renephoenix.de

Homepage von René Pönitz

Wie verhält man sich mit Software-Patenten?

Ich möchte keine Panik schieben, aber dieses Thema wird ja zunehmend immer brisanter. Nachdem Microsoft schon seine Trivialpatentvorhaben offen ausgesprochen hat, hat nun Kodac Sun auf 92 Mio Dollar wegen einer Trivialpatentlächerlichkeit verklagt. Und Sun will nun Trivialpatente sammeln, um sich dagegen zu schützen. Und in der EU wird nun seit langen auch schon gedroht, diesen Schwachsinn nach Europa zu holen ...

Und aus der Sicht sollte man sich schon Gedanken um das sogenannte Worst-Case-Szenario machen!

  • Fakt ist: irgendeine Software zu entwickeln, ohne irgendein Trivialpatent zu verletzen, ist dann nicht mehr möglich. Und das geht schon bei Grundalgorithmen (IF-Abfrage, NOT, ...) los, und hört beim Scrollbalken, Kartenreitern und Farbpaletten noch lange nicht auf ...
  • Fakt ist auch: bei einem Trivialpatent zählt die Idee, nicht mehr die konkrete Umsetzung. Die Umsetzung ist derzeit ohnehin durch das Urhebergsetz geschützt.
  • Fakt ist ebenso: es wird kein Mensch den Überblick über alle Trivialpatente haben. D.h. wenn ein Programmierer ernsthaft vorhat, alle Trivialpatentlizenzen zu erwerben, wird er mit Sicherheit nicht alle erwischen. Und vielleicht hat dieser dabei noch eine untrivialpatentierte Idee, die danach ein anderer trivialpatentiert, weil der Entwickler es für zu trivial gehalten hat.

Was Trivialpatente für die Wirtschaft bedeuten, dürfte klar sein: Monopolbildung. Jeder, der ein Trivialpatent besitzt, hat ein Monopol darauf. Diese sind in der Regel auf 20 Jahre beschränkt, und der Inhaber hat die Macht, Lizenzen zu vergeben oder diese für sich zu behalten.

Da die meisten Ideen schon alt und gängige Praxis sind, aber erst im Zuge der Trivialpatente registriert worden sind, halten diese Trivialpatente noch ein paar Jahre an. Meines Erachtens gilt der Scrollbalken noch etwa 5 Jahre (finde leider die Quelle nicht mehr).

Die Frage ist nur: wie kann man als Informatiker mit diesem Wahnsinn umgehen?

Die Triviallösung wäre das Verlassen der EU. Die Schweiz könnte ein interessanter Zufluchtsort sein — nur wird die Schweiz so viele Informatiker nicht verkraften können. Wobei: wie verhält sich eigentlich die Schweiz zu diesem Thema?

Ich könnte mir sicher vorstellen, daß sich eine Verwertungsgesellschaft bildet, wie z.B. die GEMA bei Musik. Alle Trivialpatenteinhaber erheben pauschale Gebühren und teilen diese dann auf. Denkbar wären auch Trivialpatentierungsagenturen, die sich dann für ihre Kunden (Programmierer) um den Erwerb aller Trivialpatentslizenzen kümmert. Dann könnte ein Programmierer sich wieder um seine eigentliche Arbeit kümmern. Nur wie teuer soll diese Software dann eigentlich werden?

Umschulung (wobei ich noch nicht einmal fertig mit dem Studium bin) und in 15-20 Jahren, wenn der Großteil der Trivialpatente ausläuft wieder zur Informatik? Trivialpatentsanwälte könnten sicher sehr gefragt werden. Trotzdem programmieren und jeden Brief, der nach einem Trivialpatenteanwalt aussieht, als unzustellbar zurück?

Eine richtige, sinnvolle Antwort kenne ich nicht, vielleicht gibt es sie auch nicht. Also bleibt vorerst nur die Hoffnung, daß dieses Worst-Case-Szenario nicht eintreten wird!

Weitere Infos: