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Homepage von René Pönitz

Nachlese zur Bundestagswahl

Nun ist die Bundesagswahl gut eine Woche vorbei. Das Ergebnis ist nun hinreichend bekannt. Im neuen Bundestag bekommt wieder jede Fraktion einen eigenen Turm im Reichstagsgebäude. Dafür repräsentiert der Bundestag nur noch 82,4% der Wähler.

Dass die Piraten im Bundestag nicht vertreten sein werden, ist schade. Es hätte eine Bereicherung sicherlich gegeben. Aber so ist das nun mal!

Das Wahlergebnis ist auch für einige andere Parteien bitter. Dafür folgten den Tag drauf prompt Rücktrittsmeldungen bei Grünen und FDP. Ich hatte gehofft, dass ich von solchen Meldungen bei den Piraten verschont bleibe. Im zwei Monaten finden ohnehin Vorstandswahlen statt. Aber so gab es eine Twittermeldung, die für mehr Fragezeichen als Erklärung sorgt – und jedes Presseerzeugnis zieht eigene Schlüsse.

Verlust gab es auch bei der Piratenfraktion NRW am Wahlabend.

Rückendeckung inhaltlicher Art gab es übrigens auch wieder von Volker Pispers: NSA – Nicolaus sieht alles.

Unerwartet Rückendeckung gab es im Endspurt des Wahlkampfes vom Management der Band „Die Ärzte”. Sie demonstrierten auf eindrucksvolle Art und Weise, dass reformbedürftig das Urheberrecht ist. So wurde im Wahlkampf unter anderem mit einer Textzeile aus dem Lied „Deine Schuld” geworben:

Es ist nicht deine Schuld, das die Welt ist wie sie ist. Es wär nur deine Schuld, wenn sie so bleibt.

Sehr gelungen finde die Reaktion von Bruno Kramm, den Ärzten ihre Riffs vorzuführen:

(Ich stimme nur im Vergleich zu den Toten Hosen nicht überein: es ist völlig legitim, wenn ein Urheber über die Verwendung seiner Werke auskotzt oder sich gar distanziert.)

Ganz im Gegensatz zu den Presseerzeugnissen dieses Landes, die stets versuchen, Klischees aufrecht zu halten. Ich möchte Ihnen das gar nicht absprechen, die Verlage genießen schließlich Pressefreiheit. Es ist aber erschreckend, wie viele Leser das alles für bare Münze halten. Seit der Berlinwahl ist meine Parteimitgliedschaft bekannt – und die häufigsten Fragen, die ich von Bekannten und Kollegen bekomme, sind nicht etwa inhaltlicher Natur, sondern irgendwelche Belanglosigkeiten, die ich häufig zuvor im Nachrichtenteaser von Spiegel und Co überflogen habe. Ihr habt ja gar keine Frauen? Ja, sind sie denn alle zerstritten? Hat XYZ das wirklich gesagt? Und kann man im Fernsehen mit Sandalen auftreten?

Wie manipulativ Zeitungen sein können, kann man am Spiegel sehr gut nachvollziehen. Im Januar rechnete die Journalistin Annett Meiritz mit den Piraten ab: Man liest ja so einiges über Sie – Zugegeben: für das Verhalten einiger Piraten kann man sich nur fremdschämen. Wenn allerdings so ein Artikel ohne erkennbares aktuelles Ereignis wenige Tage vor einer Landtagswahl erscheint, bekommt das ganze ein sonderbaren Beigeschmack.

Ich zitiere aus besagten Artikel:

Die wenigen [Frauen] jedenfalls, die da sind, werden selten auf wichtige Posten gewählt – wie ein Blick auf die Kandidatenlisten für den Bundestag zeigt.

Ein paar Wochen später stellen die Berliner ihre Landesliste auf – und wiederlegen völlig ihre These. Auch ohne Quote wurden auf den ersten vier Listenplätzen nur Frauen gewählt. Für den Spiegel war dies noch nicht einmal eine Randnotiz wert. Der Name der Berliner Spitzenkandidaten taucht nur im Zusammenhang mit einem Wahlkampfberater mit fragwürdiger Vorvergangenheit auf. Dafür gab es vor der Wahl einen Abgesang – und nach der wieder einen Abgesang. Und es war mit Sicherheit nicht der letzte.

Manches Presseerzeugnis prägte den Begriff Schlömer-Truppe. Sehr schön. So habe ich die Piraten noch nie gesehen.

Und zum Abschluss noch einen Blick in meinen Wahlbezirk Treptow-Köpenick: Wenn ich mir die Wahlergebnisse im Detail anschaue, so hat mich vor allem das Erststimmenergebnis der AfD erschreckt: 4,0% (und damit auch Vorsprung gegenüber die Piraten). Besagter Kandidat tummelte sich vor gut einem Jahr auch bei unserem Stammtisch – und vorsichtig formuliert: ich bin nicht böse, dass er (falls er es je war) nicht mehr Mitglied unseres „aus Pseudonymen bestehenden Sektiererhaufen” ist , um es mal in seinen Worten wiederzugeben. Das letzte, an was ich mich erinnern konnte, waren Verschwörungstheorien für unsere Mailinglisten, die von einem „geheimnisvollen Großen Bruder” gefiltert werden.