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Dresden

Straffreie Fesselspiele in Sachsen

Pro-Tipp für Sachsen: In Sachsen ist es straffrei, den Richter vom Amtsgericht Kamenz mit Kabelbindern an einen Baum zu fesseln. Weil da kein öffentliches Interesse besteht – und die Schuld sehr gering ist. Von Vorteil ist es allerdings, selbst nicht vorbestraft zu sein. Und noch mehr von Vorteil wäre es natürlich, wenn der Gefesselte dann bis zur gerichtlichen Verhandlung stirbt…

Nein, das ist kein Aufruf für eine einzustellende Straftat. Mich erschüttert eben die Entscheidung, das Strafverfahren gegen die vier Irren von Arnsdorf einzustellen.

Es besteht sehr wohl öffentliches Interesse, wenn Menschen in ihrer Freiheit beschnitten werden. Das Vorstrafenregister ist beim Strafmaß zu berücksichtigen, aber doch nicht bei der Frage der Verfahrenseinstellung. Aber die Tatsache, dass das Opfer mittlerweile verstorben ist, ist besonders makaber. Es mag richtig sein, dass damit ein Zeuge fehlt. Aber dieses nachträgliche Ereignis schwächt die Tat nicht ab. Zumal das Ereignis auch hinreichend gut per Video dokumentiert wurde. Auch wenn die Darstellung der Szene der Videobetrachtung im Gerichtssaal die reinste Realsatire ist:

Allerdings ließ der Richter das Video zunächst auf einem Minilaptop vorspielen. Der Ton war unverständlich, die Bilder für das Publikum nicht einsehbar. Sogar die Staatsanwaltschaft regte den Aufbau des „privaten technischen Szenarios“ an. Dieses Szenario bestand aus einem privaten Flachbildfernseher des Angeklagten Detlev O. (49) sowie dem Laptop seines Verteidigers Maximilian Krah. Schmunzelnd bauten O. und G. in einer Verhandlungspause die Technik selbst auf, der Richter nahm auf dem Zeugenstuhl Platz, um das Video zu sehen.

Noch mal langsam: der Angeklagte führt das Video vor – und niemand weis, welche zensierte Version er vorführt.

Zur Rechtsmaterie:

  • Notwehr ist nur das Abwehren einer Gefahr. Das Wegreißen der Weinflaschen kann eine Notwehrmaßnahme darstellen. Aber mit der Wegnahme war er „unbewaffnet”.
  • Die Jedermann-Festnahme benötigt Fluchtverdacht und fehlende Identitätsfeststellung – beides nicht gegeben.

Ich kann nur hoffen, dass dieses Verfahren noch einmal aufgerollt wird.

(Bei Youtube gibt es erschreckende Videos, wo diese Misshandlung als Zivilcourage verkauft wird. Ich verlinke nicht drauf.)

Die Schande aus Thüringen

Am 17.01. haben Rechtsaußen sehr befremdliche Reden im Dresdner Ballhaus Watzke gehalten. Ein Teil der nun einsetzenden, öffentlichen Empörung ist die Darstellung des Denkmals über die ermordenten Juden in Berlin als „Denkmal der Schande”. Einen Tag später erklärt diese Person, dass die Medien es falsch verstanden hätten.

Natürlich wird wieder einmal mit der Doppeldeutigkeit gespielt. Ist es das Denkmal, dass die Schande der Vergangenheit dokumentiert (und da gibt es sicher keine zwei Meinungen) oder wird das Denkmal selbst zur Schande erklärt (und auch gibt es – von ganz unangenehmen Zeitgenossen abgesehen – ebenso keine zwei Meinungen)? Diese bewusste Zweideutigkeit induziert Aufregung und Empörung, um sie dann – wie eine Seifenblase – zu zerstechen. Und schlimmer noch: gleich in die Rolle der Märtyrer zu verfallen. Ich wette, aber dafür habe ich keine Beweise, dass die heutige Pressemitteilung aus der Fraktion in Erfurt schon vor der gestrigen Rede geschrieben worden war.

Wie man damit umgeht? Schwer zu sagen. Einerseits kann man solche Sätze nicht unwidersprochen lassen, andererseits ist genau diese Aufmerksamkeit das Ziel. Unbenommen davon ist natürlich die strafrechtliche Überprüfung der Rede.

Die Frage, die mich viel mehr aber beschäftigt: Wie ist es möglich, dass solche unangenehmen Zeitgenossen Räumlichkeiten in stadtweit angesehenen Lokalen bekommen? In der Sächsischen Zeitung lese ich dazu:

Dass [..] in seinem Haus reden würde, hat Watzke-Geschäftsführer Mirko Unger nach eigener Aussage erst am Montagabend um 17:30 Uhr erfahren. „Wir als Watzke sind ein weltoffenes Haus, politisch absolut neutral”, sagt der 40-Jährige. „Hätte ich es rechtzeitig gewusst, hätte ich sicher eine andere Entscheidung treffen können.”

Zunächst ist klarzustellen, dass ein weltoffenes Haus keinen Platz für rassistische Gruppierungen bietet. Angenommen das Ballhaus wurde tatsächlich überrumpelt, so vermisse ich klare Aussagen, dass man sich von den gestrigen Veranstaltern und Besuchern klar distanziert. Auch wenn es die Presse möglicherweise nicht abdrucken sollte: auf der Homepage des Ballhauses finde ich dazu nichts.

Dann ist es ein Zeichen des Anstandes, die Einnahmen der Veranstaltung an einen gemeinnützigen, weltoffenen Verein zu spendieren (Bitte vorher informieren. Es kursieren in Dresden wohltätig klingende Vereine, die nur eingeschränkt weltoffen sind).

Und Last but not Least: in Berlin-Schöneweide wurden für (Gewerbe-)Mietverträge Klauseln entwickelt, die ggf. mit Adaption auch für die Überlassung von Räumen für Veranstaltungen genutzt werden können:

Die entsprechenden Mietverträge enthalten ab sofort Klauseln, die die Nutzung
gewerblicher Räume für rassistische, antisemitisch und rechtsextreme Zwecke
explizit untersagen.

Dann könnte das Ballhaus, wenn bei einer unter einem unbekannten Namen angemeldete Veranstaltung plötzlich die Schande aus Thüringen sich einfindet, die zu erwartende Geschichtsverdrehungsstunde canceln.

Ich bin gespannt, welche Folgen vom Ballhaus kommen.

Update Während ich diesen Artikel schrieb, hat das Ballhaus Watzke bereits Stellung bezogen:

Uns war bei der Anmietung bewusst, dass die Anmieter zur Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland gehören. Wir haben der Anfrage zugesagt, weil unser Angebot unter anderem das Vermieten von Räumlichkeiten umfasst.

Wir nehmen für uns nicht in Anspruch beurteilen zu können, welche Parteien und Organisationen in Deutschland zugelassen sein dürfen, sondern sehen unser Haus als einen demokratischen Ort, der Meinungen zuzulassen hat, auch wenn sie uns manchmal nicht passen. Dies gilt für die gestrige Anmietung wie auch für frühere und zukünftige Veranstaltungen anderer Organisationen.

Wir verstehen, dass einige dieses Selbstverständnis nicht nachvollziehen können. Damit müssen wir in einer Demokratie leben, denn wir wollen uns auch als Folge von Protesten nicht zu selbsternannten Richtern machen, sondern möchten unsere urdemokratische Haltung bewahren, dass in unseren Räumen erlaubt ist, was auf dem Boden des Grundgesetzes steht und unserer Rechtsprechung entspricht. Haltung und Aushalten gehören für uns zusammen.

Gestern wurden auf besagter Veranstaltung allerdings Aussagen getätigt, von denen wir uns ausdrücklich distanzieren und von denen wir ausgehen müssen, dass sie nicht grundgesetzkonform sind. Wir hatten einige Tage vor der Veranstaltung davon Kenntnis, dass Herr Höcke dort als Gastredner auftreten würde. Diese Information wurde von uns zu leichtsinnig und leichtfertig entgegengenommen. Künftig werden wir derartige Veranstaltungen in unserem Hause nicht mehr zulassen.

Wir bedauern die Ausnutzung unseres Hauses und unsere mangelnde Vorabprüfung zutiefst. Die Einnahmen aus der gestrigen Anmietung werden in voller Höhe für einen gemeinnützigen Zweck gespendet.

