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Vision des bedingungslosen Grundeinkommens

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eines der Themen, die ich bei den Piraten kennen und schätzen gelernt habe.

Ohne Frage wird die Einführung eine kleine Revolution auslösen. Es ist eine Liberalisierung der Menschen. Es befreit von gesellschaftlichen Zwängen. Es löst viele sozialen Probleme. Und doch ist es ein Kommitment zum Kapitalismus.

Warum das ganze?

Bisher wurde die gesellschaftliche Existenz vor allem über Arbeit definiert. Doch zunehmend müssen wir einfach anerkennen, dass es einfach nicht genügend Arbeitsplätze für jeden geben wird. Den alten Traum der Vollbeschäftigung werden wir nicht mehr erfüllen. Der Trend wird sich auch fortsetzen: durch Digitalisierung und Automatisierung werden weitere Arbeitsplätze überflüssig. Diesen Trend kann man negativ sehen. Man sich vor ihn stellen und versuchen ihn aufzuhalten. Man kann technikfeindlich sein. Man kann unzählige Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen auflegen. Und man kann Erwerbslosen in irgendwelchen Seminaren erklären, wie sich auf die noch verbleibenden Arbeitsplätze zu bewerben haben.

Aber das ist in meinen Augen die falsche Richtung. Wir können die Technik nicht stoppen. Wir müssen uns ihr stellen. Wir müssen mit der Zeit gehen. Und vor allem: wir sollten dieser Entwicklung positiv entgegentreten. Wenn eh nicht mehr alle arbeiten gehen müssen (weil eben Technik es auch tut), warum sollen wir dann alle Menschen dazu zwingen?

Mein Lieblingsbeispiel ist die fahrerlose U-Bahn in Nürnberg. Wozu braucht es diesen Menschen, der den ganzen Tag nichts anderes tut als im wahrsten Sinne des Wortes „in die Röhre schaut”? Das nächste große Ding dürften die 3D-Drucker werden. Die Piraten haben dazu auch eine passende Position in ihrem Programm zur Wirtschaftspolitik:

Die technologische Entwicklung ermöglicht es, dass nicht mehr jede monotone, wenig sinnstiftende oder sogar gefährliche Aufgabe von Menschenhand erledigt werden muss. Wir sehen dies als großen Fortschritt, den wir begrüßen und weiter vorantreiben wollen. Daher betrachten wir das Streben nach absoluter Vollbeschäftigung als weder zeitgemäß noch sozial wünschenswert.

In einem Kommentar im Handelsblatt:

Im Unterschied zu den traditionellen Sozialkonzepten, die in erster Linie auf „normale“ Arbeitnehmer zugeschnitten sind, passt das Grundeinkommen auch zu Bürgern, die abwechselnd selbstständig, in Teilzeit, in vorübergehenden Jobs, in der Familie oder vielleicht sogar ehrenamtlich tätig sind, also zu den vielfach diskutierten „gebrochenen“ Erwerbsbiografien, die zwar noch lange nicht der neue Normalfall sind, aber doch bei jungen Leuten inzwischen weitaus häufiger vorkommen.

Wie?

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist eine Form der finanziellen Zuwendung, die jedem – ohne Bedürftigkeitsprüfung oder Konsequenzen – zugebilligt wird. Für diese Zuwendung spielt das Vermögen und das Einkommen keinerlei Rolle. Es spielt dabei auch keine Rolle, ob der Empfänger der Leistung überhaupt einem Gelderwerb nachgeht, auf der Suche nach einem Gelderwerb ist, sich ehrenamtlich einbringt oder sich einfach mit dem Grundeinkommen ein ruhiges Leben macht. Und um es noch mal zu betonen: sowohl dem Tellerwäscher als auch dem Millionär steht dieses Grundeinkommen zu!

Häufig taucht in diesem Zusammenhang folgende Frage auf:

Kann ich mich damit auch in ein beliebtes Ferienparadies absetzen und mir das BGE aus Deutschland auszahlen lassen?

Auch wenn es bedingungslos ist, können auch Voraussetzungen definiert werden. Auch wenn diese Diskussion sicherlich nicht abgeschlossen ist: ich würde es an die unbeschränkte Einkommenssteuerpflicht koppeln. Nur wer bereit ist, in Deutschland seinen Verdienst zu versteuern, kann in den Genuss kommen (wobei ich beim BGE durchaus auch eine europäische Vision toll finde)

Wieviel?

Man möge mir bitte verzeihen, dass es hier denkbar viele Antworten gibt – und sicher auch denkbar viele Diskussionen. (Wem es hilft, der soll den „Funky-Tausender” im Hinterkopf behalten).

