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Homepage von René Pönitz

Anschlussstelle Hubertus - A117

Seit dem 14. Oktober liegen in einigen Brandenburger Gemeinden sowie im Rathaus Köpenick die Planungsunterlagen für den Bau einer neuen Autobahnanschlussstelle auf der A117 unmittelbar an der Berliner Landesgrenze aus. Bis zum 13. November können die Unterlagen eingesehen werden und bis zum 27.11. können Einwendungen eingereicht werden.

Grossstadtgeflüster - Weil das morgen noch so ist

Nettes Lied mit Ohrwurmcharakter:

Weil das morgen noch so ist – Weil das immer schon so war!

Im Videoclip radeln sie durch Berlin, so u.a. Warschauer Straße, Leipziger Straße, Yorkbrücken, Dreieck Neukölln, … – aber wo sind diese bunten Graffitiwände bei ca 1:35? Aus den Kommentaren gab es den Hinweis:

in mitte rechts neben der leipzigerstraße wenn du in richtung potsdamerplatz fährst höhe? spittelmarkt so ungefähr…

Ich habe es noch nicht entdeckt!

Auflösung

Hier ist das gewünschte Gebäude:

Und so sieht es da derzeit aus:

Der blinde Fleck der Kanzlerin

Katharina Nocun, Politische Geschäftsführerin der Piratenpartei Deutschland :

Nachdem Kanzlerin Merkel, ihr Kanzleramtschef Ronald Pofalla und auch der bisherige Innenminister Hans-Peter Friedrich seit August nicht müde geworden sind, die NSA-Affäre für beendet zu erklären, hat der heutige Tag einen bisher unvorstellbaren Aktionismus der Bundesregierung offenbart. Scheinbar ist das persönliche Betroffensein der Kanzlerin ein wesentlich größerer Motivator, sich für den Schutz vor Geheimdienstspionage ins Zeug zu legen, als die Verletzung wesentlicher Grundrechte von Millionen Bürgern in diesem Land.

Besser kann man die Meldung des Tages nicht auf den Punkt bringen!

Eventim sind Spammer

Aus der E-Mail-Signatur einer ungewünschten Werbe-E-Mail vom eventim:

Sie erhalten dieses Mailing, weil Sie in der Vergangenheit Tickets bei eventim.de gekauft haben.
Wenn Sie zukünftig in diesem Zusammenhang nicht mehr angeschrieben werden wollen, [..]

Wenn sich noch nicht einmal bayrische Unternehmen an die Datenschutzgesetze halten…

The Airborne Toxic Event Event

Gestern besuchte ich das Konzert von The Airborne Toxic Event im Hamburger Übel & Gefährlich. Zeit für eine kleine Konzertkritik. Und die fällt dieses Mal in der Tat kurz aus. Denn das Konzert war es auch. Nach noch nicht einmal einer Stunde verließen die Musiker das erste Mal die Bühne und spielten als obligatorische Zugabe noch zwei Titel (vgl. Setlist). Das ist ehrlich gesagt sehr kurz – und dürfte mein persönliches kürzestes Konzert bisher gewesen sein (also für das ich regulär Eintritt zahlte).

Neben der Kürze gab es auch bei der Akustik Abstriche. Es war einfach schlecht abgemischt. Die Gitarren drückten zu oft den Rest weg. Es übersteuerte öfters. Viele Titel klangen dadurch auch rauher, als sie vermutlich klingen sollten.

So ging leider auch das markanteste und bekannteste Lied der Band unter: Sometime Around Midnight. Verglichen mit dem grandiosen Klang der Studioversion konnte es live nicht mithalten. Mal abgesehen, dass das schnellere Tempo dem Lied nicht gut tat, ging auch der sukzessive Aufbau des Liedes flöten.

Ansonsten viele schöne Titel, viele kannte ich vorher auch nicht (hatte mich nicht übermäßig auf das Konzert vorbereitet). Die Stimmung war ansonsten gut. So gut, dass einige besonders Aktive auch dem Sänger auffielen oder er einige Späße sich erlaubte. Die Vorband The Drowning Men passte sehr gut zur Hauptband – und ist empfehlenswert.

PKW-Maut zur Symptomebekämpfung

Die PKW-Maut etabliert sich zum Dauerthema auf der politischen Bühne. Und gerade in diesen Tagen überschlagen sich die Meldungen.

Ich bin zugegebenermaßen relativ leidenschaftslos bei diesem Thema. Sicherlich lässt sich verursachergerecht Geld ins Staatsäckel füllen. Aber es zieht auch Verwaltungsaufwand nach sich, bei der ich je nach Form auch Sorgen hinsichtlich Überwachungsmöglichkeiten habe. Aber die Diskussion dreht sich ja nicht nur um Autobahnen. Auch um Landstraßen, auf die gerne ausgewichen wird oder Innenstädte („City-Maut”).

In diesem Falle wäre die Erhöhung der Mineralölsteuer das wirksamste und einfachste Mittel.

