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Eine Abstimmung über 'nichts'

Die gestrige BVV-Sitzung war sehr lang. Und sehr kontrovers. Und unter diesen Anträgen befand sich wohl die mit Abstand sinnloseste Abstimmung überhaupt in dieser Legislaturperiode. Die Linke reichte folgenden Antrag ein:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt für die zügige Sanierung des Brunnens vor dem Hauptgebäude des Freizeit- und Erholungszentrum (ehemals Pionierpalast) einzusetzen.

Das ist ein typsische Antrag auf Bezirksebene, der in der Zuständigkeit des Landes liegt. Und wo es durchaus gut ist, vom Bezirk aus das Land zu treten. Da kann man eigentlich nichts dagegen haben. Es wäre wohl auch ein Konsens gewesen.

Nun reichte die CDU einen spontanen Änderungsantrag ein. Die Änderung bestand einzig und allein durch das Weglassen des Einschubs mit der Klammer. Die CDU argumentierte, dass sie der Logik des Antrags folgend auch immer der Linken die Ergänzung ‚ehemals SED’ anhängen müsste. Also stimmten wir zunächst darüber ab, ob wir über den Ursprungsantrag oder die geänderte Fassung abstimmten. Es schüttelten einige bei der SPD die Köpfe über diese Abstimmung, wobei der Arm dem Arm der Fraktionsvorsitzenden konsequent folgte.

Ich war der einzige, der sich bei der Abstimmung, ob dieser erklärende Einschub im Antragstext gestrichen werden sollte, enthalten hat. Es ging um Nichts. Gar nichts.

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