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Bürgerfragestrunde im Dresdner Stadtrat

Ein Novum in Dresden: Dresdner können im Stadtrat Fragen stellen.

Auf Antrag der Dresdner SPD-Fraktion ist ein Antrag durchgegangen, nach der zweimal im Jahr Büger ihre Fragen direkt in die Stadtratssitzung einbringen dürfen. Das ganze ist begrenzt auf 60 Minuten. Im oben erwähnten Zeitungsartikel werden schon weitere Aspekte deutlich: 15 Tage vorher sollen die Anfragen eingereicht werden, maximal drei Unterfragen sowie zwei Nachfragen. Und man grenzt bestimmte Dinge aus: so sollen keine Fragen gestellt werden dürfen, die schon einmal beantwortet worden sind.

Mal Hand auf Herz: welcher Bürger, der mal die Gunst der Stunde nutzen möchte und eine Frage an den Stadtrat stellen will, wird erst vorher recherchieren, ob diese Frage nicht schon einmal gestellt worden ist. Mal davon abgesehen können Fragen zu unterschiedlichen Zeitpunkten unterschiedliche Antworten erzeugen.

Zum Vergleich mit unseren Bezirk: die Bürger haben zu jeder (!) ordentlichen Sitzung die Gelegenheit, Fragen zu stellen. Diese müssen ca. 3 Tage vorher eingereicht werden. Jede Frage kann bis zu zwei Nachfragen enthalten. Das ganze Prozedere ist auf 45 Minuten begrenzt (der Rest wird schriftlich beantwortet). Und im Moment läuft noch die Debatte, ob nicht auch Bezirksverordnete zu den Bürgeranfragen nachfragen dürfen.