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als Pirat

Kommentar von René

Danke für deine Anregung. Ich habe den Text einmal verändert. Ich bin aber nur zum Teil bei dir.

Ich hatte konkret die Abstimmungsbroschüre zum Volksentscheid im Auge, in der die Fraktionen (nicht Parteien) unterschiedlich viel Platz bekommen. Das sehe ich nach wie vor unkritisch, denn hier soll ja vor allem die Träger der Volksinitiative Platz bekommen und sich ausdrücken können. Da aus einer Partei mehrere Fraktionen und umgekehrt werden können, würde es sonst auch darüber zu Verfälschungen kommen. Das könnte auch die Laternen betreffen – denn Hauptaugenmerk ist und bleibt die Initiative und diese darf ja auch plakatieren.

Nichts desto trotz dürfte es sicherlich noch andere Beispiele finden lassen…

Was nur, und das würde ich dennoch klar abtrennen, ein ultimatives NoGo ist, wenn es auf die Wahl und Zusammensetzung der Folgeperiode geht.

Kommentar von Werner

Auch innerhalb der Legislatur lässt sich eine Ungleichbehandlung der Parteien nicht rechtfertigen. Gerade bei Volksabstimmungen geht es doch darum, Entscheidungen der starken Parteien durch das Volk zu korrigieren.

Absicht des Gesetzgebers ist ganz klar die Stärkung der starken Parteien, beschlossen durch eben diese starken Parteien. Wenn man dieser Regelung unbedingt etwas positives abgewinnen will, dann kann man sagen, es dient der politischen Stabilität. Man kann aber auch sagen, es führt zur Verkrustungen der Verhältnisse. Die Altparteien haben sich den Zugriff auf die Futtertröge der Demokratie dauerhaft gesichert. (Der Begriff “Altpartei” wurde von den Grünen geprägt, als sie selber noch keine Altpartei war.)

Kommentar von René

Am 01.03.2020 wurde eine neue Partei gegründet: die DOS-Partei. Lese ich deren Visionen, so erkenne ich auch hier keinen Disput zur Piratenpartei bzw. der anderen hier genannten Parteien. Schaue ich auf die Namen des Vorstandes, so gab einige Personen, die zuvor in und um Dortmund herum aktiv bei den Piraten waren.

Kommentar von BlossNicht0815

KLASSE!

Es wäre wirkliche ‚Gleichstellung’, wenn man aufhören würde, wo auch immer, über das Geschlechtsmerkmal eines Menschen zu diskutieren! So steht es ja auch im GG ‚Niemand darf Aufgrund von…. bevorteilt oder diskriminiert werden…’.

Jegliche Art von ‚Quoten’ für Männer.. ach es wird da ja immer nur von Frauen gesprochen.. ist absurd.

Kommentar von Christian

Ein anderer aber ähnlich radikaler Ansatz wäre den Samstag und den Sonntag zu tauschen. Nach einer anstrengenden Mo-Fr-Woche ruhe ich gerne den unmittelbar nächsten Tag aus. Da gehe ich selten einkaufen. Am Sonntag wiederum bin ich erholt. Mir fallen dann Dinge ein, die ich hätte schon am Samstag im Baumarkt kaufen müssen, damit ich mich am Sonntag nicht langweile. Wenn in Deutschland der Samstag der Ruhetag wäre und der Sonntag ein normaler Einkaufstag – ich würde das befürworten. Gerne auch auf Probe für ein Jahr.

Im Übrigen wurde mein vorheriger Kommentar nicht zum Thema „Ladenschlussgesetz komplett abschaffen” geschrieben, sondern ganz allgemein zur Aktualität der Internetseite „http://renephoenix.de”.

Kommentar von beni

die bergpartei, die überpartei ist ein beispiel einer gelungenen fusion zweier kleinparteien. und das wird nicht das letzte mal gewesen sein! :D aber mit den piraten hat es einfach nicht gefunkt…

Kommentar von René

Vielen Dank Jörg für deine Antwort.

Mein Beitrag blickt gar nicht so sehr auf die kommende Bundestagswahl, denn wie du schon schreibst: selbst wenn ihr jetzt nicht antretet, so werdet ihr das zur Europawahl tun.

Deine Einschätzung zur zwingenden Neugründung lasse ich so stehen.

Das Abreiben ist nicht negativ gemeint. Ihr bedient den Punkt, wo die Piraten nicht aus den Knick kommen. Und ja, anfangs habt ihr durchaus mehr auf Mitglieder der Piratenpartei geachtet.

