Ich habe am vergangenen Montag im Squad Finanzen, Haushalt, Steuern einen Vortrag zur Zweitwohnungsteuer gehalten. Dabei habe ich im Vorfeld ein wenig recherchiert, wie die Piraten bisher zu dem Thema stehen – und war über die Streuung durchaus überrascht:

• Die Piraten in Erfurt wollen die Steuer gerne auf den Bundesdurchschnitt senken (Von 16% auf vermutlich 10 bis 11%)
• Die Piraten in Sylt wollen die Steuer in den kommenden Jahren erhöhen. Im Jahr 2014 auf 15%, 201 18% und 2016 20% (von 14%)
• Die Piraten in Görlitz haben sich sehr intensiv mit der Steuer beschäftigt. Sie halten das Instrument „für nicht besonders glücklich”, sehen aber „im Moment keine andere Idee”. Ergebnis: erst mal lassen.
• Die Piraten in Düren finden die Steuer nicht gut, weil sie Studenten treffen würde
• Die Gruppe von UWG und Piraten in Osnabrück spricht sich „nach eingehender Prüfung und Abwägung aller Sachargument” für die Einführung der Steuer aus.
• Die Piraten in München möchten auf die Steuer so lange verzichten, bis die Problematik der Schlüsselzuweisungen für Nebenwohnungen geklärt ist.
• Die Piraten in Köln lehnten einen Antrag zur Positionierung zur Abschaffung mit 5:3 Stimmen ab (Keine 2/3-Mehrheit).
• Die Piraten in Darmstadt kritisieren den „bürgerfeintlichen Beschluss des Stadtrats”. Sie fordern den kommunalen Wohnungsausgleich mit Nebenwohnsitzen und begrüßen das Begrüßungsgeld.

Zusammenfassend gab es Forderungen zur Einführung, Erhöhung, Beibehaltung, Reduzierung und Abschaffung.

Ich habe den Vortrag online: