Mastodon

renephoenix.de

Homepage von René Pönitz

Bürgerentscheid, der 2.

Auch wenn es eine knappe Sache ist, so hat gestern der Dresdner Stadtrat für einen neuen Bürgerentscheid zwischen Tunnel und Brücke gestimmt (38 dafür, 1 enthaltung, 30 dagegen). Wenn alles planmäßig verläuft, können die Dresdner am 08. Juni gegen den Betonkoloß stimmen. Für die Stadt ist dieser Termin sehr günstig: es steht schließlich eine Oberbürgermeisterwahl an.

Doch das Regierungspräsidium und die Stadtverwaltung wollen den Bürgerentscheid weiter blockieren, und somit werden sich wieder einmal die Gerichte damit befassen dürfen. Man möge hoffen, daß der Termin gehalten werden kann: zu einem separaten Termin wird es auf jeden Fall teurer für die Stadt. Und klar: ein Tunnel wird am Ende sicher noch ein paar Millionen teurer werden. Aber wenn man schon einen dreistelligen Millionenbetrag für eine nicht notwendige Elbquerung bezahlen will, dann...

Zudem beginnt Mitte Juni wieder die Verhandlungen bzgl. der Kleinen Hufeisennase, die bereits vergangenes Jahr einen Baustopp bewirkt hat.