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Homepage von René Pönitz

Katrin Vogel, MdA

Wir dürfen auf das, was da kommt, gespannt sein. Junge Menschen und neue Ideen in der Politik finde ich grundsätzlich gut. Kein Verständnis habe ich aber für die bei den Piraten im Programm stehende Unterstützung der Hausbesetzerszene, die Forderung nach freiem Drogenkonsum und nach frei zugänglicher Kinderpornographie im Internet. Demokratie hat auch Grenzen.

Als ich diese Zeilen vor einigen Wochen im Dörferblick (einer kommunalen Zeitung für einige Ortsteile im Bezirk Treptow-Köpenick) entdeckt habe, war ich doch etwas verwundert. Das diese Zeilen völliger Schwachsinn sind, steht sicherlich außer Frage. Doch wie kommt ein vernünftig denkender Mensch, der zudem nun die Bevölkerung von Treptow-Köpenick im Berliner Abgeordnetenhaus vertreten soll, überhaupt auf die Idee, so etwas zu denken, geschweige denn zu äußern?

Wenn sie wirklich der Meinung ist, die Piraten würden den letzten Punkt wirklich fordern, hätte sie lieber ein Parteiverbotsverfahren anstreben sollen – ein Versuch wäre es wert gewesen. Und wenn nicht das, dann wenigstens richtig an die Öffentlichkeit – und nicht so ein Lokalblatt, was gefühlt 1000 (echte) Leser hat. Man kann nun spekulieren, ob es ihr bewusst war und sie einfach nur provozieren wollte – und uns bei all denen im Bezirk, denen wir noch nicht richtig bekannt sind, einen negativen Beigeschmack schon mal vorab zu hinterlassen.

Sie ließ auch die Gelegenheit nicht ungenutzt, noch einmal darauf hinzuweisen, daß sie eine Frau ist. Jedenfalls schloß der Artikel mit folgenden Worten ab:

Frauen spielen offensichtlich eine völlig untergeordnete Rolle. Warten wir es ab. Nach der Wahl ist vor der Wahl.

Mittlerweile schlugen diese Zeilen schon Wellen. Der Bundesvorstand der Piratenpartei hat sich dazu bereits auch schon geäußert:

Im Gegenteil ist dies bereits seit (mindestens) Juni 2009 die offizielle Partei-Position, und war im Übrigen DER wesentliche Auslöser für die Mitgliederexplosion im Vorfeld der Bundestagswahl.

und dem ist wohl nichts hinzuzufügen. Jedenfalls hat diese Welle gereicht, sich doch bei uns zu entschuldigen:

Die Aussage in meinem Artikel [..] ist unglücklich formuliert und so nicht richtig.

(der Original-Artikel ist nicht mehr online. Eine Kopie gibt es hier .)

Anmerkung: Wer im Glashaus sitz, sollte nicht mit den Steinen werfen. Im der BVV haben die Piraten eine Frauenanteil von 25%, die CDU liegt bei 22% (und da ist Hr. Simdorn als Stadtrat noch nicht mitgerechnet)