Man kann sich natürlich wie Horst Seehofer hinstellen und den Populisten spielen, der nur ausländische PKW versteuern will. Es war schon immer einfacher, Kosten und Lasten auf möglichst Außenstehende zu verteilen. So funktioniert auch die Zweitwohnungsteuer

Wenn ich mir zur Debatte aber einmal mehr Gedanken mache, so erkenne ich immer mehr nur Mittel zum Zweck. Das viel größere Problem dahinter ist die Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur. Solange in den Köpfen mancher Entscheider immer nur der Neubau von Verkehrswegen steht, wird eine PKW-Maut auch nichts ändern können. Jede neue Autobahn, jede neue Brücke und jeder neuer Tunnel ziehen neuen Unterhaltungsbedarf nach sich. Und man muss sich viel stärker fragen, ob es das wert ist.

Nehmen wir die vor wenigen Wochen eröffnete Waldschlößchenbrücke. Sie ist für Dresden entbehrlich. Und sie wäre noch viel entbehrlicher, wenn Sachsen endlich eine vernünftige Verkehrspolitik betreibt. So wird der Stadthaushalt künftig mit 1 Mio Euro jährlicher Betriebskosten belastet. Was wurden die Kritiker der Dresdner Waldschlößchenbrücke belächelt, als sie auf diese Unterhaltungskosten hinwiesen, die etwa so hoch sind, wie die anderen sechs Elbbrücken in Dresden zusammen (ohne Autobahn). Auch die Verlängerung der A100 nach Treptow ist ein schönes Beispiel: für viel Geld wetden drei Kilometer entstehen, deren Nachteile letztendlich den nächsten Abschnitt induzieren werden, noch mehr Kosten verursachen.

Zur Zeit werden die Diskussionen dadurch getrieben, dass stets auf die maroden Straßen und Brücken hingewiesen wird. In NRW gibt es zudem Probleme mit den Straßenbahntunneln. Der MDR titelte eine Sendung: Kaputte Straßen, marode Brücken – Ist die Pkw-Maut die letzte Rettung?.

Ich stelle mir immer wieder die Frage, wie viel Infrastruktur brauchen wir? Und welche?

Berlins bestes Abstimmungslokal - ist nicht der Briefkasten!

Es ist amtlich: am 03. November dürfen die Berliner wieder an die Urnen treten und über die die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung mittels Volksentscheid abstimmen. Für die Annahme braucht es 25% der Wahlberechtigten sowie mehr Zustimmer als Ablehner. Von daher gilt: jede Stimme zählt. In der Hinsicht finde ich alle Ideen und Initiativen toll, die zu solchen Entscheiden aufrufen.

Einen bitteren Beigeschmack hat allerdings der Aufruf von Compact:

Deshalb wollen wir am Freitag (den 11. Oktober) mit einer öffentlichen, pressewirksamen Aktion für die Briefabstimmung werben. Gemeinsam eröffnen wir „Berlins bürgerfreundlichstes Abstimmungslokal“: einen Briefkasten der Deutschen Post

Die Briefwahl/Briefabstimmung sollte als Notfalloption verstanden werden – damit die Stimmen all derer nicht verfallen, die am Wahltag verhindert sind, an die Urne zu gehen.

Man sollte nicht außer Augen lassen, dass die Briefwahl bei den Kommunen zusätzlichen Aufwand verursacht. Anders als an der Wahlurne, wo Wahlhelfer ohnehin die volle Zeit abdecken müssen, muss bei Briefwahl jeder einzelne Antrag abgearbeitet werden. Die Wahlscheine müssen verschickt werden, sie müssen entgegengenommen werden, sie müssen geprüft werden. Als Bezirksverordneter habe ich gewissermaßen auch die Innensicht der Verwaltung – und hierzu werden letztendlich Mitarbeiter aus den Meldeämter für die Bearbeitung abgezogen.

Dieser Aufwand ist es ohne Zweifel natürlich wert. Allerdings sollte damit auch verantwortungsbewusst umgegangen werden. Ich weiß, dass es immer mehr eine Bequemlichkeitsfrage wird. Aber einen Aufruf, die Briefwahl der Abstimmung vor Ort vorzuziehen, kann ich leider nicht gut heißen!

Je mehr Menschen diese bequeme Möglichkeit nutzen, desto mehr Stimmen sind für die Abstimmung bereits sicher.

In dem Zusammenhang sollte man sich auch viel stärker bewusst machen, dass die eigene Stimme zunächst auf den Postweg unterwegs ist und dann mehrere Wochen in einer Urne liegt. Zusammen mit dem Namen des Abstimmers (die Trennung wird erst vor der Auszählung gemacht). Dies birgt wesentlich mehr Gefahren als im Wahllokal. Im Zusammenhang mit der Bundestagswahl konnte man viele wahrnehmen: mal wurden Wahlscheine nicht zugestellt, anderswo versackten Briefwahlumschläge im Postfilialen. Das sind zwar alles ärgerliche Pannen, können aber so im Wahllokal nicht geschehen.

Von daher der Aufurf, sich den 03. November fett in den Kalender einzutragen.

(Ich verwende in diesem Artikel die Begriffe Wahl und Abstimmung synonym, da sie für den Sachverhalt gleichermaßen zutreffen)