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Homepage von René Pönitz

Kommentar von René

Ich präge einen neuen Begriff: Das Corona-Paradoxon.

Menschen, die aus Angst um die wirtschaftliche Existenz gegen Corona-Maßnahmen so demonstrieren, dass sie selbst einen Beitrag leisten, diese zu verschlechtern.

Damit nehme ich Bezug zu einem Artikel in der Berliner Zeitung:, dort am Beispiel einer Selbstständigen. In der Sache völlig nachvollziehbar.

Zum Vergleich: Am 24.10.2020 gab es in München die Demo Aufstehen für die Kultur. Unter Einhaltung der Regeln weisen sie auf so einen Misstand hin, den sie geändert sehen möchten – und den die Politik auch ändern kann.

Kommentar von René

Noch eine kleine Randnotiz: Es mag sein, dass manche Menschen die Regeln unserer Gesellschaft gerne übertreten und in dieser Zeit Sorge haben, dass Leute verstärkt denunzieren.

Dem sei nur gesagt:

  1. Ich kann das Denunzieren durchaus verstehen. Ich habe auch keinen Bock, deshalb länger und tiefere Einschnitte hinnehmen zu müssen, als sie nun irgendwie nötig sind. Zudem sind die Leidtragenden in der Regel andere. Gerade soziale Medien ermöglichen auch mal Blickpunkte über die eigene Blase hinaus – bspw. was Sanitätsdienste gerade erleben und mitmachen.
  2. Auch bei Überschreiten der Regeln muss niemand mit Konsequenzen wie Tod, Körperverletzung oder Zwangsarbeit rechnen, die Strafmaße bewegen sich im Bereich von Geld- oder Haftstrafen. Allein aus diesem Aspekt verbietet sich jeglicher Vergleich zur NS-Zeit.
  3. Es darf jeder – unter Beachtung der Regeln – auch seine Meinung zu den Regeln kund tun. Beispielsweise online, so wie ich es tue. Oder eben auch in Form einer Demonstration.

Am 21.11. hat in Hannover sich ne 22-jährige wie Sophie Scholl gefühlt.

Kommentar von René

Du kannst an eine Packstation mit einer DHL-Nummer schicken. Wenn diese Nummer aber noch nicht freigeschalten ist (dazu geht ein Brief auf Reise), dann wird das eben erst an der Packstation festgestellt. Kostete mich einmal zusätzlich Porto.

Kommentar von Niniv2

Warum soll der Empfänger bei einer Packstation von DHL nicht abholen können? “Voll” wäre der einzige Grund, der mir einfiele… (Ob die Ware überhaupt an eine Packstation gesendet werden darf, wird meines Erachtens vorab geprüft.)

Kommentar von René

Zwischenstand 2020:

  • Der Halter wird nach 11 Jahren immer noch genutzt, wenn auch nicht mehr so intensiv. Einerseits fehlt mir der Balkon, der früher Lager war, anderersseits trinke ich heute mehr Schwarz-Tee als früher.
  • Neben Getränkekästen habe ich zwei grüne Gemüseboxen (40*30), ähnlich wie diese. Hier habe ich zwei Gitterkreuze entfernt und den oberen Rand mit einer Holzstrebe ergänzt. Und dann in einer den Wedermann-Grill und Kohle, in der anderen Steaks, Würste, Gemüse und Geschirr. Und raus in den Park.

Kommentar von Herbert Koch

Erstaunlich, dass die Wahrheit praktisch nicht kommentiert wird. Aber vielleicht liegt es daran, dass der User nicht nach der Wahrheit sucht. Ich habe sie auch nur durch Zufall entdeckt, wobei ich nicht weiss, ob diese Entdeckung als Patent angemeldet werden kann. Ich bin mir jedoch ganz sicher, dass es in unserem Land zuviele Idioten,
Verschwörungstheoretiker und sonstige Vollpfosten gibt, die mangels Hirnmasse nicht begreifen können, dass sie mit ihrem Verhalten
letztlich auch die eigenen Lebensgrundlagen zerstören werden.

Kommentar von Jonas Wind

Schön geschriebener Artikel. Vielen Dank! Tatsächlich ist die Mehrwertsteuerbestimmung für Schokoladenhändler wie mich, die selbst keinen Zucker konsumieren & sowohl zucker- als auch chemiefreie Produkte anbieten wollen, sehr schade.

Ich mache es trotzdem, allerdings recht teuer. Die 12 % Unterschied merkt dann der Endkunde.

Zeit zu demonstrieren

Kommentar von Jacob

Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Vlll/1177 vom 26.05.2020 des Bezirksverordneten Jacob Zellmer

Betr.: Mögliche Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans XVI-21 “Neu-Venedig”

Im Bericht des Bezirksamtes zum Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen am 29. 04.2020 stand:

Einige Grundstückseigentümer setzen sich gegenwärtig für eine Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans XVI-21 (GVBI. vom 14. Juli 2004) zur planungsrechtlichen Sicherung des Wochenendhausgebietes “Neu-Venedig” zugunsten von Wohnen ein.

