Reden wir vom gleichen Gesetz?
Das Bundesverfassungsgericht befaßt sich zur Zeit mit dem Verfassungsgesetz in NRW, in dem die heimliche Durchsuchung privater Rechner erlaubt werden soll. Als ein Bevollmächtigter der Düsseldorfer Landesregierung versuchte, daß Gesetz schön zu reden, stellte Hans-Jürgen Papier, der Vorsitzende des Ersten Senats die folgende Parodie:
Gestatten Sie mir die Frage, ob wir vom gleichen Gesetz reden?
Dies gibt eine gewisse Hoffnung. Auch Andreas Pfitzmann, ein Professor an der TU Dresden, plädierte bereits vor dem BVG für den Schutz des Denkens.
Anermkung: der Sprechzettel von Andreas Pfitzmann (vgl. si tacuisses)
Bisherige Kommentare (0)
Es wurde noch kein Kommentar geschrieben!
Kommentar verfassen
Bisherige Trackbacks (0)
Es wurde noch kein Trackback empfangen!