Es gibt Meldungen, die liest man, nimmt sie zur Kenntnis und legt sie zu den Akten. So die Ankündigung der Piraten im Bezirk Mitte, künftig die Ausschüsse mit unterschiedlicher Intensität besuchen zu wollen:

Ab sofort werden wir nicht mehr allen Ausschüssen die gleiche Beachtung schenken können. Hierzu haben wir, im laufe unserer Diskussion, die Ausschüsse in drei Kategorien eingeteilt.

Kategorie A: Alles bleibt so wie gehabt, vlt. sogar besser da nun mehr Zeit zur Verfügung steht.

Kategorie B: Ausschuss wird von einen Verordneten betreut, jedoch ist dieser nur noch zu wichtigen Sitzungen anwesend.

Kategorie C: Während unserer Beratung stellte sich heraus, dass es Ausschüsse gibt die keiner mehr von uns betreuen möchte z.B. Sport. Nach Außen (also BA-Website) wird immer noch ein Verordneter für den Ausschuss zuständig sein. Innerhalb werden die Ausschüsse über eine E-Mail-Adresse betreut, die von der gesamten Fraktion (vor allen von Julia) beobachtet wird. In der Regel werden diese Ausschüsse nicht mehr besucht. Für diese Ausschüsse muss die Fraktion noch beraten wer die Besetzung nach Außen übernimmt. Momentan gilt hier die alte Besetzung.

Dem folgte noch eine Auflistung der Ausschüsse.

Kaum zu glauben, dass so eine Ankündigung enormes Medieninteresse in Berlin erzeugt:

• Tagesspiegel: Piraten wollen vier Ausschüsse unbesetzt lassen
• Neues Deutschland: 30 Prozent der Ausschüsse in Berlin-Mitte unbesetzt
• Berliner Zeitung: Piraten-Fraktion in der BVV Mitte hat Schwierigkeiten, alle Ausschüsse zu besetzen

Die Piratenfraktion hat in dem Falle eine gute alte Weisheit befolgt: Konzentration aufs Wesentliche. Und das transparent gemacht. Denn am Ende des Tages kommt es nicht darauf an, ob man statistisch gesehen alle Ausschüsse besucht hat, sondern ob der Wählerauftrag, also das mit der Wahl verbundene Wahlprogramm, erfüllt wurde.

Für die Presse ist es natürlich ein Leichtes, 4 durch 14 zu teilen, aufzurunden und eine Story zu machen. Und dabei die Aussagen noch leicht zu verdrehen. Die Ausschüsse bleiben ja nicht unbesetzt, sondern werden eben mit geringer Priorität weiterhin verfolgt. Daher auch noch die bevorstehende Besetzung nach außen. Bei den gemachten Vorwürfen kann man sich fragen, ob eine stillschweigende Nichtteilnahme an Ausschüssen gewünschter ist.

Und so mancher Kommentar geht dabei völlig am Ziel vorbei:

Aktuelle Entwicklung bei #Piraten @ #BVVMitte zeigt übrigens, wie richtig eine prozentuale Hürde bei BVV-Wahl ist!

Gefunden im Neuen Deutschland

In anderen Bezirken als Mitte kennt man die Piraten nicht als BVV-faul. Im Gegenteil: »Die sind besonders rege«, meint Siegfried Stock, SPD-Vorsitzender in Treptow-Köpenick – obwohl auch dort ein Pirat in der BVV fehlt.

In der BVV-Sitzung vom 30. Mai wurde unter anderem über den Umbau der Bölschestraße – und hier insbesondere der Straßenbahn – debattiert.

Im nachfolgenden Artikel stelle ich den Verlauf der Debatte ausführlich und hoffentlich nachvollziehbar dar. Wichtig ist hierbei, dass sich im Verlauf der Debatte auch meine eigene Sicht der Dinge verändert hat.

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Die Grünen wollen den VeggieDay für Kantinen, vorzugsweise Donnerstag. Von der Idee kann man ja halten, was man mag. Im Zweifel wird es die örtliche Gastronomie außerhalb der Kantinen erfreuen…

Wenn aber die Presse darüber berichtet, wird sehr fleichreiche Kost beworben:

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