Auf die neue Programmatik bin ich gespannt.

Dein letzer Satz ist doch schon ein gutes Signal in Richtung Kooperation. Gespräche.

Kommentar von @jpreisendoerfer

Es gibt vor jeder Bundestagswahl einen Partei-Gründungsboom. Auch der Gründungsboom vor der Bundestagswahl 2017 ist insofern nicht auffällig. Bemerkenswert, wenn überhaupt irgendwas, ist diesmal allenfalls die politische Ausrichtung.

Das Glitzerkollektiv gehört nicht zu diesem wahl-bedingten Gründungsboom, weil wir uns bei unserer Gründung nicht auf die Erstteilnahme an einer bestimmten Wahl festgelegt haben. Inzwischen haben wir das nachgeholt und bereiten unsere Teilnahme an den Wahlen im Jahr 2019 vor.

Es ist auch klar, dass es eine rechtssichere Umsetzung verbindlichen eVotings in einer politischen Partei in der Bundesrepublik mit einer weitgehenden Umsetzung des Publizitätsgrundsatzes aus rein formalen Gründen nur durch die Gründung neuer Parteien geben kann. Deshalb haben wir eine neue Partei gegründet und deshalb haben wir eine Online-Mitgliederversammlung.

Unverständlich und irreführend ist Deine Aussage, dass Glitzerkollektiv »reibe sich direkt an der Piratenpartei« ab. Wir reiben nichts, weder direkt noch indirekt, und schon gar nicht wir uns an der Piratenpartei.

Selbstverständlich stehen wir in einem grundsätzlichen politischen Wettbewerb, aber in ihm stehen wir auch mit den rund 120 anderen politischen Parteien, die es in der Bundesrepublik gibt.

Von diesem allgemeinen politischen Wettbewerb abgesehen, fordern wir niemanden auf, aus der Piratenpartei auszutreten oder ihr nicht beizutreten, wir werben der Piratenpartei keine Mandatsträger*innen ab, wir fordern niemanden dazu auf, insbesondere die Piratenpartei nicht zu wählen, wir haben die Piratenpartei noch nie für tot erklärt und wir tun auch sonst nichts, was bei nüchterner Betrachtung als Tätigkeit des »Abreibens an der Piratenpartei« mißverstanden werden könnte.

Deine Aussage erweist sich, soweit sie uns betrifft, als Fantasieprodukt.

Das Glitzerkollektiv war nicht dazu angefragt, bei der »Sozialliberalen Erklärung« mitzuwirken, und das ist auch völlig in Ordnung so, weil wir keine »sozialliberale« Partei sind.

Die Frage nach der Verschmelzung mit Parteien ohne ständige Online-Mitgliederversammlung stellt sich uns nicht, weil dieser Vorgang der Rechtssicherheit unserer eigenen ständigen Online-Mitgliederversammlung schaden würde.

Auch eine politische Zusammenarbeit ohne Verschmelzung dürfte zumindest auf anfängliche Hindernisse stoßen, weil eine ständige Online-Mitgliederversammlung mit Publizitätsgrundsatz im Lauf der Zeit zu einer anderen Organisationskultur führt, die sich sehr stark von derjenigen anderer Parteien unterscheidet.

Diese andere Organisationskultur führt wiederum im Lauf der Zeit auch zu einer anderen Programmatik, und zwar gerade deshalb, weil wir Erfahrungen sammeln, die sich nur mit einer ständigen Online-Mitgliederversammlung in einer politischen Organisation machen lassen: Wenn wir über verbindliche (!) Online-Partizipation sprechen, dann wissen wir, wovon wir reden. Anders gesagt: Unsere Programmatik und unsere Struktur berühren sich im Lauf der Zeit immer mehr in genau diesem Punkt.

Die Unterschiede zwischen einer »sozialliberalen« und unserer eigenen Programmatik sind in der Folge bei näherer Betrachtung größer als es auf den ersten Blick scheinen mag. Das wird in unserem voraussichtlich Anfang Juli 2017 stark erweiterten Programm deutlicher zu erkennen sein als bisher.

Dennoch beobachten wir die Arbeit anderer politischer Parteien, die sich um Online-Beteiligungsformen bemühen, mit wohlwollendem Interesse und stehen für einen Erfahrungsaustausch gern zur Verfügung, wenn dabei die üblichen Formen menschlichen Umgangs eingehalten werden.