Am 18. November fand im Rathaus Treptow ein Fachtag zur Partizipation statt. Unter den Vertretern der Bezirksverordnetenversammlung war ich der einzige Teilnehmer, wobei diese Veranstaltung tagsüber stattfand.

Es gab verschiedene Arbeitsgruppen, ich begab mich in die Gruppe der Onlinepartizipation und E-Government (=Verwaltung). Abschließend durfte ich die Ergebnisse der Auseinandersetzung in der Versammlung wiedergeben. Dabei fühlte ich mich gewissermaßen in einer Doppelrolle, weil ich als Bezirksverordneter auch Zielgruppe bin, nichts desto trotz sind mir Formen der Mitbestimmung und -gestaltung wichtig. Ich gebe hier den Diskussionsstand wieder (wohlwissend, dass es noch viel mehr zu sagen gibt, als dort gesagt wurde).

Mittels Online-Beteiligung haben Menschen die Möglichkeit, zeit- und ortsunabhängig sich einzubringen. Aber sie setzt voraus, dass eben die Zielgruppe sich bereits im Internet bewegt.

Die Berliner Verwaltung sieht Online-Partizipation als Teil der e-Government-Strategie. Im Rahmen dieser Strategie entstehen derzeit neue Möglichkeiten, dass die Menschen Anträge oder Meldungen über das Internet durchführen können und den Weg ins Amt oder den Postweg sich einsparen. Die Verwaltung will damit Medienbrüche auf Papier verhindern.

Doch Online-Partizipation ist mehr als nur dann ein Angebot zur Teilnahme und Mitbestimmung auszusenden, wenn es die Verwaltung oder Politik benötigt (z.B. im Rahmen von Bebauungsplänen) oder es gerade in deren Abläufe passt. Auch das initiale Anstoßen von Themen ist ein wesentlicher Bestandteil. Genau genommen sind e-Government und e-Partizipation zwei Teilmengen, die in bestimmten Bereichen eine gemeinsame Schnittmenge haben. Und die Plattform mein.berlin.de beschränkt sich auf diese Teilmenge.

Es wurde über Kosten diskutiert. Dabei sind die Lizenz- oder Entwicklungsgebühren der Software nicht das Entscheidende. Es ist viel wichtiger, dass die Formen der Partizipation in Verfahren eingebunden sind. Und das kostet dann vor allem Personal. Denn die Ideen, Vorschläge und Anregungen aus der Bevölkerung müssen entgegengenommen, geprüft, bewertet und beurteilt werden. Aber: Demokratie kostet. Bei einem Volksentscheid werden die Kosten auch nicht in Frage gestellt.

Partizipation setzt allerdings auch Information voraus. Menschen können sich schließlich erst einbringen, wenn sie Kenntnis über einen Vorgang oder eine Situation haben. Durch die Filterbarkeit und Durchsuchbarkeit der Fülle von Informationen, bspw. in einem OpenData-Portal, bieten sich viele neue Chancen für die Partizipation. Was passiert zum Beispiel in einem Ortsteil wie Bohnsdorf?

Als neue Innovation wurde FlashPoll vorgestellt. Eine Anwendung für Mobiltelefone, bei der nur dann abgestimmt werden kann, wenn das Telefon sich in bestimmten räumlichen Gebieten befindet. Diese Form der Beteiligung kann eingesetzt werden, wenn bspw. Meinungen über die Nachnutzung eines bestimmten Gebietes gesammelt wird.