich in der Rolle des Bezirksverordneten im Vorraum das Geschehen weiter verfolgen? Oder hätte ich ganz auf Essen verzichten sollen?

Also liebe Leute: Nehmt uns bitte politisch auseinander. Aber bitte nicht so ein Kindergarten!

Eine Abstimmung über 'nichts'

Die gestrige BVV-Sitzung war sehr lang. Und sehr kontrovers. Und unter diesen Anträgen befand sich wohl die mit Abstand sinnloseste Abstimmung überhaupt in dieser Legislaturperiode. Die Linke reichte folgenden Antrag ein:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für die zügige Sanierung des Brunnens vor dem Hauptgebäude des Freizeit- und Erholungszentrum (ehemals Pionierpalast) einzusetzen.

Das ist ein typsische Antrag auf Bezirksebene, der in der Zuständigkeit des Landes liegt. Und wo es durchaus gut ist, vom Bezirk aus das Land zu treten. Da kann man eigentlich nichts dagegen haben. Es wäre wohl auch ein Konsens gewesen.

Nun reichte die CDU einen spontanen Änderungsantrag ein. Die Änderung bestand einzig und allein durch das Weglassen des Einschubs mit der Klammer. Die CDU argumentierte, dass sie der Logik des Antrags folgend auch immer der Linken die Ergänzung ‚ehemals SED’ anhängen müsste. Also stimmten wir zunächst darüber ab, ob wir über den Ursprungsantrag oder die geänderte Fassung abstimmten. Es schüttelten einige bei der SPD die Köpfe über diese Abstimmung, wobei der Arm dem Arm der Fraktionsvorsitzenden konsequent folgte.

Ich war der einzige, der sich bei der Abstimmung, ob dieser erklärende Einschub im Antragstext gestrichen werden sollte, enthalten hat. Es ging um Nichts. Gar nichts.