Das Wahlergebnis in Berlin führte nun dazu, dass in sieben Bezirken Rechtsaußen Stadtratsposten zustehen. Die entsprechende Fraktion hat in der Bezirksveordnetenversammlung (BVV) ein Vorschlagrecht, die gesamte BVV wählt dann in geheimer Wahl für oder gegen den Kandidaten.
Für die gewählten Mitglieder der demokratischen Parteien ist es nun schwierig damit umzugehen: ermöglichen oder nicht ermöglichen?
Zum vollständigen Text
Nutzung des Artikels »Wahl der Rechtsaußen-Stadträte in Berlin« in Beiträgen
Der Artikel »Wahl der Rechtsaußen-Stadträte in Berlin« wird in keinem Objekt eingebunden.
Menu
Neu
In der letzten Woche gab es keinen neuen Beitrag sowie 2 neue Kommentare. Zur Übersicht.
| M | D | M | D | F | S | S |
|---|
| | 1 | 2 | 3 | 4 | 5 | 6 |
| 7 | 8 | 9 | 10 | 11 | 12 | 13 |
| 14 | 15 | 16 | 17 | 18 | 19 | 20 |
| 21 | 22 | 23 | 24 | 25 | 26 | 27 |
| 28 | 29 | 30 | |
Meine Projekte
Zitat
»Eine Zustimmung ist auch deshalb vertretbar, weil davon auszugehen ist, dass in absehbarer Zeit eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts möglicherweise verfassungswidrige Bestandteile für unwirksam erklären wird.«
26 + 2 SPD-Abgeordnete
