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renephoenix.de

Kommentar von Thomas Weihermüller

Hallo Rene, ich bin erst heute auf Deinen Artikel im Internet zur Zweitwohnungssteuer gestoßen — erstmal vielen Dank dafür, auch wenn meine Person dabei naturgemäß etwas mit Ironie bedacht wird. Bloß zur Klarstellung: Die Stadt Dresden hat diese Steuer nicht erfunden und wird sie (übrigens wohl zum 01.01.2006) auch nicht als erste Großstadt einführen — auf die Idee, durch mehr (Haupt-)Einwohner von den verschiedenen Verteilungsregularien von Steuermitteln zu profitieren, sind vor uns schon andere gekommen. Und ob man auch Zweitwohnungen, die nicht als »Luxus«, sondern aus beruflichen oder aus Ausbildungsgründen damit überhaupt besteuern darf, wird gegenwärtig beim Bundesverfassungsgericht geklärt (das Bundesverwaltungsgericht hat dies immerhin erlaubt).

Zur Frage, ob jemand Nachteile hat, wenn er sich in Dresden mit Hauptwohnung anmeldet, und wann er überhaupt aus melderechtlichen Gründen dazu verpflichtet ist, dies zu tun, gibt es hier ein paar Infos:

[Link führt ins Leere]

Die Stadt Dresden hat — wie alle Städte und Gemeinden in Deutschland derzeit — kein Geld. Die Ursachen dafür sind vielschichtig, angefangen von schlechter Konjunkturlage über verlorene Verteilungskämpfe bis hin zu hausgemachten Problemen. Aus diesem Grunde hat die Politik die Einführung der Zweitwohnungsteuer als eine von vielen Maßnahmen ins Spiel gebracht, um die Finanzprobleme etwas zu mildern. Das Steueramt wird diese Steuer verwalten — ausgedacht (s.o.) haben wir sie uns nicht.

Falls noch Fragen bestehen, bin ich gern für Rückfragen erreichbar.

Viele Grüße

Thomas Weihermüller