Am 22.09. hat die SPD-Fraktion in meinem Bezirk zu einem World-Café eingeladen, um von den Einwohnern zu erfahren: „wo drückt der Schuh konkret?”
Ich war vorher am überlegen, ob ich diesen Termin wahrnehme. Ich meine, sie haben alle eingeladen, also auch mich. So stand es auf ihrer Webseite. Und, mal von meinem Mandat abgesehen, bin ich immerhin auch Mieter. Andererseits: was will ich da? Im besten Fall wird eine Idee in den Raum geworfen, die die SPD-Fraktion auf ihrer anschließenden Klausurtagung beerdigt, die ich dann wieder ans Tageslicht holen kann.
Um es kurz zu fassen: die Veranstaltung hatte etwas von Realsatire. Und trotzdem machte es mich traurig. Traurig, wie gering die Mobilisierung gelingt. Es wäre ein Termin gewesen, wo Leute der SPD mal ihre Meinung sagen können.
Personell hat die SPD alle Kaliber aufgefahren: Es war die halbe BVV-Fraktion da (mind. 7), es war der Bezirksbürgermeister dabei, ein Landtagsabgeordneter, ihr Bundestagsabgeordneter, Jusos, Mitglieder des Bezirksvorstandes, weitere SPDler. Ein Blick durch den Saal – es sind höchstens zehn Personen, die ich nicht unmittelbar der SPD durch Mandat oder Posten zuordnen kann. Und von denen waren einige durchaus auch SPD-Mitglied.
Das World-Café hatte vier Tische, zu den grundsätzlichen Themen der Lokalpolitik: Stadtentwicklung, Familie/Jugend/Senioren, Bildung und Integration. Es gab drei Phasen, ich hatte nur zwei mitgenommen. Die ersten beiden Themen.
Ich sitze an einem Tisch mit insgesamt sechs Personen zum Thema Familie/Jugend/Senioren. Zwei Verordnete der SPD. Der Pfarrer der Bekenntniskirche. Ein älteres, wohl eher wenig aktives Mitglied der SPD. Eine Betreiberin eines Jugendclubs. Es folgte ein einführender Monolog, der gefühlt die halbe Zeit in Anspruch nahm um den Rahmen abzustecken. Die ältere Frau monierte die Ärztesituation, hierbei konkret die Situation, dass der Ärzteverband nur den Gesamtberliner Ärzteversorgung betrachtet und damit lokale Unterversorgung im Ortsteil nicht feststellen kann. Die Frau vom Jugendclub war gut vorbereitet und brachte drei Themen (Sanierung einer Turnhalle, Skateplatz, Sprayerwand) ein. Die Glocke läutete.
Ich gehe zur Stadtentwicklung. Ein Abgeordneter. Ein Bezirksverordneter. Ich. Der Pfarrer. Irgendein SPDler. Und noch ein weiterer. Die Mitschriften der Vorgruppe waren kaum lesbar. Spreepark, ja ist ein Thema. Dann wird Bürgerbeteiligung aufgeschrieben. Der Abgeordnete moniert: „Ja, aber liegt ja noch kein Konzept vor.” Ich kontere: „Und? Sonst ist’s doch nur eine Bürgerinformation.” 1:0.
Nachverdichtung. Das Thema war gesetzt. Mmmh. Wo? Kiefholzstraße? Eigentlich eine blöde Idee. Eher auf der anderen Seite des Bahndamms. Dem Pfarrer sind die massiven Parkplätze rund um die verschiedenen Kaufhallen in Alt-Treptow ein Dorn im Auge. Mir auch. Aber was tun? Der Abgeordnete kann auch nur die Situation erklären, wie es bspw. bei Edeka dazu kam (der „Cabuwazi-Deal”)
Der Bezirksverordnete schlägt Wohnungsbau auf dem Areal neben der neuen SOV-Brücke vor, wo derzeit wohl Berlins größter Autohandel sitzt. Zugegebenermaßen: der Areal ist sicher vielen ein Dorn im Auge. Aber es wird schnell klar, dass das nicht so die zündende Idee ist, Wohnungen so ganz umrandet von Gewerbe und viel Verkehr anzusiedeln.
Die Glocke läutet erneut. Ich verlasse die Runde wegen eines anderen Termins.