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Hamburgs Zentrum autofrei?

Zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl werfen die Grünen der SPD vor, ihre Pläne zur „autoarmen“ Innenstadt abgeschrieben zu haben, während am 21.01. Katharina Fegebank solche Forderungen selbst für „irre“ bezeichnete.

Ich hätte gerne das Gebiet innerhalb des Ringes 1 „autofrei“ – und frage nich, ob SPD und Grüne überhaupt wissen, wer derzeit in der Regierung sitzt. Nach fünf Jahren SPD-Alleinregierung und fünf Jahren Rot-Grün gab es bisher nur den temporären Versuch im Sommer 2019 für acht kleine Straßen wie Dornbusch und Trostbrücke. Dass dies mit der SPD nicht kommen wird, zeigte Peter Tschentscher bereits in einem Interview im Juli 2019. Er werde „über autofreie Zonen nachdenken, sobald die Alternativen zum Auto ausreichend zur Verfügung stehen“.

Gute Ideen sind nicht nur zum Kopieren da, sondern auch zum Umsetzen!

Wollten SPD und Grüne ernsthaft die Autos aus der Innenstadt verbannen, dann hätten sie uns im Wahlkampf mit einem entsprechenden autofreiem Gebiet rund um den Jungfernstieg überrascht! Wenn die vielfältigen Alternativen wie Fuß, Fahrrad, Rikscha, Bus, U-Bahn und zukünftig Straßenbahn immer noch nicht als ausreichend angesehen werden, dann wird dieses Thema am 23.02. mit dem Schließen der Wahlurnen für knapp fünf Jahre beerdigt werden!

Und das ist schade!

(Zu meiner Pressemeldung der Piraten Hamburg)

Erhaltungsverordnung in Eilbek

Seit einigen Tagen wohne ich einem Milieuschutzgebiet, für den Ortsteil Eilbek wurde eine Erhaltungsverordnung in Kraft gesetzt. Das ist ein baurechtliches Instrument, was – ganz salopp formuliert – verhindern soll, dass aus Wohnungen Wohnungen werden, für die man in der Regel wesentlich höhere Mieten zu bezahlen hat. Damit sind bestimmte Formen der baulichen Aufwertung (z.B. Anbau von Balkons) oder auch das Abriss von Wohnhäusern ausgeschlossen bzw. bedürfen eines gesonderten Antrages.

Was das ist und wie das funktioniert, habe ich vor einigen Jahren schon einmal ausführlich am Beispiel von Alt-Treptow gebloggt. Ich war damals Mandatsträger in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick. In Alt-Treptow leistete die SPD sehr lange Widerstand dagegen und leugnete die Verteuerungsprozesse. Erst mit Hilfe eines Einwohnerantrages (d.h. mehr als 1000 Menschen im Ortsteil forderten dies ein) kam ein Umdenken – und pünktlich vor der Berliner Wahl 2016 trat diese dann in Kraft.

Heute geht es allerdings um Hamburg-Eilbek. Und um die SPD sowie ihr Handeln kurz vor Wahlen. Zugegeben: Ich habe mich hier nicht um alle Details der Entstehung beschäftigt. Aber dieser Beitrag der Abgeordneten Juliane Timmermann zeigt durchaus, wie realitätsfern die SPD ist:

Die Soziale Erhaltungsverordnung schützt die Mieterinnen und Mieter in Eilbek, damit Eilbek lebenswert, vielfältig und bezahlbar bleibt! #ganzestadtimblick #eilbek

Dieses Statement enthält zwei Aussagen mit dem kleinen Wörtchen bleibt: Einerseits wird suggeriert, dass der Ortseil heute bezahlbar sei. Und dass er durch dieses Instrument auch künftig bleibt. Beide sind falsch!

Ich habe das große Glück, noch in diesem einigermaßen zentralen Stadtteil in eine Wohnung einziehen zu können. Doch schaut man sich die den Wohnungsmarkt an, so wird einem Angst und Bange. Eine Wohnung für unter 10 Euro pro qm kalt? Vergiss es. Schon lange nicht mehr. Wer einen §5-Schein hat, kann eventuell Glück haben. Vielleicht noch wer in einer der Wohnungsgenossenschaften hineingeboren wurde.

