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renephoenix.de

Herr Schlichter, was spricht er?

Zugegebenermaßen bin ich auch etwas enttäuscht vom Ausgang der Stuttgarter Bahnhofsschlichtung. Auf der Homepage der Stadt Stuttgart kann man den Schlichterspruch komplett lesen, ich zitiere aus Seite 8:

Der am schwersten wiegende Nachteil liegt darin, daß aus heutiger Sicht eine Verwirklichung des Kopfbahnhofs 21 nicht als gesichert angenommen werden kann, da weder ausreichende Planungen und deshalb auch keine Planfeststellungen, also Baugenehmigungen vorliegen.

Und hier hat in meinen Augen Hr. Dr. Geißler als Schlichter versagt.

Natürlich kann es so eine ausreichende Planung nicht geben. Woher denn auch? Die Bahn wird sie jedenfalls freiwillig nicht liefern. Aber genau diese wäre wohl nötig gewesen, um zwischen zwei Fronten überhaupt eine sinnvolle Entscheidung fällen zu können. Wie kann denn die eine Seite für sinnvoller befunden werden, wenn die andere bei der gesamten Schlichtung wohl eine unbekannte Größe geblieben ist? Das Eingeständnis vor den prognostizierten Kosten bei einem Abbruch des Baus, es wird mit 1 bis 1,5 Mrd. Euro beziffert[*], enttäuscht ebenfalls. In diesem Kontext verwässern leider auch die demokratischen Visionen von künftiger Bürgerbeteiligung, wenn der Vorhabensträger dazu animiert wird, möglichst nur seine gewünschte Variante zu planen und die Aufträge schnell zu vergeben.

Bisher hielt ich diese Schlichtung für »ergebnisoffen« — aber es sind keine inhaltlichen Argumente (egal von welcher Seite), die den Ausgang bestimmen — sondern allein der Verfahrensstand. Dann hätte man sich die Schlichtung eigentlich schenken können.

[*] Wird bei der Errechnung der Schadenshöhe eigentlich auch berücksichtigt, daß man nicht in Anspruch genommene Leistungen auch auf andere Bauvorhaben verteilen könnte?

Bisherige Kommentare (3)

Kommentar von Ni.ni

Natürlich war die Schlichtung nie ergebnisoffen. ;-) Hat jemand erwartet, man würde den sofortigen Stop des Baus fordern? Da hätte es schon wirklich gravierende Mängel geben müssen. Andererseits war klar, dass die Gegner über alles andere enttäuscht sein werden, und das lese ich auch bei dir heraus. ;-) Dass man den Vorhabensstand berücksichtigt, finde ich aber natürlich und eigentlich auch gut. Irgendwann hat man auch genug Geld verpulvert und bei dem ganzen Aufwand für die Erteilung der Aufträge muss es irgendwann mal losgehen. Warum kommen die geballten Proteste meist dann, wenn man schon am Bauen ist? Aber in der Planungsphase ist ja alles viel zu weit weg.

Ich empfehle mal dazu diesen Link: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,732042,00.html

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