Zur Skandinavien-Reise 2019, zur Weltweise 2018 und zur Nordsee-Radtour 2015
Zugegeben: ich bin kein Möbelbauer. Aber während meiner Zeit in der Berliner WG habe ich maßgeblich ein Hochbett gebaut, was gleichzeitig ein Tunnel durch ein Durchgangszimmer war. Das Bauwerk entstand 2010 – und ich möchte euch durchaus ermutigen, einst wage Ideen zu realisieren.
Mit dem Beitrag zeige ich die Ausgangslage – und wir es errichtet wurde.
Die dramatische Meldung dieser Tage: Es gibt einen Impfstoff gegen Covid19 – aber viel zu wenig Dosen. Viele Impfzentren laufen trocken und vergeben kaum noch Termine. Die Tagesschau stellt die Frage Bremsen Patente die Impfstoffproduktion?. Die zentrale These daraus:
Experten und Regierungen fordern deshalb, Patente auszusetzen. Doch die Pharmaindustrie wehrt sich.
Diese Fragestellung stellte ich mir auch. Neben der eigentlichen Frage stellte ich dabei auch das Programm der Piratenpartei auf den Prüfstand. Denn diese Forderung ist, selbstkritisch, unzureichend:
Wir fordern, dass das Patentsystem reformiert oder durch sinnvollere Regelungen ersetzt wird. Keinesfalls darf es durch innovationsfeindliche Regelungen ergänzt werden.
Es wurde teilweise auch über Enteignungen diskutiert. Ich versuche hier meine Sicht der Dinge darzustellen:
1. Die Idee hinter Patenten ist, dass ein Erfinder seine Idee “veröffentlicht” – und im Gegenzug eine zeitlich befristete Exklusivität (in der Regel 20 Jahre) an der Nutzung dieser Idee erhält. Nach Ablauf dieser Schutzfrist ist diese Idee frei für alle. Deshalb kann heute jeder – aus patentrechtlicher Sicht – Aspirin herstellen – und ist eben kein Geschäftsgeheimnis mehr. Und an diesem Grundsatz sehe ich wenig Bedarf zu rütteln.
2. Das exklusive Nutzungsrecht muss nicht in jedem Fall von Vorteil des Erfinders sein. Ein deutscher Elektrotechnik-Hersteller wurde für seine Klemmen erst nach Ablauf der Patente bekannter, weil plötzlich alle es nachbauen konnten.
3. Patente sind natürlich eine Form des geistigen Eigentums – und unterliegen daher auch dem Grundgesetz-Artikel 14 (“Eigentum verpflichtet”). Die ebenso da erwähnte Enteignung sehe ich nur als Ultima Ratio – und dafür wären dann Entschädigungsleistungen zu zahlen.
4. Viel entscheidender ist hier allerdings die staatliche Förderung der Forschung bzw. des Patentes. BioNTech selbst schreibt von bis zu 375 Mio Euro Förderung. Ich weiß nicht, was die Firma selbst investierte, aber der Jahresumsatz 2019 lag laut Wikipedia bei 121,5 Mio Euro. Allerdings ist Pfitzer ebenso beteiligt und bedeutend größer.
Wenn der Staat also in nicht unerheblichen Anteil eine Erfindung mitfinanziert, so sollte das Ergebnis entweder gemeinfrei werden – oder zumindest Nutzungsrechte am Patent erhalten. Die zweite Option ist vor allem im Kontext anderer Länder wichtig. In einer Debatte schlug auch jemand die Adaption der OpenSource-Idee auf Patent, was sicherlich auch einen gewissen Charme hat – nur deren rechtliche Tragweite ich nicht abschätzen kann1.
Wir müssen uns vor Augen halten: wir finanzieren erst als Staat diese Erfindung mit – und bezahlen dann auch noch für viel Geld diese Dosen. Und dann bekommt es der Hersteller nicht geregelt, pünktlich zu liefern – und selbst bei pünktlicher Lieferung der Bestellung ist der Umfang noch zu gering. Und dabei will ich den Hersteller jetzt gar nicht verurteilen. Die haben vorher Krebspräparate hergestellt und sind Massengeschäft nicht gewohnt.
Dieses Risiko nennt Single Point Of Failure, die eine Stelle deren Scheitern immense Folgen hat. Und bei der wir alle nur schauen und hoffen können, dass alles gut geht und die eine Firma es gestemmt bekommt. Dieses Problem könnte mit dem Aussetzen der Patente gelöst werden, es hätte aber auch schon gereicht, wenn der Staat sich durch die Förderung ein Nutzungsrecht gesichert hätte. Und dann braucht man zum Wohle der Gesellschaft nicht Aussetzen oder Enteignen.
1 Die OpenSource-Idee könnte bei Patenten wohl dazu führen, dass darauf aufbauende Patente ebenso OpenSource wären, woraufhin diese Forschung dann ausbleiben würde – zumindest bis zum Auslaufen der Patente.
Vor ein paar Tagen haben ich meinen dritten Beitrag zu Corona veröffentlicht – nun folgt Teil 4. Inzwischen stehe ich derzeit vor der Frage, wo und wie ich die Feiertage zum Jahresende verbringen werde.
