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Zustellversuche, die keine sind

Und wieder klebte an der Haustür eine Abholbescheinigung. Dieses mal von Ups. Es soll gegen 11:28 ein Zustellversuch vorgenommen worden sein. Dummerweise war ich zu diesem Zeitpunkt zu Hause. Und ich höre auch die Klingel. Sonst hätte ich 2 Stunden später bei einem anderen Zustellversuch nicht öffnen können. Achtung Wortwitz: Ups.

In dem Beitrag stelle ich die Frage, ob es diese Form der Zustellung eigentlich noch braucht.

Mandatsträgerabgaben / Fraktionsabtretung

Ich habe ja nun beruflich mit verschiedenen Kommunen und den dortigen politischen Gremien zu tun. Je kleiner die Ortschaften, je ländlicher das Gebiet, um so mehr Sorgen gibt es, dass bei der nächsten Kommunalwahl alle Plätze besetzt werden können. Wir reden noch nicht über Parteien und deren Farben oder auch das Risiko von Rechtsaußen, sondern dass sich überhaupt Leute für diese Posten zur Verfügung stellen. Und wer in diesen Zeiten über Geschlechterquoten von Gemeindevertretungen redet, sollte sich erst mal mit diesen beschäftigen. Und ja, oftmals dominieren Männer. Und oftmals dominieren Menschen im Rentenalter.

Wer also möchte, dass die kommunalen Parlamente vielseitiger werden, wird nicht darum kommen, sich Gedanken um die Betreuung von Kindern während der Sitzungszeit zu machen. Oder auch allgemein den Gestaltungsspielraum zu erhöhen.

Ich gehöre nun zu den Menschen, die in ihrer ersten Lebenshälfte bereits ein kommunalpolitisches Mandat fünf Jahre lang ausgeübt haben – und gehöre damit einer verschwindend kleinen Minderheit an. Nicht, dass es gewissermaßen auch Spaß gemacht hat, vor allem hat es Zeit gekostet. Fragten mich Leute nach dem zeitlichen Umfang, so musste ich passen, ich sprach lieber in Abende mit Terminen: Zwei bis drei Abende pro Woche gingen gut für das Mandat drauf. Das ist in kleinen Ortschaften bei Weitem nicht so extrem. Und neben der Präsenzzeit in den Sitzungsräumen kommt dann noch Zeit zum Lesen und Schreiben von Anträgen, Beschlussvorlagen und Anfragen, Anfragen von Bürgern, Abstimmung mit anderen Fraktionen, Abstimmung mit Partei, Wege-Zeiten etc.

Daher ist es nur folgerichtig, dass Mandatsträger auch eine Aufwandsentschädigung bzw. ein Sitzungsgeld erhalten. In Berlin waren das damals an die 700 Euro pro Monat, steuerfrei. Das mag zunächst viel Geld für ein Ehrenamt zu sein. Wer das Mandat ernst nimmt und die eben dann benötigte Zeit in Relation setzt, für den wäre vermutlich Mindestlohn trotzdem lukrativer. In jedem Falle hat es mir ermöglicht, meine Arbeitszeit etwas zu reduzieren, um mir auch zeitliche Spielräume zu verschaffen.

Die Schattenseite des Ganzen: Sobald es Geld gibt, gibt es auch Begehrlichkeiten. Hier vor allem von den Parteien. Und die wohl schlimmsten sind hierbei die Grünen. Ich zitiere aus der persönlichen Erklärung Reingard Jäkls vor der BVV Tempelhof-Schöneberg am 18.01.2007 (Quelle) :

Ich konnte die von der Partei Bündnis 90 / Die Grünen verlangten 80 Prozent meiner Aufwandsentschädigung als Bezirksverordnete, bzw. Fraktionsvorsitzende nicht an die Partei abtreten. Es gibt zwar die Möglichkeit, eine Sonderregelung zu erbitten. Mein Vorschlag, den ich am 21. März 2006 dem Kreisvorstand gemacht habe, wurde von diesem als zu niedrig abgelehnt. Da ich aber nur eine Rente von 500,— Euro beziehe konnte ich die geforderte Summe nicht abführen. Seitdem bin ich vielfältigen Repressalien ausgesetzt. [..] Deshalb sollen es sich alle AZUBIS, Schüler, Hartz IV Empfänger und Kleinrentner gut überlegen, ob sie zu den Grünen gehen. Die Partei Bündnis 90 / Die Grünen ist keine Partei für Menschen, die sich in prekären Lebenslagen befinden.

Gerade Menschen, die auf SGB II-Leistungen angewiesen sind, wird diese Entschädigung mitunter angerechnet – bekommen also mitunter unterm Strich nichts heraus. Zudem kann ein Mandat auch erschwerend für Bewerbungen sein.

Solche Praktiken der Mandatsträgerabgaben gibt es nicht nur bei den Grünen, sie finden sich auch bei FDP, SPD und CDU, wenn auch nicht ganz so extrem:

Ich zitiere aus dem Handbuch Finanzen der SPD. Die erklären da nämlich, dass die Beiträge sogar unabhängig von eventuellen Entschädigungen zu entrichten sind:

Dieser „besondere“ Beitrag ist deshalb zu zahlen, weil die Amts- und Mandatsträger eine besondere, über die normale Mitgliedschaft herausgehobene Stellung einnehmen und daher eine besondere Reputation genießen, vor allem aber weil für den Wahlkampf, der ihre Mandate oder Ämter betrifft, die nötigen Geldmittel vorhanden sein müssen.

Ich frage mich zunächst, warum es eine Wahlkampfkostenerstattung (neudeutsch: Parteienfinanzierung) gibt. Im Jahr 2016 lag diese bei über 160 Mio Euro. Was macht die SPD dann, wenn dieses Geld nicht für das Erringen von Mandaten verwendet wird?

Ferner frage ich mich, was man sich von dieser Reputation kaufen kann. Die Hoffnung, für stets linientreues Abstimmen auf eine Liste einer Landtags- bzw. Bundestagswahl vorgesehen zu werden, für die man dann auch wieder gewisse Geldmittel aufbringen darf. Oder Versorgungspöstchen.

Auslöser dieses Artikels ist eine Kommune in Rheinland-Pfalz. Hier war es bisher gelebte Praxis, dass ein Teil der Aufwandsentschädigungen für die Mandatsträger von der Verwaltung zurückbehalten wurde – und an den Ortsverband der CDU überwiesen wurde. Es mag ein Ungleichbehandlung der Verwaltung sein, wenn dieser Inkasso-Service nur für eine Partei betrieben wird, aber ich unterstelle mal wohlwollend, dass es den anderen auf Nachfrage nicht vorenthalten wird. In jedem Fall gehört das nicht zu den Aufgaben einer Verwaltung.

Rechtlich ist diese Materie durchaus umstritten. Im Landtag Rheinland-Pfalz gab es dazu im Jahr 2006 eine Kleine Anfrage:

Vielmehr sind die Kommunalverwaltungen darauf beschränkt, auf der Grundlage einer zwischen dem Mitglied des kommunalen Vertretungsorgans und der betreffenden Partei oder Wählergruppe bzw. deren Fraktion vereinbarten Abtretung die entsprechenden Auszahlungen der Aufwandsentschädigung zu bewirken.

Hier sah die Landesregierung es durchaus als legitim an, wenn der Anstoß für diesen Einbehalt von den Mandatsträgern selbst bzw. den Parteien ausgeht. Und diese Auffassung sehe ich als bedenklich, zumal die selbe Landesregierung einräumt, dass durch diese Abgaben eine Drucksituation entstehen kann:

Die Landesregierung teilt die Einschätzung, dass durch das geschilderte Verfahren bei Ratsmitgliedern eine Drucksituation entstehen kann.

Wesentlich klarere Worte gibt es vom Städte- und Gemeindebund NRW im Jahre 2010

Vielfach wird die Praxis geübt, daß Rats- und Ausschußmitglieder einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung nach § 45 GO an ihre Fraktion bzw. den Ortsvereinen ihrer Partei abtreten und die Stadtverwaltung diesen Teil unmittelbar an die Fraktion/den Ortsverein überweist.

Diese Praxis ist rechtlich nicht haltbar. Die den Rats- und Ausschussmitgliedern zustehende Aufwandsentschädigung nach § 45 Abs. 4 GO ist grundsätzlich unpfändbar, vgl. § 850a Ziffer 3 ZPO. Gleiches gilt für das an sachkundige Bürger zu zahlende Sitzungsgeld, da auch dieses den Charakter einer Aufwandsentschädigung hat. Die gesetzliche Voraussetzung für die Unpfändbarkeit (“…soweit diese Bezüge den Rahmen des üblichen nicht übersteigen”) ist im Hinblick auf die in der Entschädigungsverordnung festgelegten Höchstsätze in jedem Falle erfüllt.