Punkt 2 ist damit abgehakt. Bei Punkt 1 hätte ich mir noch klarere Worte erwartet. Vor allem erstreckt sich diese in Widersprüche zu den oben zitierten Worten der Sächsischen Zeitung.

Klare Worte

Als gebürtiger Pirnaer schäme ich mich für den Vorfall beim Stadtfest, bei dem auf dem gegenüberliegenden Elbufer ein Banner mit der Aufschrift „Migration ist Völkermord” ausgerollt wurde! Völkermord ist, was deren geistige Vorbilder getan haben.

Mittlerweile prüft der Staatschutz wegen Verstöße gegen das Versammlungsrecht und den Einsatz von Pyro-Technik, leider lese ich nichts wegen Volksverhetzung. Ich hoffe, es ist nur eine Unsauberkeit der Presse.

Arnsdorf

Wenn im Dresdner Raum jemand sagt, er komme aus dem beschaulichen Örtchen Arnsdorf, so ist ihm ein Schmunzler immer sicher. Denn der Ort ist nur für eine Sache bekannt: die psychiatrische Klinik. Oft auch abwertend als Irrenanstalt bezeichnet. Es gibt in Dresden sogar die Redewendung „der kommt aus Arnsdorf” für jemand Verwirrtes. Und die im Lied „Goldener Reiter” besungenen Nervenklinik mit dem Fassungsvermögen sämtlicher Einkaufszentren der Stadt wird (auch wenn es vom Sänger dementiert wurde) ein Bezug zu Arnsdorf unterstellt.

Und dieser Ruf wurde durch die Ereignisse in einem netto-Markt leider bekräftigt. Involviert war ein irakischer Asylbewerber (21), der in jener Nervenklinik gerade behandelt wird – und vier Irre, über deren Behandlungsstatus leider nichts bekannt ist. Einer der vier Irren soll immerhin CDU-Stadtrat sein.

Ich bin ehrlich gesagt nicht ganz sicher, was ich von Videos halten soll, in dem irgendwelche Menschen andere bei ganz alltäglichen Dingen filmen – und in ihrem Recht der informationellen Selbstbestimmung eingreifen. Fakt ist nun, dass es im Internet dieses Video mit der Szene gibt und es in diesem Fall hilft, das Geschehene besser einzuordnen:

Wir sehen also eine Meinungsverschiedenheit mit Sprachbarriere zwischen einem Kunden und einer Kaufhalle. Wenn man den Geschichten anderer Medien Glauben schenken darf, ging es um Guthaben für ein Mobiltelefon, was scheinbar – je nach Seite – nicht funktionierte oder schon verbraucht wurde. Deshalb war er bereits mehrfach schon im Laden erschienen.

Wir sehen überfordertes Personal, was ich gewissermaßen nachvollziehen kann. Renne du mal mit einem Guthabencode in deine Kaufhalle zurück und reklamiere, dass dies nicht funktioniert. Bei Vor-Ort-Eingabe des Codes spuckt das Gerät aus, dass der Code schon verwendet worden ist und du bist der festen Meinung, dass du es nicht ausgelöst hast. Und das in einem Land, in dem das Verkaufspersonal eine andere (Mutter-)sprache spricht als du selbst.

Wir sehen diesen Kunden, der zwei Flaschen in seiner Hand hielt. Es hieß, er hätte mit den Flaschen gedroht. Im Video ist dies nicht belegt, was aber nicht völlig ausschließt, dass es zuvor eine weitere Auseinandersetzung gegeben haben könnte. Ich las, dass er diese als Ersatz für das Guthaben sich aneignen wollte. Allerdings gab es dazu keine Bestätigung in der polizeilichen Pressemitteilung.

In so einer Situation die Polizei zur Klärung anzufordern, ist nicht verkehrt.

Und dann dass Unfassbare: Diese vier Irren stürmen den Laden. Sie fragen nicht nach. Sie klären nicht. Sie vermitteln nicht. Sie zerren den Kunden aus den Laden. Er wehrt sich. Es artet in einer Schlägerei 4 gegen 1 aus. Sie schreien ihn an. Als sie den Laden verlassen, endet das Video mit dem O-Ton „Schon schade, wenn man eine Bürgerwehr braucht”. Eine Bürgerwehr, die vor Irren schützt?

Als die Polizei am Ort eintraf, war der Iraker mit Kabelbindern (!) auf dem Parkplatz des Nettos an einen Baum gefesselt.

