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Aktivitäten im Rahmen des Mandates 2015

Um Nachvollziehbarkeit in das eigene politische Handeln zu bringen, hatte ich mir für 2013 vorgenommen, meine Aktivitäten im Rahmen des Mandats (sowie in bestimmten Umfang in der Partei) zusammenzutragen. Der Schwerpunkt liegt hierbei vor allem im Kontakt zu Initiativen, Vereinen und Presse sowie anderen Parteien.

Was ich nicht aufliste, sind Dinge im Rahmen der regulären Sitzungen sowie Kontakt mit anderen Piraten.

Ich freue mich auf Anregung, ob diese Form so sinnvoll und nachvollziehbar ist – und wenn nicht gerne weitere Anregungen.

Ich möchte anmerken, dass diese Listen keinen 100%-Anspruch auf Vollständigkeit hat. Ich pflege diese Termine und Gespräche zeitnah ein.

Dezember

  • 11.12. Kontaktaufnahme mit Volksentscheid Fahrrad
  • 02.12. Kontakt mit Königsheider Eichhörnchen (insb. Antrag zur Umbenennung der Bushaltestelle und Unterstützung bei Gründung des Dokumentationszentrums)

November

  • 24.11. Kontakt mit Mieterinitiative Fanny-Zobel-Straße. Mir werden Fotokopien von einer Akteneinsicht vorgezeigt.
  • 28.11. Teilnahme Runder Tisch zu Online-Partizipation, siehe mein Statement
  • 10.11. Kontakt mit Mieterinitiative Fanny-Zobel-Straße. Grundwasser

Oktober

  • 15.10. Anfrage bei CC eGov wegen robots.txt / Umstellung Imperia 9 (Ziel: Suchmaschinen sollen Allris durchsuchen). Ohne Antwort.
  • 12.10. Besuch der Bürgerplattform SO mit uns! zum Thema Rathenau-Hallen und Einwohnerantrag.
  • 06.10. Kiezkasse Plänterwald (die zweite für 2015) – In dessen Zusammenhang im Vorfeld verschiedene Gespräche hinsichtlich der Vorschläge.

September

  • 24.09. Kontakt mit Mieterinitiative Fanny-Zobel-Straße (Thema: Verkauf der Uferkante an Investor)
  • 22.09. Kontakt mit Berliner Unterwelten zwecks Spreetunnel Treptow/Stralau (Kenntlichmachnung)
  • 22.09. Kontakt mit Onlinesozialmarkt wegen Freifunk-Installation am Marktplatz Adlershof
  • 22.09. Teilnahme am SPD-World-Café Treptow-Köpenick
  • 21.09. Anfrage bei Agromex wegen Verkehrsgutachten (Das wurde mir vor Ort zugesagt, aber auf Nachfrage verweigert. Sorge wegen Gleichbehandlung. Agromex verweist auf Bezirksamt)

August

  • 10.08. Anfrage eines Bürgers zum B-Plan Marienhain

Juli

  • 20.07. Unternehmerkreis Schöneweide fordert in einem Statement Bezirksverordnete auf, in der „Industriestadt Schöneweide” keinen Wohnungsbau zu genehmigen. Ich frage nach, was sie unter dieser Industriestadt genau meinen – und bekomme als Antwort Schöneweide. Hier kann ich dann leider nicht mitgehen. Schöneweide ist viel zu groß, um in dieser Fläche vollständig auf Wohnungsbau zu verzichten.

Juni

  • 10.06. Kontakt mit AG Pro Plänterwald zur Sachfrage Teilung B-Plan Spreepark.
  • 01.06. Kontakt mit einer Initiative zum Verkehrslärm in der Hartriegelstraße im Zuge einer Straßensperrung in der Oberspreestraße, Ergebnis war ein Antrag zum Zählung.

Mai

  • 31.05. Besuch beim Tag des Plänterwaldes / Podiumsdiskussion
  • 30.05. Fest für Demokratie
  • 28.05. Besuch des Weltspieltag (Novilla)

April

  • 27.04. Kontakt mit Berliner Unterwelten (Straßenquerung Altes Wasserwerk)
  • ca. 20.04. Kontakt zu einem Engagierten in Schöneweide zwecks Gewerbe in den alten Industriehallen

März

  • 24.03. Besuch Bürgerplattform So Mit Uns (Themenschwerpunkt: Verkehrsanbindung Stadion und Muslimischer Friedhof Neukölln)
  • 13.03. Antwort vom Bürgerverein Wilhelmshagen-Rahnsdorf hinsichtlich des Antrags zur Einwohnerversammlung für Frage zu zukünftigen Linie 61.
  • 02.03. Kontakt mit Verein Königsheider Eichhörnchen zwecks Bebauungsplan zwecks Bebauungsplan Makarenko.

Februar

  • 10.02. AG ÖPNV (u.a. Linie 167)
  • 09.02. Initiative pro167 schlägt vor, den 166er nach Köpenick zu verlängern, alternativ eine S-Bahn zwischen Stadtbahntrasse und Spindlersfeld.
  • ca. 12.2. Bezirkstreffen ADFC in Treptow-Köpenick

Januar

  • 27.01. Kontakt mit ADFC u.a. zum Bau des Straßenbahntunnels in Schöneweide, Schaffung eines Fahrradparkhauses in der Unterführung und Fahrradleichen. Zudem Einladung zum Bezirkstreffen im Februar
  • 20.01. Treff mit der EU-Beauftragten in Treptow-Köpenick zwecks EU-Förderprojekte. Mein Fokus richtete sich darauf, ob und bei welchen Projekten die Einbeziehung von Bürgern möglich ist.
  • 18.01. Kontaktaufnahme mit Wikipedia e.V. zwecks eines Sondermittelantrages, bei dem eine Datenbank programmiert werden soll, mit der dann Fotos zu Kulturobjekten publiziert werden. Ziel ist, dass keine Eigenentwicklung stattfindet, sondern bereits vorhandes genutzt wird.
  • 16.01. Neujahrsempfang des Bezirksbürgermeisters (gut 600 Leute aus Politik, Wirtschaft, Vereinen Initiativen und mehr)
  • 16.01. Treff mit der Initiative SO! mit Uns, aktuelles Projekt ist eine Lösung des Parkdrucks und des Parksuchverkehrs bei Großveranstaltungen in der Wuhlheide für die Bewohner Oberschöneweides
  • 14.01. Kontaktaufnahme in der Initiative Pro167. Durch die Treptower Buslinienreform im Dezember 2014 geht die direkte Verbindung zwischen dem Areal um die Karl-Kunger-Straße und Oberschöneweide und Oberspree verloren.
  • 13.01. Anfrage eines Künstlers für ein Interview zur Zauneidechsenproblematik beim Lenin-Denkmal – ich verwies ihn an die grüne Verfasserin, die in der Sache fundierter ist.
  • 11.01. Einladung zur einer Veranstaltung in Neu-Venedig über Probleme mit Bebauungsplan und Gründung eines Wasserverbandes
  • 11.01. Kontaktaufnahme mit einem Eigentümer in Neu-Venedig zur Erhalt der Begründung des Bebauungsplanes (leider nicht online), in dessen Folge: Auseinandersetzung mit der Problematik.
  • 02.01. BI zur Musikschule moniert über die scheinbare Nebentätigkeit der neuen Musikschulleiterin

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