Wohlwissend dass die Parteiabtretung noch eine Stufe heikler ist, heißt diese Funktion in den Ratsinformationssystemen häufig “Fraktionsabtretung”. Die Fraktion kann, anders als die Partei, noch als Teil der jeweiligen Verwaltung angesehen werden. Ich habe in den letzten dreieinhalb Jahren höchstens fünf Kommunen kennengelernt, bei der diese Funktion im Einsatz ist bzw. war. Und die meisten erklärten damals schon, dass sie diese Praxis zur Kommunalwahl einstampfen werden.

Für diese Kommune in Rheinland-Pfalz befasste ich mich nun extra mit der Materie. Sozusagen Neuland, ich werde es kein zweites Mal benötigen. Für etwas, was ich falsch halte. Für etwas, für das mich die Kommune trotzdem bezahlte. Also öffentliche Gelder damit verwendet, dass diese Praxis weiterhin so gelebt wird.

Fazit: Unbenommen der Frage, ob die Mandatsträger von ihren Parteien zu dieser Zahlung verdonnert werden oder die Verwaltung Inkasso spielt: Solche Zwangsabgaben haben in demokratischen Parteien nichts verloren.

Die Fahrradspur im Sievekingdamm

In Sachen Radinfrastruktur ist Hamburg alles andere als eine Vorzeigestadt, eher das abschreckende Beispiel. Schaut man sich die Straßen kann, so bekommt man nicht gerade den Eindruck, als hätten im letzten Jahrzehnt die Grünen sechs Jahre mitregiert. Das aktuelle Beispiel der geschützten Radspur im Sievekingsdamm ist wieder ein halbgarer Ansatz – und das hilft niemand weiter.

Geschützte Radspuren (Protected Bike Lanes) erleben derzeit einen Trend. Mittels Poller werden einzelne Fahrspuren abgetrennt – der Radverkehr ist darin geschützt. Da dafür Fahrbahnen nicht umgebaut werden müssen, ist diese Maßnahme schnell und günstig realisierbar. Und das dachte sich wohl auch der rot-grüne Senat in Hamburg – und ließ im nördlichen Teil einen Abschnitt von ca. 300 Meter einrichten. Das habe ich nun einmal live angeschaut.

Wie war die Lage vorher? Es gab einen breiten Fußweg – auf dem Längsparken erlaubt war – und der Radweg führte genau dahin. Da allerdings fast alle neben dieser Spur querparkten, war die eigentliche Spur sogar für Radfahrende in der Regel befahrbar.

Ich stand also in der Kreuzung zu Saling. Ich wurde auf den Fußweg nun geführt – mit gelbmarkierten Strichen. Da fehlten – wie überall in Hamburg – ein paar Platten. Also wurden diese notdürftig aufgefüllt. Der reinste Flickenteppich:

Nach einigen Metern wird dieser Radweg recht abrupt auf die geschützte Radspur überführt:

An der Kreuzung Auf den Blöcken ist dann Schluss:

Wo soll ich als Radfahrer nun optimalerweise fahren? Soll ich

  • auf den schmalen Radweg fahen – in der Dooring-Zone der Falschparker, wo ich am Ende schon einen halb auf dem Radweg stehen sehe? Ein blaues Schild finde ich hier nicht…
  • oder soll ich auf der Fahrbahn fahren?

Man wird hier von der geschützten Radspur in den Mischverkehr auf einer Hauptstraße entlassen. Die schlechteste aller Optionen. Und damit verpufft die gesamte Idee. Unsichere Radfahrer werden diese Strecke wohl nur einmal fahren.

Wer nun aber auf die Grünen schimpft, sollte aber bitte schon auf die Wähler in Hamburg schimpfen. Dass Grüne grüne Politik in Hamburg schon lange aufgegeben haben, war vor der Wahl bekannt – und trotzdem gewannen sie an Zulauf.

Die Charts von heute - Einmal reingehört

Als ich 14 war, kannte ich die Charts fast auswendig. Lang ist es her. Damals mit Spaceman, Lemon Tree und Children. Doch je länger ich in die Hitparaden blickte, um so seltener entdeckte ich spannende Lieder in hohen Positionen. Im Gegenteil: die meiste spannende Musik fand außerhalb statt. Bei Liedern und ganzen Genren, die es auch nie ins Radio schafften, hörte ich auf Radio zu hören. Und dann schafften es nur wenige Künstler aus der Hirparade in die eigene Welt.