1. Wie setzen sich die Grundstückseigentümer für eine Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplans XVI-21 zugunsten von Wohnen ein?
Ich erhielt als Leiter der Abt. Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung entsprechende Schreiben des Sprechers der Interessengemeinschaft Neu-Venedig. Vereinzelt sprechen Grundstückseigentümer im Zusammenhang mit Anhörungen zum Ermittlungsverfahren der Bauaufsicht wegen vom B-Pian abweichender Bebauung eine Änderung des B-Pians an. Teilweise wird offen angefragt, ob nicht eine Änderung des B-Pians angedacht ist, teilweise wird “erwartet”, dass angesichts des Unterangebots von Wohnraum in Berlin eine Änderung des B-Plans zu Gunsten der “bereits ohnehin in Neu-Venedig existierenden Wohnnutzung” eine Änderung des B-Plans erfolgt.
2. Wie schätzt das Bezirksamt die Aussichten auf Änderungen des Bebauungsplanes “Neu-Venedig” ein und würde die BVV bei einer Änderung beteiligt werden?
Wie das Bezirksamt bereits in dem zitierten Bericht im Stadtentwicklungsausschuss mitteilt, wird kein Planerfordernis gesehen. Dies wäre gemäß Abs. 1 Abs. 3 Baugesetzbuch Voraussetzung zur Einleitung eines Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplans. Demnach sind Bebauungspläne nur aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist.
Genau dieses Erfordernis aber wird verneint. Der rechtsverbindliche Bebauungsplan ist Ergebnis eines umfangreichen Abwägungsprozesses und wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung des Bezirks Treptow-Köpenick am 18. Dezember 2003 beschlossen. Mit den im rechtsverbindlichen Bebauungsplan XVI-21 getroffenen Festsetzungen zur Minimierung der baulichen Verdichtung durch Mindestgrundstücksgröße, überbaubaren Grundstücksfläche und der maximal zulässigen Überbauung einschließlich Gebäudehöhen wurde und wird auch weiterhin die gebotene städtebauliche Intention zur nachhaltigen Wahrung des Gebietscharakters als Wochenendhausgebiet “Neu-Venedig” gesichert bzw. gesichert werden. Die Ausweisung als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung “Wochenendhausgebiet” entspricht der Charakteristik dieses Bereiches, der gewachsenen Struktur und der besonderen Eigenart dieses Gebietes unter Berücksichtigung der landschaftlichen Gegebenheiten.
Da das Bezirksamt nicht beabsichtigt, ein Verfahren zur Änderung des Bebauungsplans einzuleiten, gibt es kein Verfahren, in das die BW eingebunden werden könnte.
3. Wie viele Verstöße gegen den rechtsverbindlichen Bebauungsplan XVI-21 “Neu-Venedig” sind dem Bezirksamt bekannt oder werden momentan bearbeitet?
Bisher wurden Ermittlungen bei 27 Grundstücken in Neu Venedig wegen Verdachts von Verstößen gegen den B-Pian aufgenommen. Durch das Bezirksamt werden momentan 13 Verstöße verfolgt. Viele Grundstücke wurden 2013 von außen besichtigt (insbesondere Kontrolle am 24.04.2013), teilweise waren Ermittlungen schon aufgenommen (2011, 2012), teilweise wurden Ermittlungsverfahren später eingeleitet (2013, 2014, 2015, 2019). Ordnungswidrigkeilsverfahren wurden bisher nur in wenigen schwerwiegenden Fällen eingeleitet. Die Ermittlung und Verfolgung dieser Bauausführungen ist sehr zeitintensiv. Das dafür erforderliche Personal ist seit Jahren nicht vorhanden. Die Verfolgung dieser Ordnungsaufgaben ist entsprechend schwierig. 2 Verfahren wurden abschlossen.
4. Wie bewertet das Bezirksamt die Bestrebungen der Grundstückseigentümer im Geltungsbereich des Bebauungsplans XVI-21 “Neu-Venedig”?
Siehe Antwort zu 2.
5. Wie viele Rückbauverfügungen sind im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan XVI-21 “Neu-Venedig” rechtskräftig?
Eine Rückbauverfügung ist bestandkräftig.
Zu drei Grundstücken sind die Widerspruchsverfahren gegen die Versagung einer nachträglichen Baugenehmigung, gegen die Teilbeseitigungsanordnungen der Wochenendhäuser und die zugehörigen Gebührenbescheide noch nicht abgeschlossen.
6. Wurden diese Rückbauanordnungen umgesetzt oder welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, diese Anordnungen umzusetzen?
Nein, es ist bislang nicht gelungen, die bestandskräftige Rückbauordnung durchzusetzen. Gegenwärtig bereitet das Bezirksamt die Ersatzvornahme vor.