Anträge zum Bundesparteitag im Bereich Bauen und Verkehr
Am 24. und 25.11. findet in Bochum der Themenparteitag der Piraten statt – und zur Debatte stehen 785 Anträge. Ich habe mir den Bereich „Bauen und Verkehr” herausgezogen.
Zum Betrachten der Anträge ist am praktischsten der Antragsviewer, alternativ das Antragsbuch (1471 Seiten, 7 MB).
Um die Anträge zu sichten, ist die Idee entstanden, jeden Tag einen Antrag zu bewerten, siehe: FeedStich – Ich werde einige Kategorien gleich zusammenfassen.
Die nachfolgenden Anträge werden in diesem Beitrag behandelt:
- P009 – Verbindliches Fahrsicherheitstraining
- P010 – Gegen ein generelles Tempolimit
- P028 – Für ein generelles Tempolimit, Wegfall des Rechtsfahrgebots
- P029 – Wegfall von Verkehrszeichen 720 “Grünpfeil“, stattdessen implizite Regelung
- PA017 – Verlängerung des Verkehrsjahres bei Versicherungskennzeichen
- PA065 – Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs
- PA245 – Verkehrspolitik
- PA302 – Kostenfreier ÖPNV
- PA462 – Güterverkehr mit dem Eurorapid
- PA525 – Stuttgart 21
- PA547 – Bauen, Verkehr und Infrastruktur im Grundsatzprogramm der PIRATEN