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Piraten und die Kolonien

Aus der Kategorie: Was interessiert mich mein Geschriebs von gestern.

Monika Belz, ehemaliges Mitglied der Piratenpartei und Noch-Mitglied der Piratenfraktion in Treptow-Köpenick entdeckte heute das Wort „Kolonien” im Grundsatzprogramm der Piraten und pöbelt auf Twitter (mittlerweile wieder gelöscht):

Lese gerade, dass im #Piraten-Programm was von #Kolonien steht (Arbeitsmigration) – https://www.piratenpartei.de/politik/gesellschaftliche-teilhabe/migration-und-integration/ … aber ansonsten geht es noch?

In einem weiteren Statement schreibt sie:

@Sakoelabo DAS IHR VON KOLONIEN SPRICHT – das Wording – ist das echt so schwer, schon Mist das #D keine Kolonialmacht mehr ist oder?

Konkret geht es dabei um folgende Textzeile:

Menschen, die als Arbeitsmigranten oder aus ehemaligen Kolonien und Überseegebieten in die Europäische Union kamen, haben das Recht, hier heimisch zu werden.

Ich nenne es Eigentor. Die Textzeile ist beim Bundesparteitag in Offenbach Ende 2011 ins Programm aufgenommen wurden. Dabei war sie eine der drei Antragsteller (siehe Programmantrag 052). Ich habe für ihre Worte die von ihr miteingereichten Worte gestimmt – und fühle mich durch solche Sätze angegriffen!

Bytheway: den Hinweis gibt es nun auch auf Twitter auf!

Bisherige Kommentare (7)

Kommentar von René

Keine Ahnung. Vermutlich unterliegt sie hier dem logischen Umkehrschluss. Aus dem oben liegenden Satz kann nicht die Aussage abgeleitet werden, dass allen anderen Menschen dieses Recht verwehrt werden soll. Und die Tatsache, dass es einst Kolonien gab, ist unstrittig. Und sich den Folgen der Kolonialisierung zu stellen, halte ich nicht für falsch.

Kommentar von Monika Belz

Sehr geehrter Herr Pönitz,

Sie hätten den Mut besitzen können, mich direkt zu fragen. In diesem Fall hätte ich Ihnen gesagt, dass ich den Tweet in Andenken an Eberhard Zastrau gelöscht habe. Ich habe diesen Menschen sehr geachtet und aus diesem Grund habe ich diesen Tweet gelöscht, ich wollte ihn als Antragssteller nicht in diesem Licht stehen lassen, in meinen Augen eine Fehlentscheidung getroffen zu haben. Weiterhin kann ich ihn nicht fragen, was er sich dabei gedacht hat, weil er verstorben ist.

Nein, die Worte, die ich kritisiert habe, stammen nicht aus meiner Feder. Zum Zeitpunkt ca. Herbst 2011 habe ich allerdings auf die Frage von Eberhard, ob ich einem Antrag von ihm mitstellen würde, mit Ja geantwortet, ohne den Antrag zu lesen. Die Passage, die ich kritisiere hatte ich zuvor nicht zur Kenntnis genommen, das kann man mir vorwerfen. Das werfe ich mir auch selbst vor.

Allerdings, sehr geehrter Herr Pönitz, unter Umständen können Sie sich an den Herbst 2011 erinnern und auch daran, dass ich und auch Sie zu diesem Zeitpunkt andere Sorgen hatten, nämlich die, eine BVV-Fraktion zu gründen und Bezirkspolitik zu bestreiten. Ich war in diesem Jahr auch nicht auf dem Parteitag, an dem dieser Antrag beschlossen wurde. Wäre ich dort gewesen, hätte ich das sicherlich auch bereits dort kritisiert und wahrscheinlich mit Mitantragsschaft zurückgezogen. Ja, ich habe einen Fehler gemacht und ich stehe dazu, diesen Fehler gemacht zu haben.

Im Andenken an Eberhard Zastrau wollte ich das eigentlich nicht öffentlich begründen, mit ein paar Tweets lässt sich das auch nicht erklären. Sie haben mich nun durch Ihren Blogbeitrag indirekt dazu genötigt und dafür sind Sie in meiner Achtung noch mehr gefallen.

Allerdings, sehr geehrter Herr Pönitz, schreiben Sie in ihrem Artikel, dass Sie meine Kritik nicht teilen. Das bedeutet für mich, dass sie Menschen aus ehemaligen Kolonien des Deutschen Reiches gegenüber anderen Geflüchteten den Vorzug geben würden, hier in Deutschland Asyl und Zuflucht zu erhalten, vor Zufluchtsuchenden aus Staaten, die weder Kolonien von Deutschland, noch von Europa waren. Wenn Sie dieser Ansicht sind, da Sie sich ja durch meine Tweets „getroffen” fühlen, dann können Sie sicher auch mir und ggf. auch den hier Mitlesenden erläutern, aus welchem Grund SIE diese Passage nicht kritisieren, sondern wohl in voller Inbrust zustimmen, obwohl Sie auch nicht mehr Mitglied der Piratenpartei, sondern zwischenzeitlich der Partei Bündnis 90 / Die Grünen angehören.

Also die Frage ist ganz einfach: Welche Gründe bestehen, zu unterscheiden, aus welchen Staaten Menschen in Deutschland Zuflucht vor Krieg, Verfolgung und Not suchen?

Anders gesagt, was kümmert Sie das noch und bitte aus welchem Grund verfolgen Sie immer noch meine Tweets, obwohl Sie selbst kein entsprechenden Account auf Twitter haben? Haben Sie nichts Besseres mit Ihrer Zeit zu tun, als zu verfolgen, was ich auf Twitter schreibe? Ich kann auch keinen Sinn in diesem Blogpost erkennen, ohne mich direkt zu fragen oder mich über den Blogbeitrag zu informieren, als dass Sie sagen würden „Ätsch, ich habe dich erwischt und dir eins ausgewischt”. Andere lesen Ihren Blog, ich nicht, daher bin ich überhaupt darauf gekommen, dass hier ein Text über mich steht.

