Der dritte Teil der Antragsbewertung für den Bundesparteitag. Ich befasse mich hierbei mit den Anträgen im Bereich „Datenschutz und Privatsphäre”, also durchaus eines der Kernanliegen der Piraten.
Im Artikel werden folgende Anträge behandelt:
- P047 – Positionspapier Datenschutz
- PA006 – Privatsphäre wahren, Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung stärken
- PA030 – Freie, rechtskräftige digitale Signaturen und E-Mail-Verschlüsselung für alle
- PA233 – Anonymisierung des Nationalen Waffenregisters
- PA535 – Ablehnung der elektronischen Gesundheitskarte
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Zitat
»Ja, wir könnten jetzt was gegen den Klimawandel tun, aber wenn wir dann in 50 Jahren feststellen würden, dass sich alle Wissenschaftler doch vertan haben und es gar keine Klimaerwärmung gibt, dann hätten wir völlig ohne Grund dafür gesorgt, dass man selbst in den Städten die Luft wieder atmen kann, dass die Flüsse nicht mehr giftig sind, dass Autos weder Krach machen noch stinken und dass wir nicht mehr abhängig sind von Diktatoren und deren Ölvorkommen. Da würden wir uns schön ärgern.«
Marc-Uwe Kling, Kabarettist
