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Koalitionsvertrag bricht Verfassung

Der Tagesspiegel hat den Koalitionsvertrag veröffentlicht. Mal unbeachtet aller inhaltlichen Aspekte ist die Krönung auf 184 zu lesen:

Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.

Das der sogenannte Koalitionszwang nicht mit der Deutschen Verfassung in Übereinklang steht, ist hinreichend bekannt. Dass man diesen Verfassungsbruch so deutlich auch dokumentiert, ist bemerkenswert.

In Artikel 38 unserer Verfassung ist das ganze anders geregelt:

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages [..] sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Waldrodung und -aufforstung

Die University of Maryland hat eine Karte der Veränderung des weltweiten Baumbeständes veröffentlicht. In ihr sind die Waldwegnahmen und Wiederaufforstung der letzten 12 Jahre dokumentiert. Es zeigt anschaulich die Außmahne der Regenwaldabholzung in Brasilien, Bolivien und Paraguay.

Auch Veränderungen in Europa sind deutlich erkennbar. In Schweden ist die intensive Holzwirtschaft ablesbar. Bei Bordeaux sieht man die Folgen eines schweren Orkan von 2009.

Aber auch im Kleinen vor Ort kann man auf der Karte Veränderungen erkennen. Rot ist Wegnahme von Bäumen, Blau ist Aufforstung und lila Fällung und Aufforstung.

Pirna: Der Naubau der Staatsstraße S177 durch den Graupaer Wald.

Berlin: die neue Zugstrecke für den in nicht absehbarer Zeit zu eröffnenden neuen Flughafen:

Braunkohletagebau in der Lausitz in der Nähe des Sedlitzer See