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Homepage von René Pönitz

Mein erstes politisches Mandat

Wie man sicherlich auch im letzten Winkel der Republik mitbekommen hat, wird im Berliner Abgeordnetenhaus künftig eine neue Partei vertreten sein: die Piratenpartei.

Und sie ist nicht nur ins Abgeordnetenhaus eingezogen, sondern auch in alle 12 Bezirksparlamente (korrekt heißt es »Bezirksverordnetenversammlungen«). Und ich bin mit ihnen eingezogen — in die von Treptow-Köpenick.

Ich kann mich noch sehr gut erinnern, wie ich vor einigen Monaten zu einem Treffen ging, als gerade die Bezirkskadidaten aufgestellt worden sind. Damals war ich noch etwas unsicher, ob ich diesen Schritt gehen sollte. Da aber auch Nachrückkandidaten gebraucht werden (eine Wahlperiode geht immerhin 5 Jahre), ließ ich mich aufstellen — auf den 4. Listenplatz. Nach den damaligen Prognosen und Erwartungen hätten die Piraten 2 oder höhstens 3 Sitze belegt. Man darf nicht vergessen: Treptow-Köpenick ist ein Außenbezirk.

Und nun?

Wir haben fünf Sitze (bei 9,2%) und haben um wenige Wählerstimmen sogar den 6. Platz verpaßt. Aber leider nur vier Leute. Die taz betitelte es nett mit »Piraten werden knapp«. Der Spiegel nannte es »Anfängerfehler«. Aber Hand aufs Herz: man hätte noch Anfang September jeden für verrückt erklärt, der den Piraten 9% prophezeite.

Was mir in den letzten beiden Wochen aufgefallen ist:

  • Häufig wird über Protestwähler geredet. Ja, die wird es gegeben haben, keine Frage. Die optimistische Formulierung von Protestwähler ist übrigens Hoffnungswähler — nur warum redet niemand über sie? Aber egal, was sie waren: nun hat die Piratenpartei die Chance, diese zu überzeugten Wählern zu machen. Nicht weniger beliebt ist auch das Argument, die Piraten würden Nichtwähler addressieren — doch mal ehrlich: ein BWLer würde es Marktlücke nennen.
  • Häufig wird man über den Frauenanteil angesprochen. Ich verweise da einfach mal an ein paar Positionen von Piratinnen. Und Frau Dorothee Bär: wer hat gesagt, daß der Begriff »Piratin« in Piratenpartei verboten ist?. Es gibt sogar Piratinnen.
  • Nicht selten wird der Name belächelt. Captain Jack Sparrow läßt grüßen. Nunja.
  • Was mich immer noch wundert, ist der Erfolg mit 9%, während die anderen sechs Landtagswahlen mit ungefähr 2% ausgingen. In Baden-Württemberg verstehe ich es, da galt die Devise: Mappus muß weg. Aber in Hamburg? Oder in Bremen? Was ist in Berlin anders?

Die Wahl ist nun zwei Wochen vorbei — und wir stehen vor den ersten Hürden: wir müssen uns arbeitsfähig machen! Ende Oktober wird es die erste Sitzung geben!

Ähnlich wie die 15 Abgeordneten auf Landesebene haben wir auf Bezirksebene wenig Vorerfahrung. Aber wir wachsen mit unseren Herausforderungen. Und die bestehen zur Zeit beispielsweise darin:

  • Strukturen für die Transparenz unserer Arbeit (und letztendlich auch die der BVV) aufzubauen.
  • regelmäßige Treffen mit den Mitgliedern in Treptow-Köpenick (derzeit ca. 50).
  • Sondierungsgespräche zu führen (die Töne sind bekanntlich nach der Wahl angenehmer)
  • Bildung einer Fraktion — das ist Bürokratie, aber auch Voraussetzung, um bspw. Ausschüsse mit zu besetzen. Hier brauchen wir eine Satzung, Vorsitzenden, ggf. Personal etc.
  • Verinnerlichen der rechtlichen Rahmenbedingungen

Auf jeden Fall läuft man nun anders durch den Bezirk. Nun ist man nicht mehr derjenige, der meckern darf, wenn etwas nicht so gut läuft. Nun ist man einer von denen, die mitgestalten.