Vielleicht hätte man die Erhaltungssatzung vor zehn Jahren beschließen sollen? Zusammen mit einigen anderen Maßnahmen?

Nun gebe ich auch als Kandidat ehrlich zu, dass die zur Verfügung stehenden Maßnahmen auf Landes- und Bezirksebene begrenzt sind, um das Problem steigender Mieten zu lösen. Vieles ist Bundesrecht. Und da können wir dieser Tage der SPD als Mitglied der Regierung nicht attestieren, hier nennenswerte Vorteile für die Menschen in Mietwohnungen geschaffen zu haben. Die Mietpreisbremse hätte ein schönes Instrument werden können, ist aber derzeit ein zahnloser Tiger.

Ich blicke neidvoll auf Wien, die kontinuierlich den sozialen Wohnungsbau aufgebaut haben und manche Probleme gelöst haben. Wenn hier jemand aber den Stein der Weisen gefunden hätte: es wäre umgesetzt. Berlin probiert gerade, diese Kompetenzen auszureizen und wir dürfen gespannt sein, ob die Idee des Mietendeckels vor Gericht Bestand haben wird (siehe Artikel der Berliner Piraten zum Mietendeckel ).

Was aber die Menschen sehr wohl von einer Person, die derzeit im Landesparlament sitzt, erwarten dürfen: eine realistische Einschätzung der Lage. Und auch eine realistische Einschätzung über die beschlossenen Maßnahmen. Ob mit oder ohne Erhaltungssatzung: die Mieten werden auch auf dem heutigen Niveau nicht stagnieren. Im Gegenteil. Schon alleine durch Konstrukte wie die in Hamburg beliebte Indexmiete und der Mietspiegel. Mit anderen Worten: Selbst wenn heute die Mieten in Eilbek bezahlbar wären, so gibt es auch mit der Erhaltungssatzung keine Garantie, dass sie es morgen noch sind.

Ich möchte nicht gegen das Instrument der Erhaltungsverordnung sprechen. Im Gegenteil. Das Instrument hat eine Daseinsberechtigung. Wenn mein Vermieter auf die Idee kommt, in meiner Wohnung Marmorfußböden zu verlegen, so kann ich mich weigern und die Behörden können nun einen Riegel vorschieben. Vor Mieterhöhungen bleibe ich dennoch nicht verschont. Soviel Ehrlichkeit sollte sein, liebe SPD!

Servicewüste SpardaBank Berlin

Letzte Woche war ich mal wieder in Berlin. Und besuchte dort die Sparda Bank beim Bahnhof Friedrichstraße.

Normalerweise war ich immer gerne Kunde und Genosse der Berliner SpardaBank gewesen. Seit einiger Zeit nun bei der Hamburger SpardaBank. Die SpardaBanken sind zwar getrennte Banken, laufen aber in einem Verbund. Wenn man beispielsweise in den Bereichen der anderen Banken unterwegs ist, kann man trotzdem an den Terminals Überweisungen tätigen oder Kontoauszüge ziehen (Außer bei der SpardaBank München, da gibt es keine Terminals).

Ich wollte also in Berlin einen Auszug ziehen, der Automat verweigerte den Dienst. Ich erinnerte mich noch an letztes Weihnachten in Dresden. Da hing dieses Schild:

(Ich lass da erst Dezember, bis ich realisierte, dass die ihre IT-Umstellung binnen drei Monaten nicht gebacken bekamen)

Nun dachte ich: nach einem Jahr muss das doch laufen, oder?

Da zu diesem Zeitpunkt die Filiale noch geöffnet war, nutzte ich die Gelegenheit und fragte nach.

Wir haben einen neuen IT-Dienstleister. Darum geht das nicht.

Bei der Antwort wollte ich schon nach einer versteckten Kamera suchen. Als Wirtschaftsinformatiker weiß ich, dass ein Anbieterwechsel kein Hindernis sind. Als Kunde und Genosse muss mich der technische Betrieb nicht jucken. Ich will, dass es funktioniert.