Zunächst wird bis zur Einführung ohnehin noch viel Wasser die Spree, die Elbe und dem Rhein hinunterlaufen. Inflationsbedingt werden wir auf andere Zahlen blicken.

Der entscheidendere Punkt für mich ist aber, dass es nicht nur die Frage gibt, ob wir ein BGE haben möchten, sondern die Höhe als Parameter auch steuerbar ist. Die Spannbreite reicht zwischen 0 (Kein BGE) und Kommunismus (sprich: maximales BGE, 100% Einkommenssteuer). Lassen wir die extremen Enden außen vor, so wird die untere Schranke das Existenzminimum sein. Also die Menge Geld, die jemand für die (über-)lebensnotwendigen Dinge benötigt. Die Piraten fordern eine notwendige Höhe für eine gesellschaftliche Teilhabe. Würde sich die FDP auf das BGE einlassen, liegen ihre Prämissen wohl niedriger.

Allerdings muss das BGE nicht nur eine bare Zahlung umfassen, es kann auch bestimmte Leistungen inkludieren. Beispielsweise die gesetzliche Krankenkasse oder den fahrscheinlosen Nahverkehr.

Keine Idee habe ich dagegen, wie mit regionalen Unterschieden umzugehen ist. Es ist gemeinhin bekannt, dass die Lebenshaltungskosten in bestimmten Gebieten und Städten höher ausfallen und soziale Segregation kein erwünschtes Mittel ist.

Wie soll das finanziert werden?

Von Kritikern folgt nun in der Regel der Beißreflex: Wie soll das finanziert werden?

Würde man den „Funky-Tausender” als Grundlage nehmen und diesen auf 80 Mio Menschen hochrechnen, so entsteht ein Bedarf von 960 Mrd. Euro im Jahr. Das ist viel Geld.

Betrachten wir all diejenigen, die heute schon Transferleistungen beziehen. Es gibt viele Sozialleistungen, die das BGE ablösen und ersetzen können (SGB II, BAföG, Kindergeld…).

Anmerkung, die 1: Ja, es werden auch Personalkosten in der Verwaltung gespart (siehe oben „wenig sinnstiftende Aufgaben”). Ob das so viel ist? Im Zweifel muss das BGE aber wieder von der Ersparnis abgezogen werden.

Alle Sozialleistungen im Jahr 2014 betrugen ca. 849,1 Mrd Euro (Quelle). Das ist auch viel. Fairerweise muss hier aber auch angemerkt werden, dass eben manche Sozialleistungen (insb. SGB-IX) fortbestehen müssen. Die Rolle der Rentenversicherung wäre dann keine Frage der Grundsicherung mehr, sondern nur eine (ggf. staatliche) Zusatzsicherung.

Betrachten wir nun all diejenigen, die heute schon „gut” verdienen. Sie bekommen zusätzlich ein BGE – und zahlen gleichzeitig deutlich höhere Steuern auf ihre Einnahmen. Es wird einen Break-Even geben, also der Punkt, an der das BGE genau die Summe der zusätzlichen Steuern beträgt. Es wird Leute geben, die mehr verdienen, die folglich dann mehr zusätzliche Steuern als das BGE entrichten. Es wird Leute geben, die weniger verdienen und unterm Strich etwas besser dastehen. Und auch wichtig: Die Angst vor sozialem Abstieg wird mit dem BGE den Normalverdienern genommen.

Betrachten wir all diejenigen, die heute prekären Arbeitsverhältnissen nachgehen „müssen”. Sie werden die Gewinner des BGEs sein, weil ihre Einnahmen gegenüber Transferleistungen nicht mehr angerechnet, sondern lediglich versteuert werden. Und hier ist auch die Stärke: sie können prekäre Arbeitsverhältnisse auch ablehnen, ohne dass sie Sanktionen fürchten müssen. Situationen, in denen sich Bedürftige überlegen, ob sie 40-Stunden in der Woche dastehen, nur um dann genauso viel Geld zu haben wie vorher, wird es nicht mehr geben („Aufstocker”). Anders formuliert: Jeder hat das Recht, sein BGE selbst aufzustocken. Jeder verdiente Euro führt zu einem Plus in der Geldbörse (und auch beim Staat).

Anmerkung, die 2: Ja, Dienstleistungen aus Geschäftsbereichen mit heute überwiegend prekären Arbeitsverhältnissen werden teurer werden.

Also wären zur Gegenfinanzierung über einen zu erhöhenden Steuersatz die ca. 42 Mio Erwerbstätigen im statistischen Mittel ihr BGE über die Steuer mehr oder weniger zurückzahlen.

Kurzum: Ich sehe keine Zweifel, dass es nicht grundsätzlich finanzierbar ist. Es sind viel mehr die politischen Wünsche im Rahmen eines BGE zu berücksichtigen (eben bspw. zur Rentenversicherung). Und nicht zuletzt auch die Frage der tatsächliche Höhe.

Wer würde noch arbeiten?

Die Frage nehme ich sehr häufig wahr. Die beste Antwort gab es in der Talkshow Talkshow von Lanz mit Johannes Ponader und einem sehr konservativ eingestellten Volksmusikantenpaar, die zuvor extrem ablehnend der BGE-Idee gegenüberstanden. Und die entscheidende Frage war:

Wer würde hier im Publikum dennoch arbeiten, wenn er wüsste, den Funky-Tausender gibt es so oder so?

Während sich nicht wenige im Publikum meldeten, begründete die Sängerin ihre hoch gehobene Hand:

Weil’s einem dann trotzdem noch besser geht, als nur den Tausender zu haben.

Sie hat die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens verstanden, auch wenn es ihr nicht bewusst war!

Nichts desto trotz wird es Menschen geben, die mit BGE überhaupt nicht daran denken werden, irgendeinem Gelderwerb nachzugehen oder sozialen Nutzen für die Gesellschaft erbringen zu wollen. Ja! Auch mein positives Menschenbild von der Gesellschaft reicht leider nur für 98%. Nur: diejenigen gibt es heute auch schon! Sie werden nicht erst durch BGE geboren. Die Frage ist da eher: Wieviel Aufwand steckt eine Gesellschaft in jene 2% und muss dies sanktioniert werden, wohlwissend dass es keine Arbeit für alle mehr gibt?

Ich war überrascht, als ein CDUler (der positiv zum BGE eingestellt ist) sinngemäß meinte:

Naja, sollen sie sich eine Hängematte nehmen! Bäume haben wir genug! Da stehen sie wenigstens niemandem im Weg!

Und diesen Gedanken finde ich richtig: BGE verhindert, dass Menschen zu Tätigkeiten gezwungen werden, die andere mit Begeisterung erfüllen würden.

Mit der Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens wird sich der Arbeitsmarkt grundsätzlich verändern. Anstelle der heutigen Arbeitspflicht (zumindest wer SGB-II-Leistungen haben möchte) wird es künftig ein Arbeitsrecht geben. Und die Arbeitsmarktpolitik müsste auf soziale Belange weit weniger Rücksicht nehmen. Der Arbeitsmarkt könnte wesentlich liberalisiert werden. Es könnte ein Markt werden, in dem ganz klassisch Angebot auf Nachfrage trifft. Und umgekehrt.

Nehmen wir die Gebäudereinigung. Zugegebenermaßen sind das heute keine besonders gut bezahlten Tätigkeiten (wenngleich hier immerhin Tariflohn gibt, der aber mit ambitionierten Vorgaben auch unterlaufen werden kann). Wenn also künftig niemand mehr für diese Geldmenge arbeiten möchte, würden sich zwangsweise die Löhne erhöhen. Gereinigt muss ja trotzdem werden. Wollen dagegen viele einer bestimmten Tätigkeit nachgehen, sinkt deren Lohn.

Aber diese Effekte müssen wir mit BGE nicht mehr unter sozialen Aspekten betrachten – es kommt ja immer das Grundeinkommen hinzu.

Positive Impulse durch das BGE sehe ich auch für Selbständige, Gründer und Künstler. Denn auch diese haben dann BGE. Läuft das Gewerbe mau, müssen sie nicht verhungern. Läuft das Gewerbe gut, zahlen sie halt auch mehr Steuern.

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Fazit

Ich finde die Vision des Bedingungslosen Grundeinkommens zukunftsweisend!

Bisherige Kommentare (2)

Kommentar von Stefanolix

0. Ich beginne mit der Zustimmung zu einem klaren Wort: Es gibt bereits heute ein indirektes BGE, wenn wir die Gesundheitsversorgung im Rahmen der GKV als bedingungslos bezeichnen wollen. Es gibt darüber hinaus eine (bürokratische) Grundsicherung für Bedürftige. Diese Grundsicherung zu vereinfachen und zu entbürokratisieren hätte einiges für sich.

Nun zu meinen Einwänden.

1. Ein BGE ist nicht bedingungslos (und erst recht nicht liberal), wenn es an Zwang gekoppelt ist. In Deinem Modell ist es der Zwang, in einem progressiven Einkommenssteuersystem das Geld zur Auszahlung des BGE erwirtschaften zu müssen. Das betrifft alle etwas besser qualifizierten Menschen, die ein Einkommen oberhalb des genannten »break-even«-Punktes erwirtschaften. Ich setze nicht voraus, dass sie freiwillig höhere Steuern akzeptieren werden, also ist das »B« schon mal gestrichen.

2. Die Klausel »nur wer in Deutschland seine Steuern entrichtet, kann in den Genuss kommen«, schließt all diejenigen aus, die gar keine Einkommenssteuern zahlen. Warum? Weil sie entweder gar nicht arbeiten oder unterhalb des Grundfreibetrags liegen. Eine Koppelung an einen regulären Arbeitsplatz ist aus nachvollziehbaren Gründen nicht möglich (Erwerbsunfähigkeit, Alter). Eine Koppelung an die Staatsbürgerschaft wird die EU nicht akzeptieren. Eine Koppelung an den Wohnort setzt Anreize für Armutsmigration, die zum baldigen Kollaps des Systems führen würde.

3. Die Idee, dass Maschinen und Computer unser BGE erwirtschaften werden, halte ich für naiv. Ein fahrerloser ÖPNV und eine Produktion ohne Arbeiter stehen in den nächsten beiden Jahrzehnten definitiv nicht auf der Tagesordnung. In der Produktion verlagern sich die Tätigkeiten (z.B. weg vom Dreher und hin zur CNC-Fachkraft und zum Mechatroniker). Es werden aber auch in der Produktion in zehn Jahren unter dem Strich gleich viele Menschen beschäftigt sein wie vor 10 Jahren. Und zur Statistik: Die Anzahl der Beschäftigten ist gerade auf einem neuen Höchststand.

4. Die Höhe des BGE in Euro ist weitgehend irrelevant – es kommt auf die Kaufkraft an. Ist die Kaufkraft zu niedrig, wird sich soziale Segregation einstellen. Ist sie zu hoch, geht der Anreiz zum Arbeiten verloren. Es ist zu erwarten, dass die Forderungen der entsprechenden Lobbygruppen nach der ständigen Erhöhung des BGE zu einer Inflationsspirale führen.

5. Zum Unterschied zwischen Gebäudereinigung und Produktion: Die Produktion gehört zu den wertschöpfenden Sektoren. Die Dienstleistung »Gebäudereinigung« ist davon abhängig. Ohne Landwirtschaft und Industrie kann es keinen Dienstleistungs- und Sozialseltor geben. Wenn Du also annimmst, dass die Löhne im begehrten Job Mechatroniker sinken und im weniger begehrten Job Gebäudereiniger steigen werden, dann irrst Du: Entweder werden die Mechatroniker auswandern oder es werden gleich die ganzen Produktionsstätten in andere Länder verlegt.

Fazit: Ein BGE kann entweder weltweit eingeführt werden oder gar nicht. Eine Einführung in Deutschland oder in der EU muss im heute überschaubaren Zeitraum von zwei Jahrzehnten scheitern. Bei einer weltweiten Einführung wäre über die Unterschiede in der Kaufkraft und im lokalen Bedarf der Menschen zu diskutieren. Letztlich wäre es immer noch eine Umverteilung von den Leistungsstarken hin zu den Leistungsschwachen und somit nicht »B« wie »bedingungslos«.

Kommentar von René

Danke für inhaltliches Feedback!

zu 1./2.: Das BGE muss auch finanziert werden. Es gibt keinen Zwang, dass das Steuersystem progressiv ausfallen muss, es wäre auch FlatTax möglich. Wie ich schon schrieb: da können unterschiedliche Parteien auch unterschiedliche Auffassungen in der Ausgestaltung haben.

Dann hast du das mit der freien Wahl etwas falsch verstanden. Du hast natürlich freie Wahl, wo du deinen Wohnsitz hinlegst. Aber du bist daraufhin in einem Land unbeschränkt einkommenssteuerpflichtig. Und das BGE würdest du – zumindest nach dieser Idee – nur dann bekommen, wenn du hier unbeschränkt steuerpflichtig bist. Ich habe den erklärenden Satz konkretisiert. Das Zauberwort ist aber „unbeschränkte Einkommenssteuerpflicht”.

3. Ich sehe diesen Trend. Welcher Unternehmen wird einen Menschen einstellen, wenn er für einige Monatsgehälter auch eine Maschine installieren kann? Natürlich heißt es nicht, dass auch Arbeitsplätze wieder entstehen können oder bestehende weiter spezialisiert werden. Aber es ist nicht mehr erklärtes Staatsziel, Vollbeschäftigung erlangen.

5. Entscheidend ist ja nicht nur, was begehrt ist, du musst auch die Fähigkeiten besitzen, um für eine Stelle dich zu bewerben. Ganz gleich in welchem Sektor.

Dein Fazit kann ich nicht nachvollziehen. Bedingungslos ist die Zahlung, d.h. es findet keine Bedürftigkeits- oder sonstige Prüfung statt. Wenngleich es natürlich eine Umverteilung ist.

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