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Homepage von René Pönitz

Wenn das Landgericht Hamburg entscheidet ...

Ja, die Hamburger haben wieder einmal über Internetforen und Haftung entschieden (Urteilstext). Und wie in der Vergangenheit: es kommt einfach nichts gutes und haltbares heraus! Forenbetreiber sollen nun für sämtliche Kommentare haften — auch ohne Kenntnisnahme. Diese Haftung könne nur durch eine ausdrückliche und konkrete Distanzierung (aber keine pauschale) ausgeschlossen werden. Tolle Sache. Über die Folgen will ich jetzt lieber nicht spekulieren ...

Nur eins verstehe ich nicht: Warum hat in diesem Falle der Kläger der negativen Feststellungsklage nicht mit allen Mitteln versucht, den Gerichtsort zu ändern? Das Gericht ist ja schließlich hinreichend bekannt ... (Danke, Nini)