Zur Skandinavien-Reise 2019, zur Weltweise 2018 und zur Nordsee-Radtour 2015
Für lange Winterabende drei Kabarett-Tips:
Sehr zynisch. Und kommt ohne Namen von politischen Akteuren aus:
Menschen im öffentlichen Raum erhalten häufig unsägliche Kommentare. Und sie griff einige dieser Kommentare heraus – und gab eine poetische Antwort drauf. Sehr schön.
Und ein drittes Werk, von Christoph Sieber. Zur Mediathek von 3sat
In der letzten Woche ist erneut Arnsdorf bei Dresden zu unredlicher Berühmtheit dank des Braunen Mobs geworden. Und zwar nicht, weil es das braune Gesindel noch gibt, sondern dass auch die rechtsstaatlichen Prozesse offensichtlich nicht mehr funktionieren. Und die sächsische SPD kommunikativ völlig versagte.
Was war passiert? Vor reichlich drei Jahren stürmten vier Irre in Arnsdorf eine Kaufhalle, in der es eine Meinungsverschiedenheit mit Sprachbarriere zu Mobilfunkguthaben gab und fingen eine Schlägerei an. Als die Polizei eintraf, fand sie einen Menschen, der gerade in der Nervenklinik in Behandlung war, vor, der mit Kabelbindern an einem Baum befestigt wurde. Der Polizeipräsident griff danach noch mächtig in die Scheiße, der dieses Vorhaben als sinnvoll bzw. notwendig abhandelte, obwohl Freiheitsberaubung ganz klar eine strafbare Handlung darstellt.
Der Fall kochte 2017 erneut auf, als das Strafverfahren eingestellt worden war, bei der es unter anderem Drohungen gegen den Staatsanwalt gegeben haben soll (siehe Straffreie Fesselspiele).
Danach wurde es wieder ruhig um Arnsdorf, zumindest bekam ich davon wenig mit. Das meist stand nur hinter einer Bezahlschranke der Sächsischen Zeitung.
Die Bürgermeisterin positionierte sich zu den unredlichen Vorfällen, wurde bedroht und nahezu allein zurückgelassen. Der braune Mob tobt und bedroht. In dessen Folge gab eine politische Fraktion („Buntes Arnsdorf”) schon auf. Und die Bürgermeisterin bekam einen Burn-Out.
Mitte Oktober erschien in der Taz ein Interview mit ihr, dass den Titel trug: Jetzt stehst du ganz alleine da
Unbedingt Lesenswert!
Der sächsische Innenminister fordert Kommunalpolitiker auf, Anzeigen zu stellen. Die folgten. Doch es gab kaum Unterstützung oder Ermittlung durch die Polizei.
Noch viel erschreckender finde ich die SPD, die es in dieser Zeit nicht schaffte, sich klar hinter ihre Bürgermeisterin zu stellen. Das erinnert ein wenig an den Mordfall Walter Lübcke, wo die CDU nicht die Kurve bekommt, klar Haltung einzunehmen.
Als ich am 21.11. die Webseite der SPD im Landkreis Bautzen aufruf, stellte ich fest, dass ihr Name nicht mehr auftauchte. Wie ausradiert. Selbst im Vorstand, wo sie am 13.11. noch aufgeführt wurde, ist sie verschwunden. Erst durch Nachfrage, fühlte sie die SPD genötigt, überhaupt ein Statement abzugeben:
Martina Angermann hat als Bürgermeisterin in Arnsdorf einen großartigen Job gemacht. Ihre Position gegenüber den Angriffen auf die Demokratie ist untadelig und verdient unsere Solidarität. Martina Angermann bat aus persönlichen Gründen von der Aufgabe im SPD Kreisvorstand entbunden zu werden. Daher findet Ihr sie nicht mehr auf der Vorstandsseite.
Tolle Worte. Nur komplett zu spät. Und nicht nur der Kreisverband. Als das Kind in den Brunnen gefallen war, wachten einige in der SPD auf. Zu spät: Denn die Braunen hatten ihr erstes Etappenziel geschafft: Einen Abwahlantrag im Gemeinderat, dem die Bürgermeister durch einen Antrag auf vorzeitigen Ruhestand zuvorkam.
Sachsen im Jahre 2019.
