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Homepage von René Pönitz

Die demokratiefeindliche CDU

In Hamburg wurden durch einen Bürgerentscheid im Jahre 2004 die Hürden für die Bürgerbeteiligung gesenkt. Nachdem die Christlich Demokratische Union bei der letzten Wahl die absolute Mehrheit erringen konnte, mißbrauchten sie ihre politischen Möglichkeiten und revidierten das neue Wahlrecht. Aber wenigstens bekamen sie die Quittung: in aktuellen Umfragen verloren sie gleich 12%-Punkte! Damit hätte Hamburg wieder die Chance auf einem Farbenwechsel! (Danke Nini, vgl. Spiegel)