Also habe ich mir die TOP100 vom 10.07.2020 herangezogen – zumindest mit der kleinen Hoffnung, das eine oder andere Lied durchaus in die eine oder andere Play-Liste zu ziehen.

Ehe ich zu den einzelnen Titeln komme, einige zusammenfassende Eindrücke:

  • Rap und HipTop dominieren in der Hitparade (8 von 10 Titeln in der TOP 10). Elektronische Musik gibt es am Rande noch. Rock in seinen vielfältigen Facetten suchte ich wie nach der Nadel im Heuhaufen. Einige Liedermacher befanden sich dazwischen.
  • Wirkliche Innovation, neue Klänge oder gar neue Stile etc. vermisse ich. Möglicherweise tue ich dem Rap/HipHop unrecht, aber irgendwie waren solche Titel auch alle schon mal da gewesen. Auffallend ist nur, dass der Autotune-Effekt massiven Einzug gehalten hat. Effekte, die damals bei Gangsta’s Paradise noch fehlten.
  • Seit Cher 1998 den Autotune-Effekt (die automatische Tonhöhenkorrektur, mit der die Stimme leicht verzerrt klingt) populär gemacht hat, scheinen viele Musiker nicht mehr ohne klar zu kommen. Und oftmals werden die Effekte so stark verwendet, dass das Ergebnis nicht mehr schön klingt. Wie bei jedem dieser Effekte: in Maßen kann es reizvoll sein, aber das, was ich von Apache 207 hörte, ist wie eine Suppe, die man kräftig übersalzen hat.
  • Der Anteil deutschsprachiger Musik ist deutlich gestiegen: in der TOP10 sind 8 Titel deutschsprachig (Zum Vergleich: in der Woche, wo Space Man auf Platz 1 war, gab es nur 2 in den TOP10). Die deutschsprachigen Titel stammen aber auch fast nur aus dem Bereich Rap. Mark Forster mag hier eine Ausnahme zu sein.
  • Während viele Titel früher radiotauglich auf 3:30 Minuten geschnitten wurden, gab es viele Titel unter 3 Minuten.

Fazit: Ich betrachte die Mission als geglückt. Ich habe nicht viel erwartet, wenngleich mich die stilistische Einseitigkeit überraschte. Dennoch fand ich durchaus einige Künstler, die ich mir näher anschauen werde. Konkret benennen würde ich hier Mark Forster, The Weeknd, Robin Schulz, Nea, Dua Lipa und Lewis Capaldi.

Keine Anträge mit den Braunen - Trebbin

Sternstunden in der Lokalpolitik, heute traurige: CDU, SPD und AfD schreiben in Trebbin gemeinsamen Antrag.

Es sollte Konsens unter demokratischen Parteien und Fraktionen sein, keine gemeinsamen politischen Aktivitäten zusammen mit den Braunen zu machen. Auch um ein klares Zeichen zu setzen. In Berlin gab es den sogenannten Berliner Konsens. In den letzten Jahren verwässert das leider immer mehr. Und wie das ausgehen kann, hat man bei der kämmerlichen Wahl des Thüringer Ministerpresidenten gesehen. So eine kämmerliche Aktion gab es nun auch im Brandenburgischen Trebbin:

Dort stellte die Fraktion “Neue Liste Trebbin / Die PARTEI” einen Antrag, das neue Feuerwehrhaus nach Orazio Giamblanco zu bennen. Er wurde 1996 Opfer einen braunen Anschlages (siehe Antrag). Er wurde mit einem Baseballschläger niedergeschlagen und ist seit dem gelähmt und schwer behindert. Und dazu gab es einen gemeinsamen Änderungsantrag von SPD, CDU, der Wählervereinigung Frischer Wind/Unabhängige Freie Wähler und den Braunen, ihm anstelle des Feuerwehrhauses einen unbestimmten Ort zu würdigen. Der Tagesspiegel berichtete über das Treiben in der Sitzung. Es folgten Eingeständnisse des Vorstehers der Stadtverordnetenversammlung:

Wir sind keine Berufspolitiker

ist nun eine der Ausreden für dieses politische Malheur.