Ich hoffe, Sie empfinden wenigstens Genugtuung, dass Sie mich bei einer Fehlentscheidung erwischt haben. Dann hätte sich das wenigstens für einen von uns gelohnt. Ich hoffe, dass Sie nicht von mir erwarten, dass ich über Ihre Fehlentscheidungen / Fehlinterpretationen berichten soll, weil das würde jeden Block sprengen.

Ich wünsche Ihnen, sehr geehrter Herr Pönitz politisch alles Gute bei den „Grünen”, für mich gehörten Sie schon immer zu dieser Partei. Engagieren Sie sich dort und lassen Sie mich zufrieden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich wirklich zukünftig keinen Kontakt mehr mit Ihnen wünsche. Sie haben die Piratenfraktion Treptow-Köpenick verlassen, wir haben wirklich nichts mehr, was wir bereden müssten und wozu ein Kontakt zwischen uns erforderlich wäre.

Vielen Dank!

Ihre ehemalige Fraktionskollegin der Piratenfraktion Treptow-Köpenick, die Sie überhaupt nicht vermisst.

P.S. Sie brauchen nicht zu antworten, aber sicherlich lassen Sie sich davon nicht abhalten

Kommentar von René

Ich möchte nur kurz dazu Stellung beziehen:

1. Mir missfällt die unkonstruktive Art und Weise und natürlich auch die Tonart, wie einige ehemalige Piraten immer wieder versuchen, Porzellan zu zerschlagen. Insbesondere auch um zu begründen, wie sehr sich diese Partei angeblich verändert haben soll. Und in dem Falle haben sich die Dinge seit 2011 nicht verändert. Köpfe sind nun andere, das Programm weitestgehend das gleiche.

2. Häufig macht der Ton die Musik. Ein „Sagt mal, sollte man wirklich noch das Wort ‚Kolonien’ im Programm so stehen haben?” hätte eine andere Wirkung (und hätte auch nicht zu diesem Blog-Eintrag geführt).

3. Noch besser wäre natürlich ein Vorschlag, wie diese Textzeilen ausgebessert werden können.

4. Zur Frage „Welche Gründe bestehen, zu unterscheiden, aus welchen Staaten Menschen in Deutschland Zuflucht vor Krieg, Verfolgung und Not suchen?” – Ich zitiere einfach aus dem Grundsatzprogramm:

Zuflucht zu gewähren vor politischer Verfolgung und den Folgen von Krieg und Bürgerkrieg gehört zu den elementaren Verpflichtungen des Völkerrechts.

Und so unterschreibe ich den Satz auch!

5. In der kritisierten Textzeile geht es nicht um Asyl, sondern um Migration. Diese Unterscheidung macht das Grundsatzprogramm auch deutlich:

Dafür sind Regelungen zu schaffen, die die wirtschaftliche Immigration ordnen und die Wirtschaftsmigration von den Erfordernissen einer gesicherten Zuflucht vor Verfolgung und Kriegsfolgen klar trennen.

Und auch das ist sicher klar: Wer auf der Flucht ist, hat andere Erfordernisse als jemand, der in Hoffnung auf ein besseres Leben dies in einem anderen Land versucht.

6. Ich leugne nicht, dass ich nicht auch Verbesserungspunkte im derzeitigen Programm sehen würde, insbesondere dass das Thema Migration zu stark auf die wirtschaftlichen Erfordernisse ausgerichtet ist. Da ich kein Pirat bin, unternehme ich keine Anstrengung dies zu verbessern. Aber ich knalle den verbleibenden Piraten damit auch nicht vor den Latz!

Kommentar von Monika Belz

Sehr geehrter Herr Pönitz,

auf Ihre Versuche, mich erneut zu beleidigen und zu belehren, gehe ich nicht ein.

Zurück zur Textzeile:

Menschen, die als Arbeitsmigranten oder aus ehemaligen Kolonien und Überseegebieten in die Europäische Union kamen, haben das Recht, hier heimisch zu werden.

Bei ihrer Antwort auf meine Frage scheinen Sie das Wort „oder” überlesen zu haben.

Darüber hinaus macht der Antragsteller keinen Unterschied zwischen Migranten und Geflüchteten, wie Sie der ersten Antwort auf eine Anregung, die in der Begründung verzeichnet ist, entnehmen können.

Die Textzeile, die Sie weiterhin zitierten, entstammt einem anderen Kapitel des Antrages und steht somit nicht im direkten Zusammenhang mit der kritisierten Textzeile.

Ansonsten machen Sie es gut und wie gesagt, lassen Sie mich in Ruhe.

Kommentar von Frank

Ich kann die ehemaligen Pirat*innen auch nicht verstehen, wie sie nun alle auf die verbleibenden Pirat*innen drauf hauen!

Wo wird hier beleidigt und belehrt?

Kommentar von René

@Frank: Das wüsste ich auch gerne! Es ist Kritik.

@Monika: Das Wort „oder” habe ich nicht überlesen. Und sofern die Anregung explizit auf diesen Satz ausgerichtet ist, würde ich ebenso keinen Unterschied sehen. In Richtung Asyl ist die Position klar und unmissverständlich. Und dass das Thema Migration sich zu stark auf die wirtschaftliche Komponente stützt, hatte ich schon geschrieben. Und dass ist den Aufreger insgesamt nicht nachvollziehen kann, auch.

Und mal nebenbei: So etwas geht auch nicht!

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