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Skript Version 1.10b vom 11.11.2018 (Prod)

Keine Benzinautos mehr ab 2036?

Vor ein paar Tagen erreichte mich eine Mail mit den Hinweis auf einen FAZ-Artikel mit folgender Schlagzeile:

Wenn es nach den Grünen geht, soll es ab 2036 keine neu zugelassenen Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotor geben.

Ich wollte die Aussage gerne verifiziert sehen, insbesondere da sich der Artikel selbst widersprach:

Fahrzeuge mit Benzin- oder Dieselmotor sollen nach dem Willen der Grünen bis 2036 von Deutschlands Straßen verschwinden, um den Klimaschutz zu verbessern.

(Entweder ich fange 2036 an, nichts neues mehr zuzulassen. Oder ich verbiete 2036 damit zu fahren. Das ist schon ein Unterschied).

Der Beschluss soll, so die FAZ, auf einer Klausurtagung der Grünen-Fraktion im Bundestag beschlossen worden sein. Ich durchsuche die Webseite von Fraktion und Partei nach Stichworten wie Diesel, Benzin und 2036 – und bekomme keine Treffer. Währenddessen kreisen die Fragen im Kopf:

  • Warum beschließt die Fraktion eine politische Vision, obwohl es eine Aufgabe der Partei ist? (mit anderen Worten: für die Partei hat dieser Beschluss überhaupt keine Bedeutung und Bindung)
  • Und warum wird so eine weitreichende Position hinter verschlossenen Türen beschlossen („Fraktionsklausur”)?
  • Warum gibt es eine dpa-Meldung, aber keine Pressemeldung der Fraktion dazu?

Bei weiterer Recherche fand ich die Weimarer Erklärung zum Klimaschutz, die eben auf dieser nichtöffentlichen Versammlung beschlossen wurde. Der relevante Auszug daraus:

Weg vom Öl im Straßenverkehr in den nächsten zwei Jahrzehnten und der Einstieg in eine grüne Mobilität mit Elektromobilen, Power-to-Gas, einer Verdoppelung von Bus und Bahn-Angeboten und der Vernetzung aller Verkehrsmittel.

Dieser Beschluss deckt also zweite Aussage in der FAZ: dieser Prozess soll 2036 bereits abgeschlossen sein. Die Autos sollen also anders betrieben werden – mit Ökostrom und Bio-Gas, aber immer noch Autos sein. Doppelt so viel Nahverkehr. Und Radverkehr? Offen.

Woher nun die erste These hergenommen wird, weiß ich nicht. Das muss die dpa wohl erklären. Aber immerhin schreibt das jede Presse ab.

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