Ich fragte nach, warum es dann keine Schnittstellen gibt – doch sie verstünde davon ja nix, sie sei nur eine „Bankberaterin”.

Bemerkenswert wurde der Schwarze Peter dann den anderen Sparda-Banken zugeschoben. Die hätten ja auch anpassen können (oder den Anbieter wechseln können). Nur mal Hand aufs Herz: Warum sollen die anderen 10 SpardaBanken etwas anpassen, wenn eine Bank ihren Dienstleister wechselt? Doch auch auf diese Frage gab es keine Antwort. Sie sei ja nur Bänkerin.

Ich wurde gefragt, ob mich meine Bank nicht informiert hätte. Schließlich ging damals eine Meldung an alle Banken raus. Nein, in der Tat nicht.

(Das Skurile am Beruf des Bänkers ist die umheimliche Expertise, einem zu erklären, wie sicher Online-Banking ist. Aber bei verbundsinternen Schnittstellen sind sie blank).

Auf mein „Die SpardaBank Berlin kriegt es nicht auf die Reihe” erwiderte die Bankberaterin nur, dass sie alles auf die Reihe bekommen. Es funktioniert ja alles. Also alles, was soll. Ich bin ja nur Kunde einer anderen SpardaBank. Das Dumme ist nur: solche Schnittstellen funktionieren ja in beide Richtungen. Kunden der SpardaBank Berlin können nun auch nicht in Hamburg an die Automaten gehen.

„Kann ich mich beschweren?”
„Ja, aber bei ihrer Bank. Sie sind ja kein Kunde hier.”
„Das macht nichts. Noch bin ich Genosse der Sparda Berlin”
„Ja, aber morgen wieder. Ich habe nun Feierabend!”

Wir halten noch mal fest: Die Sparda Bank Berlin fummelt an ihrer IT herum – und erwartet nun, dass alle anderen nachziehen müssen. Und weil die das nicht tun, funktionieren Schnittstellen nicht. Zum Leidwesen der Kunden. Ich erinnere mich an die Sparkasse der frühen 2000er Jahre, wo ich in Dresden keinen Kontoauszug von Pirna holen konnte und umgekehrt. Das war einer der Gründe, die einst für die Sparda-Bank sprach.

Nun haben wir mittlerweile 2019.

Siehe auch: Sparda-Bank Berlin eG, Berlin: es läuft was schief…

Anmerkung, die 1.

Als Genosse der Bank kann man sich dafür noch nicht einmal fremdschämen. Man ist ja Genosse:

Anmerkung, die 2.

Wie zu erwarten, waren die Antworten auf die Beschwerdemail ohne tiefere Substant. Sparda Berlin begründet es mit „technischen Änderungen” und verweist auf Online-Banking, Daueraufträge und Lastschrift. Zudem setzen sie Verständnis voraus – was nicht gegeben ist. Sparda Hamburg begründet es immerhin mit einem Wechsel des Rechenzentrums.

Anmerkung, die 3.

Während auf den Webseiten der SpardaBanken die Kundenzufriedenheit hochgejubelt wird, kann ich das in meiner Filterblase gerade gar nicht wiederfinden. War vielleicht mal so…

Kabarett 2019

Für lange Winterabende drei Kabarett-Tips:

Sebastian Pufpaff: „Wir nach”

Sehr zynisch. Und kommt ohne Namen von politischen Akteuren aus:

Sarah Bosetti: „Solo”

Menschen im öffentlichen Raum erhalten häufig unsägliche Kommentare. Und sie griff einige dieser Kommentare heraus – und gab eine poetische Antwort drauf. Sehr schön.

Zur Mediathek vom WDR

Christoph Sieber: „Mensch bleiben”

Und ein drittes Werk, von Christoph Sieber. Zur Mediathek von 3sat

Arnsdorf, die 3.

In der letzten Woche ist erneut Arnsdorf bei Dresden zu unredlicher Berühmtheit dank des Braunen Mobs geworden. Und zwar nicht, weil es das braune Gesindel noch gibt, sondern dass auch die rechtsstaatlichen Prozesse offensichtlich nicht mehr funktionieren. Und die sächsische SPD kommunikativ völlig versagte.

Was war passiert? Vor reichlich drei Jahren stürmten vier Irre in Arnsdorf eine Kaufhalle, in der es eine Meinungsverschiedenheit mit Sprachbarriere zu Mobilfunkguthaben gab und fingen eine Schlägerei an. Als die Polizei eintraf, fand sie einen Menschen, der gerade in der Nervenklinik in Behandlung war, vor, der mit Kabelbindern an einem Baum befestigt wurde. Der Polizeipräsident griff danach noch mächtig in die Scheiße, der dieses Vorhaben als sinnvoll bzw. notwendig abhandelte, obwohl Freiheitsberaubung ganz klar eine strafbare Handlung darstellt.

Der Fall kochte 2017 erneut auf, als das Strafverfahren eingestellt worden war, bei der es unter anderem Drohungen gegen den Staatsanwalt gegeben haben soll (siehe Straffreie Fesselspiele).

Danach wurde es wieder ruhig um Arnsdorf, zumindest bekam ich davon wenig mit. Das meist stand nur hinter einer Bezahlschranke der Sächsischen Zeitung.

Die Bürgermeisterin positionierte sich zu den unredlichen Vorfällen, wurde bedroht und nahezu allein zurückgelassen. Der braune Mob tobt und bedroht. In dessen Folge gab eine politische Fraktion („Buntes Arnsdorf”) schon auf. Und die Bürgermeisterin bekam einen Burn-Out.

Mitte Oktober erschien in der Taz ein Interview mit ihr, dass den Titel trug: Jetzt stehst du ganz alleine da

Unbedingt Lesenswert!

Der sächsische Innenminister fordert Kommunalpolitiker auf, Anzeigen zu stellen. Die folgten. Doch es gab kaum Unterstützung oder Ermittlung durch die Polizei.

Noch viel erschreckender finde ich die SPD, die es in dieser Zeit nicht schaffte, sich klar hinter ihre Bürgermeisterin zu stellen. Das erinnert ein wenig an den Mordfall Walter Lübcke, wo die CDU nicht die Kurve bekommt, klar Haltung einzunehmen.

Als ich am 21.11. die Webseite der SPD im Landkreis Bautzen aufruf, stellte ich fest, dass ihr Name nicht mehr auftauchte. Wie ausradiert. Selbst im Vorstand, wo sie am 13.11. noch aufgeführt wurde, ist sie verschwunden. Erst durch Nachfrage, fühlte sie die SPD genötigt, überhaupt ein Statement abzugeben:

Martina Angermann hat als Bürgermeisterin in Arnsdorf einen großartigen Job gemacht. Ihre Position gegenüber den Angriffen auf die Demokratie ist untadelig und verdient unsere Solidarität. Martina Angermann bat aus persönlichen Gründen von der Aufgabe im SPD Kreisvorstand entbunden zu werden. Daher findet Ihr sie nicht mehr auf der Vorstandsseite.

Tolle Worte. Nur komplett zu spät. Und nicht nur der Kreisverband. Als das Kind in den Brunnen gefallen war, wachten einige in der SPD auf. Zu spät: Denn die Braunen hatten ihr erstes Etappenziel geschafft: Einen Abwahlantrag im Gemeinderat, dem die Bürgermeister durch einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand zuvorkam.

Sachsen im Jahre 2019.

Wir jagen Funklöcher - Digitalisierungsarmut in Deutschland

Im Rahmen meines Jobs komme ich derzeit auch in die entlegensten Ortschaften dieses Landes – und bekomme da auch mit, welche Themen da gerade aktuell auf der Tagesordnung stehen. Wie zum Beispiel die Braunen die Brückenschieber von Lübbenau (mittlerweile) verhindern oder wie die CDU in Bad Harzburg die Fußgängerzone abends für Radelnde öffnen will – obwohl das schon längst gegeben ist.

Heute geht es um Einbeck. Eine kleine Ortschaft zwischen Hannover und Göttingen. Manche kennen den Ort nur des Bieres wegen. Daher betitelt sich die einstige Hansestadt selbst auch als „Bier- und Fachwerkstadt”.

Am 23.10. stand auf der Sitzung des dortigen Stadtrates die Frage auf der Tagesordnung, ob sich die Stadt bewerben soll für ein Projekt der Deutschen Telekom mit dem Titel „Wir jagen Funklöcher” (Siehe Vorlage 2019/2976):

Die Verwaltung wird beauftragt, sich für die Stadt Einbeck um die Teilnahme am Programm „Wir jagen Funklöcher“ zu bewerben.

Ja, diesen Projekttitel hat sich die Stadt nicht ausgedacht, dieses Projekt gibt es – keine Satire – wirklich. Von der Deutschen Telekom. Einem Unternehmen, welches noch immer zu 1/3 unserem Staat gehört. Und bei dem wir eigentlich annehmen müssten, dass die Beseitigung der Funklöcher im Jahr 2019 Chefsache sein müsste. Ich würde ja solche offensichtlichen Defizite lieber unter dem Radar der Öffentlichkeit aus der Welt bringen – und erst nach deren Realisierung auf die Pauke hauen. Tsak, wir habens! Aber was weiß ich schon.

Es gibt ein Casting. 50 Kommunen sollen es werden. Es bedarf eines Beschlusses der politischen Vertretung. Und dann darf sie drum betteln („Erzählen Sie uns etwas über Ihre Kommune. Was macht sie besonders?”), wir kennen das von Bewerbungsgesprächen. Daneben gibt es noch organisatorische Dinge (z.B. das zur Verfügungstellen von Dächern zu marktüblichen Preisen).

In der FAQ schreibt es auch die Deutsche Telekom sehr deutlich:

Es gibt Gebiete, die aus rein wirtschaftlichen Gründen nicht mit Mobilfunk versorgt werden können. Die Kosten für den Ausbau sind für uns dort zu hoch. Diese Gebiete haben wir mit der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ im Visier.

In Deutschland im Jahre 2019. Ich war dieses Jahr durch Norwegen und Schweden geradelt und hatte selbst in unbewohnten Gebieten besseren Empfang als an der Eisenbahnstrecke zwischen Rostock und Hamburg, wo selbst mobiltelefonieren nicht ohne Abbrüche möglich ist.

Die Bitkom hat auf einer interaktiven Karte 1292 Funklöcher in Deutschland zusammengetragen – und teilweise mit Verfahrensdauern und Problemen. Sehr schön. Allerdings ist diese Karte keineswegs vollständig. Innerhalb des Stadtgebietes von Einbeck ist da kein Defizit verzeichnet.

Aber die Aussage der Telekom zur Wirtschaftlichkeit des Infrastrukturausbaus macht vor allem eines deutlich: Die Illusion der FDP, der Markt würde das schon richten ist und bleibt eine Illusion. Und selbst wenn die Telekom in der einen oder anderen Milchkanne großzügigerweise einen Mast aufbaut: es gibt auch andere Anbieter.

Infrastruktur ist letztendlich Daseinsvorsorge. Das muss ein gesellschaftliches Ziel sein. So lange wie wir das nicht als Land zur Chefsache erklären, so lange dürfen die kleinen Kommunen eben bei der Deutschen Telekom betteln.

HyperLoop

Gibt es eigentlich ernste Gründe, die gegen den Bau von Transrapids sprechen? Ja, Hyperloops.

Dabei sind weder Transrapide noch Hyperloops so wahnsinnig neu. Ich bin heute auf einen Artikel gestoßen, der die Geschichte dieser Röhrenzüge darstellt. Vieles kannte ich dazu noch nicht. Schon im Jahre 1870 (!) wurden in New York Menschen durch die Tunnel durchgepustet. Waren zwar nur 95 Meter und eher eine Touristenattraktion. Aber das Prinzip funktionierte damals schon: Druckluft zur Fortbewegung nutzen.

Lesetipp: Von der Rohrpost zum Hyperloop: Die irre Geschichte der Röhrenzüge