Im Rahmen meines Jobs komme ich derzeit auch in die entlegensten Ortschaften dieses Landes – und bekomme da auch mit, welche Themen da gerade aktuell auf der Tagesordnung stehen. Wie zum Beispiel die Braunen die Brückenschieber von Lübbenau (mittlerweile) verhindern oder wie die CDU in Bad Harzburg die Fußgängerzone abends für Radelnde öffnen will – obwohl das schon längst gegeben ist.
Heute geht es um Einbeck. Eine kleine Ortschaft zwischen Hannover und Göttingen. Manche kennen den Ort nur des Bieres wegen. Daher betitelt sich die einstige Hansestadt selbst auch als „Bier- und Fachwerkstadt”.
Am 23.10. stand auf der Sitzung des dortigen Stadtrates die Frage auf der Tagesordnung, ob sich die Stadt bewerben soll für ein Projekt der Deutschen Telekom mit dem Titel „Wir jagen Funklöcher” (Siehe Vorlage 2019/2976):
Die Verwaltung wird beauftragt, sich für die Stadt Einbeck um die Teilnahme am Programm „Wir jagen Funklöcher“ zu bewerben.
Ja, diesen Projekttitel hat sich die Stadt nicht ausgedacht, dieses Projekt gibt es – keine Satire – wirklich. Von der Deutschen Telekom. Einem Unternehmen, welches noch immer zu 1/3 unserem Staat gehört. Und bei dem wir eigentlich annehmen müssten, dass die Beseitigung der Funklöcher im Jahr 2019 Chefsache sein müsste. Ich würde ja solche offensichtlichen Defizite lieber unter dem Radar der Öffentlichkeit aus der Welt bringen – und erst nach deren Realisierung auf die Pauke hauen. Tsak, wir habens! Aber was weiß ich schon.
Es gibt ein Casting. 50 Kommunen sollen es werden. Es bedarf eines Beschlusses der politischen Vertretung. Und dann darf sie drum betteln („Erzählen Sie uns etwas über Ihre Kommune. Was macht sie besonders?”), wir kennen das von Bewerbungsgesprächen. Daneben gibt es noch organisatorische Dinge (z.B. das zur Verfügungstellen von Dächern zu marktüblichen Preisen).
In der FAQ schreibt es auch die Deutsche Telekom sehr deutlich:
Es gibt Gebiete, die aus rein wirtschaftlichen Gründen nicht mit Mobilfunk versorgt werden können. Die Kosten für den Ausbau sind für uns dort zu hoch. Diese Gebiete haben wir mit der Aktion „Wir jagen Funklöcher“ im Visier.
In Deutschland im Jahre 2019. Ich war dieses Jahr durch Norwegen und Schweden geradelt und hatte selbst in unbewohnten Gebieten besseren Empfang als an der Eisenbahnstrecke zwischen Rostock und Hamburg, wo selbst mobiltelefonieren nicht ohne Abbrüche möglich ist.
Die Bitkom hat auf einer interaktiven Karte 1292 Funklöcher in Deutschland zusammengetragen – und teilweise mit Verfahrensdauern und Problemen. Sehr schön. Allerdings ist diese Karte keineswegs vollständig. Innerhalb des Stadtgebietes von Einbeck ist da kein Defizit verzeichnet.
Aber die Aussage der Telekom zur Wirtschaftlichkeit des Infrastrukturausbaus macht vor allem eines deutlich: Die Illusion der FDP, der Markt würde das schon richten ist und bleibt eine Illusion. Und selbst wenn die Telekom in der einen oder anderen Milchkanne großzügigerweise einen Mast aufbaut: es gibt auch andere Anbieter.
Infrastruktur ist letztendlich Daseinsvorsorge. Das muss ein gesellschaftliches Ziel sein. So lange wie wir das nicht als Land zur Chefsache erklären, so lange dürfen die kleinen Kommunen eben bei der Deutschen Telekom betteln.
Gibt es eigentlich ernste Gründe, die gegen den Bau von Transrapids sprechen? Ja, Hyperloops.
Dabei sind weder Transrapide noch Hyperloops so wahnsinnig neu. Ich bin heute auf einen Artikel gestoßen, der die Geschichte dieser Röhrenzüge darstellt. Vieles kannte ich dazu noch nicht. Schon im Jahre 1870 (!) wurden in New York Menschen durch die Tunnel durchgepustet. Waren zwar nur 95 Meter und eher eine Touristenattraktion. Aber das Prinzip funktionierte damals schon: Druckluft zur Fortbewegung nutzen.
Lesetipp: Von der Rohrpost zum Hyperloop: Die irre Geschichte der Röhrenzüge
