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Still rebooting

Auf der Webseite des Abgeordnetenhauses stand nach der Wahl »still booting«. Für den Berliner Landesvorsitz könnte nun gelten: »still rebooting«. Denn gestern wurde er komplett ausgetauscht.

Die Presse stürzte sich fast ausschließlich auf den Vorsitzenden. Nur selten wurde mal die Stellvertretende genannt. Einen Artikel, der sich auf das komplette Auswechseln bezieht, habe ich noch nicht entdeckt.

Der Rücknahme der Kandidatur von Gerhard Anger kam letztendlich für viele unerwartet. Einige verzichteten seietwegen sogar auf eine eigene Kandidatur. Nach einer emotionalen Eröffnungsrede, zog er seine erneute Kandidatur (die er zweifelsfrei geschafft hätte) zurück.

Die Presse erklärt dies sofort als Rücktritt. Die Kommentare beim Spiegel sind unter aller Sau:

Trendy wollen sie sein, die jungen Leute von heute, hip, porno und irgendwie gesellschaftskritisch.
Aber wenn der erste Hype verflogen ist und die ausgesponnenen Pläne und Projekte mit Arbeit, Schweiß und Mühe verwirklicht werden sollen, dann schmeißen Plakatfiguren wie Marina Weisband oder Gerhard Anger den unbequem gewordenen Kram einfach hin.
Meinen Glückwunsch an die Eltern, denen eine engagierte Erziehung auch zu anstrengend war.

Noch mal: er hat nichts hingeworfen. Wäre er heute einfach nicht wiedergewählt worden, wäre die Situation übrigens die gleiche. Noch schlimmer ein Kommentar der Berliner Zeitung:

Es ist mal wieder einer zurückgetreten bei der Piratenpartei. Die Lücken werden schnell geschlossen. Dieser achselzuckende Umgang mit Macht ist ungewöhnlich im Polit-Betrieb. Vor kurzem erst hat die Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband ihren Rücktritt erklärt.

Wenn ich einen Arbeitsvertrag für ein Jahr abschließe, der dann nicht verlängert wird, dann hat niemand diesen Vertrag gekündigt. Im Gegenteil: er ist so wie beschlossen erfüllt worden.

Landesmitgliederversammlung 2012.1 Berlin - Tag 2

Und der Live-Beitrag vom zweiten Teil.

  • 19:30: Mit einer zentralen Frage zur Gliederungsstruktur beschäftigten wir uns am Abschluß. Zur Zeit gibt es eine relativ hohe Hürde zum Gründen von Bezirksverbänden. Zweck des Ganzen: Wir wollen keine Bezirksverbände, das kann satzungsmäßig nicht ausgeschlossen werden, also legt man die Hürden auf unerreichbar. Nun sollten diese Hürden gesenkt (oder sogar abgeschafft werden). Diese Anträge erhielten allerdings keine Mehrheit.
  • 19:15: Wieder eine halbe Stunde mit GO-Anträgen befaßt. Das killt Zet.
  • 19:00: Die Abstimmung für Liquid Feedback ist durch: die Anforderung nach Klarnamen erhielt zwar eine einfache Mehrheit, nicht aber die nötige 2/3-Mehrheit.
  • 18:45: Die redner sind durch. Sehr viel konstruktive Kritik. Das Ergebnis muß ausgezählt werden.
  • 17:45: Satzungsänderungen, die erste. Liquid Feedback mit Klarnamen. Meinungsbild durchwachsen, sehr lange Rednerliste.
  • 15:20: Wahl des Finanzrates und geht auf das mißglücke Interview ein
  • 14:30: Feuerprobe am Sprechermikro an der Bühne. Ich stelle die Koordinationstreffen zwischen den BVV-Fraktionen vor. Spontan entstanden, kleiner Stichpunktzettel, Applaus geschafft.
  • 12:52: Ton geht nicht. Live-Vertonung des Stummfilm.Presse fotografiert Leinwand.
  • 12:50: Das Wahlergebnis des Schiedsgerichtes brachte es in die Presse: Piraten ohne Vertrauen in Kandidaten für Schiedsgericht
  • 12:45: Pony-time. Jetzt. Gerüchte werden war. Kleinere technische Probleme.
  • 12:20: Es gibt neue Kandidaten, zweiter Wahlgang. Meine Prognose: ein dritter Richter wird gewählt — und wir brauchen einen dritten.
  • 12:10: Nur zwei Kandidaten haben die 50% erreicht. Herlichen Glückwünsch Ralf und Daniela.
  • 11:50: Die Wahl für die Richter des Schiedsgerichtes ist beendet.
  • 11:20: Zu viele Fragen an die Kandidaten zum Parteiausschlußverfahren. Eine Frage wird zurückgewiesen.
  • 10:50: Es gibt 9 Kandidaten, darunter auch 3 BVVler
  • 10:10: Kurz nach 10 Uhr geht es wieder los.