(In diesem Teil geht es vor allem um Sachsen und ein Interview mit Dittmar, SPD)
Um die Erhöhung des Rundfunkbeitrages ist eine politische Debatte entfacht, bei der es leider nicht mehr um die Sache geht. Es ist ein Lehrstück mit vielen Verlierern – und ich hätte nicht gedacht, dass ich sogar der CDU einmal Rückendeckung geben muss. Auch nach meiner persönlichen Abwägung möchte ich mich in den Kreis derer stellen, die im aktuellen Kontext gegen die Erhöhung sind. Zur sachlichen Auseinandersetzung möchte ich am Ende kommen, zunächst über das Theater in Magdeburg.
Ich vertrete nach wie vor die Auffassung, dass für viele Probleme, Sorgen und Ängste rund um den Datenschutz nicht die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ursächlich verantwortlich ist. Ebenso kann die DSGVO wenig dafür, wenn die Dokumentation der Datenverarbeitung ausufernd wird. Aktuelles Beispiel: der Webauftritt der Zeitung Neues Deutschland.
Wie üblich kommt die Einblendung eines Datenschutzhinweises. Und wenn ich nicht blind alles akzeptiere, kann ich nun für jeden einzelnen Anbieter meine Zustimmung erteilen – oder eben nicht. Und wenn diese Liste sage und schreibe 439 Einträge (!) enthält, so mag es ermüdend sein, sich durch diese Liste zu kämpfen. Aber unsere Winkel-Advokaken aus Brüssel zwingen keine Zeitung zu so einem Handeln:
(Siehe auch mein Rückblick 2 Jahre DSGVO)
In meinem Radar tauchte die Pampa-App auf, also eine neue Börse für Mitfahrgelegenheiten. Sicher, der Name ist putzig. Und der Fokus der Plattform ebenso. Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt diese App wie folgt vor:
Wie kann Mobilität auf dem Land nachhaltig und digital ermöglicht werden? Die Pampa-App zeigt, wie partizipative Ansätze gelingen können.
Spoiler: So leider nicht!
Was stimmt mit manchen Menschen in diesem Viertel nicht, die so einen Quatsch hier an die Laternen kleben?
Da wurde vor vier Jahren eine Neunzehnjähige von einem rechtsabbiegenden LKW tödlich überrollt, weil ein LKW-Fahrer nicht aufpasste und die Vorfahrt nahm. Unsere Politik bekommt es immer noch nicht auf die Kette, Abbiege-Assistenten verbindlich vorzuschreiben. Die Stadt bekommt es ebenso nicht auf die Kette, die Radwege besser an Kreuzungen zu führen. Und nun schiebt hier jemand die Verantwortung den schwächeren Verkehrsteilnehmern zu – inklusive der Andichtung von Musik beim Fahren hören.
Sorry, wer am Steuer eines LKWs sitzt, muss sich den von ihm ausgehenden Gefahren bewusst sein. Und wer dazu nicht in der Lage ist, muss sich halt einen anderen Job suchen.
Just another Corona-Beitrag – mitten in der zweiten Welle.
Dieses Mal über Leugnung, Anne-Frank-Vergleiche, Maßnahmen und LockDown, Schulen, ÖPNV, die App und der Datenschutz und das Eilverfahren.
Und, weil es echt zu kurz kommt, auch mal ein Blick auch auf das, was uns Corona hoffentlich auch hinterlassen kann.
Erinnert ihr auch noch an die ersten Generationen der Mobiltelefone? Damals, als das Telefonbuch wahlweise auf der SIM oder auf dem Telefon gespeichert werden konnte. Und egal, welcher Ansatz gewählt wurde: wenn die Kontakte überführt werden sollten, ging es selten verlustfrei über die Bühne.
Und dann kam Google mit den Android-Systemen (ja, und auch Apple – die spielen hier keine Rolle) und bieten dir die Synchronisation an. Der Deal ist einfach: du bezahlst einfach mit den Daten, die du eben darüber zur Verfügung stellst (und neben Kontakten auch Termine, Aufgabe und Dateien). Ich wollte nie diesen Preis wirklich zahlen – doch dann ist man wieder bei Schmerz. Und genau dem wollte ich mich entziehen. Daher dieser Eintrag.
Ziel war also die Synchronisation zu einem Ort, den ich selbst steuern kann. In dem Fall konkret meine eigene NextCloud-Instanz. Und dann nicht nur mit dem Telefon, sondern auch gleich mit dem Laptop (und auch der Option weiterer Geräte).
Im Beitrag erkläre ich die Syncronisationsschritte.
Und wieder klebte an der Haustür eine Abholbescheinigung. Dieses mal von Ups. Es soll gegen 11:28 ein Zustellversuch vorgenommen worden sein. Dummerweise war ich zu diesem Zeitpunkt zu Hause. Und ich höre auch die Klingel. Sonst hätte ich 2 Stunden später bei einem anderen Zustellversuch nicht öffnen können. Achtung Wortwitz: Ups.
In dem Beitrag stelle ich die Frage, ob es diese Form der Zustellung eigentlich noch braucht.