Nun war ich zugegebenermaßen auch fünf Jahre Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick. Ich war auch nur ein ehrenamtlicher Kommunalpolitiker in einem Gremium mit zwei Braunen. Das Sitzungsgeld konnte man auch Schmerzensgeld nennen. Wie auch immer: Ich war stets in der Lage, zu erkennen, mit wem ich einen Antrag stelle. Auch bei mündlichen Änderungsanträgen. Und das ich nie auf die Idee kommen würde, diesen gemeinsam mit den Braunen einzureichen. Und spätestens wenn ich wirklich nicht mitbekommen hätte, dass in letzter Minute doch sich ein Brauner drauf gedrängelt hätte: diese Änderungsantrag wird ja dann auch in irgendeiner Weise in den Beratungsverlauf gebracht, so dass ich spätestens dann mich vom Antrag wieder distanzieren kann – und ihn wieder zurückziehen kann. Völlig unbenommen der Frage, ob dieser Änderungsantrag in der Sache hier überhaupt sinnvoll war.

Trotz vollstem Verständnis, dass ehrenamtliches Engagement in den kommunalen Gremien viel Zeit kostet, viel Sachverstand abverlangt und das ganze häufig nur wenig gedankt wird: so ein Zeichen ist eine Blamage.

(Mehr über das Opfer)

Digitalisierung bei DHL - Kennwort vergessen mit Briefpost

Wenn man Pakete entweder an Packstationen oder in Post-Filialen empfangen will, so muss man sich registrieren – und bekommt dabei eine DHL-Nummer (die man dann eben bei Bestellungen angeben kann). Soweit so gut.

Zu der Nummer gibt es auch ein Passwort. Passwörter haben die gemeine Eigenschaft, dass man sie auch vergessen kann. Insbesondere dann, wenn man sie lange nicht braucht. Dazu gibt es eine Kennwort-Vergessen-Funktion. Es folgt eine E-Mail mit einem Link, und dann kann man ein neues Kennwort direkt geben.

(Bei einigen selten genutzten Portalen nutze ich fast vor jedem Zugang die Kennwort-Vergessen-Funktion. Diese Nutzungsform weiter gedacht hat bereits tumblr, die mir neben dem Login mit Passwort auch die Option eines “Magischen Links” anbieten. Praktisch das gleiche, nur ohne jedes Mal ein Kennwort zu setzen)

Wäre da nicht die Sicherheitsfrage. Auf vielen Seiten ist dies eine Alternative zum Passwort – und damit hochgradig ein Sicherheitsloch (Wenn ich dein Passwort nicht kenne, dann rate ich einfach mal Straßen- oder Tiernamen). Aus diesen Grund werfe ich in solche Abfragen meist wirre Zeichen – und habe auch den Hinweis bei DHL nicht wirklich ernst genommen:

Sicherheitsfrage: Diese Frage müssen Sie beantworten, falls Sie ein neues Passwort benötigen.

Mit anderen Worten: Man darf das Passwort vergessen, aber nicht die Antwort dieser Sicherheitsfrage.

Und man kann sich denken, was passierte: natürlich haute ich in diese Sicherheitsfrage wirre Zeichen. Und nachdem ich bisher nur Filialbestellungen machte (und man dafür kein Kennwort braucht), wollte ich nun mal die Packstation testen.

Tja, Passwort zurücksetzen kein Thema, doch dann werde ich aufgefordert, die Straße anzugeben, in der ich als Kind gewohnt habe:

Antwort vergessen? Kontaktieren Sie unseren Kundenservice.

Nachdem ich mich durch unzählige Hilfeseiten durchquälte, fand ich die erlösende Rufnummer (0228/4333112). Den Hörer genommen – und nach 8 Minuten Wartezeit sagt mir die Stimme am anderen Ende der Leitung, dass sie mir ohne diese Sicherheitsantwort auch nicht weiter helfen könne. Ich solle doch eine E-Mail schicken. Warum schreibt man das nicht gleich unter das Formular?

Also schicke ich eine Nachricht hinterher. Relativ zügig bekam ich eine Antwort:

Aufgrund von Sicherheitsvorgaben ist es uns nicht möglich, Ihnen auf diesem Wege ein neues Passwort für Ihre Passwortersatzfrage zuzusenden. Um Ihnen jedoch kurzfristig helfen zu können, senden wir Ihnen eine systemisch erstellte Ersatzantwort für die Passwortersatzfrage per Briefpost an Ihre Hausanschrift zu.

Nun heißt es warten. Die Mail war vom 25.04. Am 15.05. noch einmal nachgebohrt. Und ich wollte schon fast bei der Post eine Nachforschungsauftrag auslösen, als dann am 20.05. der Brief kam. Juhu, nun kann ich mein Kennwort zurücksetzen!