Das Statement des Polizeipräsidenten zeugt eher davon, dass er Nachhilfe in Sachen Recht benötigt:

Durch die Erregtheit des Asylbewerbers war das Festhalten sinnvoll, ich tu mich schwer zu sagen, notwendig.

Zwar sieht das Gesetz eine Möglichkeit der Jedermann-Festnahme vor, doch die setzt Fluchtverdacht und fehlende Identitätsfeststellung voraus. Beide Voraussetzungen lagen hier nicht vor. Wenn die Flasche tatsächlich als Gefahr für den Einsatz als Wurfgeschoss oder Schlaggerät angesehen wurde, hätte man ihm mittels Notwehr die Flasche entreißen können. Aber spätestens ab dem Moment der Wegnehme wäre auch diese nicht mehr gegeben.

Und während nun dieser Vorfall durch die Medien hoch und runter kocht und Ansdorf leider eine unrühmliche Bekanntheit auch außerhalb des Dresdner Raumes erlangt, ist neben der ganzen strafrechtlichen Aufarbeitungen doch eine Frage spannend: ist das eigentliche Problem des Telefonguthabens gelöst? Oder ist dies ein Indiz für die Servicewüste Deutschland?

75 Meter Elbradweg

Ganz, ganz große Sensation in Dresden:

Östlich des Heilstättenwegs soll ein 75-Meter-Abschnitt [des Körnerwegs] im Juli und August dieses Jahres grundhaft ausgebaut werden.

So, die Sächsische Zeitung am 20.04. Ja, 75 Meter! Oder besser: 75000 Millimeter! Anderswo fallen Reissäcke um!

Leider wurden die Erwartungshaltungen vom Vorjahr drastisch gesenkt. Damals hieß es noch in der selben Zeitung:

Dann [2016] nämlich will der Chef des Straßen- und Tiefbauamtes (STA), Reinhard Koettnitz, ein rund 140 Meter langes Teilstück des Weges erneuern lassen. Derzeit ist der unebene Sandsteinbelag, der auf rund 710 Metern liegt, eine Gefahrenquelle für Radfahrer und Fußgänger.

Zuvor gab es Debatten, in wie weit das Denkmalschutzensemble Dresdner Elbtal dafür herhalten kann, dass abgefahrene, holpernde Sandsteine mit all ihren zum Teil auch gefährlichen Fugen nicht erneuert werden können. Dank der Hufeisennase ist es wenigstens keine Unesco-Weltkulturerbe-Diskussion mehr! Es fanden historische Ausgrabungen in den Stadtarchiven statt, doch die ursprüngliche Bauakte zum historischen Leinpfad blieb verschollen. 1908 gab es eine professionelle Umgestaltung, 1951 eine halbherzige Neupflasterung, seitdem nur Verschlimmbesserungen.

Doch der mittlerweile nicht mehr wiedergewählte Baubürgermeister Marx interessierte sich nicht für die Fakten – Denkmalschutz, Denkmalschutz, Denkmalschutz! Aus diesen Gründen wurde jüngst ein Geländer für’s Geländer auf der denkmalgeschützten Albertbrücke installiert. Mit Verlaub: diese Maßnahme sieht weit alberner für ein Denkmal aus als ein vernünftiger Belag am Ufer. Und da traut sich der ADFC noch nicht einmal das Wort „Asphalt” in den Mund zu nehmen.

Aber so hat jede Stadt ihre Großbauprojekte. In Berlin ist es ein Flughafen, in Hamburg ein Konzerthaus, in Stuttgart ein Bahnhof, in Köln ein Straßenbahntunnel und in Dresden ein knapper Kilometer Radweg.

Ab Jahr 2032 von Chemnitz nach Aachen

Chemnitz ist eine der größten Städte ohne Anschluss ans Fernbahnnetz. Doch das soll bald anders werden. Die Deutsche Bahn hat ganz, ganz große Pläne – nur etwas Geduld bitte:

Die aktuellen Planungen der DB Fernverkehr AG [sehen] ab dem Jahr 2022 die Anbindung von Chemnitz und Zwickau an die IC-Linie 17 (Rostock-Berlin-Dresden-München) vor. Dies setzt jedoch die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Hof-Regensburg voraus [..]. In einem zweiten Schritt soll dann ab 2032 die IC-Linie 51 (Aachen-Gera) nach Chemnitz verlängert werden. Grundvoraussetzung hierfür ist die Elektrifizierung des Streckenabschnitts Weimar-Gera-Gößnitz.

(Quelle: Schreiben der Bahn an Chemnitz Obermürgermeisterin)

Realsatire in Reinform!

Heute gibt es weder die IC-Linie 17, noch eine Linie 51. Ob die Elektrifizierung kommt, steht ebenso in den Sternen. Zudem provoziert die Bahn politische Auseinandersetzungen wegen Abriss und Neubau einer denkmalgeschützten Brücke der Moderne in der Stadt der Moderne.

Nein, wenn die Deutsche Bahn ernsthaft Großstädte wieder ans Fernbahnnetz integrieren will, dann wäre der erst 2013/2014 eingestellte Franken-Sachsen-Express zwischen Dresden und Nürnberg der erste Schritt.

Sachsen-Lied

Das mit Abstand geschmackloseste Geburtstagsgeschenk dieses Jahres: der Sender (S)Hitradio RTL veröffentlichte am 16.02. eine Hymne über Sachsen. Schwere Kost mit piepsender Stimme und aggressiver Fröhlichkeit. Und mit selbstironischen Text:

Zu lachen, füreinander da zu sein, bei Regen und bei Sonnenschein.

Denn am Tage der Veröffentlichung eigneten sich auch die Vorfälle in Clausnitz (nicht mit ß!). Ich ordne den syrischen Bürgerkrieg unter die Metapher Regen ein. Das mit dem „füreinander da zu sein” klappte also nicht.

Wer es sich antun möchte: hier die Fassung u.a. mit Clausnitz-Einspielung:

Ja, es ab schon gute Lieder über Sachsen. Und Nein, in Sachsen gibt es keinen vernünftigen Radiosender.

Das Geländer für's Geländer

Das auflagestärkste Satiremagazin betitelt es richtig:

Dresden muss Geländer fürs Geländer bauen!

Die Dresdner Albertbrücke wird gegenwärtig saniert. Dabei wurde festgestellt, dass die alten Geländer wegen Rost nicht weiter zu verwenden sind – und es mussten ohnehin neue angefertigt werden. Der Denkmalschutz gab die Vorgabe, dass die Geländer originalgetreu wieder errichtet werden sollen (inkl. ihrer Abmaße und Proportionen), allerdings waren diese nur ca. 1 Meter hoch. Nach den den aktuellen Anforderungen müssen diese 1,30 Meter hoch sein.

Wenn Denkmalschützer nun ihre Aufgabe ernst nehmen, würden sie ihre Position überdenken. Etwas Fantasie hilft dabei. Ich wette, es gab mit Sicherheit viele kreative Lösungen, die dem Denkmalschutzempfinden näher stehen, als dieses nun wirklich schrecklich aussehende Doppelgeländer-Lösung.

Übersichtlichkeit von Linienplänen

Liniennetzpläne (auch Netzspinnen genannt) sind schöne Experimente, komplexe und vielfältige Informationen zum öffentlichen Nahverkehr in einer (oder meheren) Übersichten darzustellen. Aber nicht jeder Plan ist gut.

Ich fand auf meinem Rechner einen alten Linienplan der Dresdner Verkehrsbetriebe aus dem Jahre 2003 – und habe den aktuellen Linienplan gegenübergestellt:

Dresden - Prag in 50 Minuten

Endlich mal wieder ein Verkehrsprojekt, was auch Sinn macht und etwas bringt: die Neubaustrecke zwischen Prag und Dresden!

Wo heute der Zug über 2 Stunden sich durch die Tälerlandschaften schlängelt, soll man den Prager Hauptbahnhof von Dresden aus künftig in unter einer Stunde erreichen können! Kurz vor Pirna zweigt die neue Strecke dann ab. Unterm Erzgebirge soll es einen 28 Kilometer langen Basistunnel geben.

Mal von der Bedeutung für den Güter- und Personenverkehr abgesehen: am allermeisten werden die Leute im Elbtal profitieren. Die heutige Strecke ist aufgrund der Tallage extrem laut.

Die Visualisierung zum Vorhaben:

(Das Schönsprech des Moderators ist aber teilweise schwer zu ertragen)